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Die Elternzeit und ihre Folgen für das Arbeitsverhältnis
Die Elternzeit und ihre Folgen für das Arbeitsverhältnis
| 11.05.2019 von Rechtsanwältin Nadja Häfner-Beil
Grundvoraussetzungen Nach der Geburt eines Kindes haben Eltern gegenüber ihren Arbeitgebern das Recht, die Arbeitszeit gemäß § 15 BEEG bis zu einer Dauer von 3 Jahren zu reduzieren oder ganz auszusetzen. Davon kann ein Anteil von 24 Monaten …
Videospiele mit Einstufung „keine Jugendfreigabe“ / „USK ab 18“ gefährden das Kindeswohl
Videospiele mit Einstufung „keine Jugendfreigabe“ / „USK ab 18“ gefährden das Kindeswohl
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Beinahe so alt wie die ersten Computerspiele ist auch die Problematik rund um jugendgefährdende Inhalte. Während früher aufgrund der technischen Limitierung eine Gewaltverherrlichung bisweilen nur erahnt werden konnte, ist der …
VW T6 Multivan, Rückruf oder nicht, das ist hier die Frage!
VW T6 Multivan, Rückruf oder nicht, das ist hier die Frage!
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Für die Volkswagen AG scheint sich nach dem Abgasskandal EA 189 ein weiteres Debakel anzubahnen. Nach der Einstellung der Auslieferung von Neufahrzeugen der Baureihe VW T6 Multivan im Dezember 2017 verfügen die seit März 2018 neu …
70 Jahre Grundgesetz
70 Jahre Grundgesetz
| 11.05.2019 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
„Ich gelobe, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen“ (§12a BRAO) sind die ersten Worte eines jeden Rechtsanwalts. Und wenn wir uns das Grundgesetz anschauen, richtig nah …
Altforderungen von Ralf Heyl und Banken – Was Sie machen können
Altforderungen von Ralf Heyl und Banken – Was Sie machen können
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Altforderungen der früheren Deutsche Postbank AG werden von Rechtsanwalt Ralf Heyl gegenüber Verbrauchern geltend gemacht. Dabei kann es sich um Forderungen aus Girokonten oder Darlehensverträgen handeln, wie die Fälle weiter unten …
Prospekthaftung auch bei Medienfonds
Prospekthaftung auch bei Medienfonds
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer Kapital anlegt, sucht nicht nur möglichst hohe Gewinne, sondern vor allem auch eine sichere Geldanlage. Dafür hat der Gesetzgeber das Prinzip der Prospekthaftung geschaffen. Anlageanbieter und Berater haften für falsche Beratungen und …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Urheberrecht an Werbefotografien
Urheberrecht an Werbefotografien
| 15.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Wer nicht vorsorgt, riskiert Abmahnungen und hohe Lizenzgebühren (mit Checkliste für die Rechteübertragung) Um die besten Werbeflächen wird von den Modeunternehmen hart gekämpft. Dazu gehören nicht nur Plakatwände, Werbesports und Kataloge …
Thomas Lloyd: früher erster Termin im August und weitere Klagen
Thomas Lloyd: früher erster Termin im August und weitere Klagen
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die erste Klage gegen CT Infrastructure Holding Ltd. wird Ende August vor dem Landgericht Wiesbaden verhandelt. Früher erster Termin vor dem Landgericht Wiesbaden Das Landgericht Wiesbaden hat in der Klage eines Anlegers der ehemaligen …
Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren in Unternehmerkreditverträgen durch BGH bestätigt
Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren in Unternehmerkreditverträgen durch BGH bestätigt
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ein pauschales Bearbeitungsentgelt (die sogenannte Bearbeitungsgebühr) in Verbraucherdarlehensverträgen darf von den Banken nicht erhoben werden. Bereits 2017 hatte der BGH entschieden, dass Gleiches auch für Unternehmerdarlehensverträge …
Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten
Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten
| 11.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was …
Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft
Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Auftrag der SAP Arena Betriebsgesellschaft
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der S chütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag der S AP Arena Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena Mannheim mbH & Co. KG wegen Schein-Privat Verkäufen. Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die …
Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Mit zunehmenden Alter leiden immer mehr Menschen unter Wirbelsäulenproblemen. Besonders betroffen sind dabei die Abschnitte der Lendenwirbelsäule (LWS) und der Halswirbelsäule (HWS). Die Wirbelsäule eines Menschen wird in fünf Abschnitten …
Rechtsanwalt für Steuerstrafrecht empfiehlt: Darauf müssen Sie im Steuerstrafverfahren achten!
Rechtsanwalt für Steuerstrafrecht empfiehlt: Darauf müssen Sie im Steuerstrafverfahren achten!
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Als Fachanwalt für Steuerstrafrecht, Steuerberater, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Strafrecht und Zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (Fernuni Hagen) weiß ich, in welcher Situation Sie sich als Beschuldigter in einem …
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
| 10.05.2019 von Rechtsanwältin Elke Christ
Sozialhilfebedürftigkeit und Schenkungen Wenn ein Elternteil in ein Pflegeheim kommt und die Rente bzw. das Vermögen nicht zur Zahlung der Pflegeheimkosten ausreichen, muss Sozialhilfe beantragt werden. Zuständiger Sozialhilfeträger für die …
Blue Card for specialists from non-EU countries / Blaue Karte für Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern
Blue Card for specialists from non-EU countries / Blaue Karte für Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Saeed Jaberi
Blue Card for highly qualified specialists from non-EU countries The EU Blue Card is a type of work visa. A document that gives its owner the opportunity to live and work in the territory of the European Union . In 2012, as a result of the …
Abgasskandal Porsche Cayenne – Käufer bekommt sein Geld zurück
Abgasskandal Porsche Cayenne – Käufer bekommt sein Geld zurück
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Geld zurück im Porsche Abgasskandal: Der Käufer eines Porsche Cayenne Diesel kann das Fahrzeug an den Händler zurückgeben und erhält den Kaufpreis abzüglich einer geringen Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer zurück. Das hat …
P2P-Klage am LG Berlin: Wer die sek. Darlegungslast nicht erfüllt, kann sich nicht auf TMG berufen
P2P-Klage am LG Berlin: Wer die sek. Darlegungslast nicht erfüllt, kann sich nicht auf TMG berufen
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 15.01.2019, Az. 16 S 28/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Werke Das Landgericht Berlin bestätigte vor kurzem ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg ( Urteil …
Filesharing – the warning letter and how you can take action against it
Filesharing – the warning letter and how you can take action against it
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In Germany, more and more people, especially young people, are becoming victims of such file-sharing warnings: Law firms that have specialized in file sharing, such as Waldorf Frommer, rka Reichelt Klute Aßmann or Baumgarten | Brandt. A few …
Kündigung aus Anlass einer Erkrankung
Kündigung aus Anlass einer Erkrankung
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Wird die Kündigung eines Arbeitnehmers im zeitlichen Zusammenhang mit seiner Arbeitsunfähigkeit ausgesprochen, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine Kündigung aus Anlass der Erkrankung. Der Arbeitgeber ist daher gemäß § 8 Abs. …
Widerruf PKW-Leasingvertrag – Landgericht München verurteilt SIXT Leasing
Widerruf PKW-Leasingvertrag – Landgericht München verurteilt SIXT Leasing
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kredit- und Leasingverträge fast aller Autobanken und Leasinggesellschaften sind fehlerhaft. Laut dem Landgericht in Berlin müssen Geschädigte nicht mal für die mit dem Auto gefahrenen Kilometer zahlen. Käufer, die ihr Fahrzeug nach dem …
NL Nord Lease AG (ehemals Albis Finance AG): Klagen mit unzureichender Abrechnung
NL Nord Lease AG (ehemals Albis Finance AG): Klagen mit unzureichender Abrechnung
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Massenhaft Klageverfahren aus Mahnverfahren eingeleitet Abrechnung entspricht noch immer nicht vertraglichen Anforderungen Die NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) geht seit Jahren gegen ausgeschiedene Anleger gerichtlich vor. Diese …
Polizeiliche Datenbanken: Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten
Polizeiliche Datenbanken: Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten
| 10.05.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Seit Jahren betreiben verschiedene Behörden Datenbanken zur Speicherung personenbezogener Daten. Der Datenbestand ist enorm und es ist kaum möglich, sich einen kurzen Überblick über sämtliche Datenbanken zu verschaffen. Jedoch sollen mit …
Abmahnung der DW Folienservice UG und Kanzlei Zierhut IP – Verstoß Verpackungsgesetz
Abmahnung der DW Folienservice UG und Kanzlei Zierhut IP – Verstoß Verpackungsgesetz
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Die Abmahner Die DW Folienservice UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Obertaufkirchen lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Das Unternehmen betreibt professionalen Digitaldruck und vertreibt Produkte wie Aufkleber, …