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25.09.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Bitcoin Synergy steht im Mittelpunkt einer breiten Kritik aufgrund ihres fragwürdigen Geschäftsgebarens. Zahlreiche Erfahrungen und Bewertungen zeigen, dass es sich bei diesem Anbieter um eine unseriöse und gefährliche …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Serie Ted Lasso hat sich als echter Publikumsliebling etabliert und gilt als herausragendes Beispiel für moderne Comedy. Mit ihrem einzigartigen Humor, herzerwärmenden Geschichten und einer positiven Botschaft begeistert sie Zuschauer …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Marco Pape
Urlaubsrecht: Was Arbeitnehmer/innen* und Arbeitgeber/innen* wissen sollten Ein kurzer Überblick mit Tipps für die Praxis *Zur besseren Lesbarkeit bezeichnen wir Arbeitnehmer/innen jeweils als „der AN“ und Arbeitgeber/innen jeweils als „der …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In Bekleidungsbereich gehen Markeninhaber immer wieder gegen gleichlautende Modellbezeichnungen vor. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einer Entscheidung jedoch klargestellt, dass unter bestimmten Voraussetzungen keine …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Reime
Erweitertes Interview mit Kunden der Cannerald AG und Rechtsanwalt Reime Kunden (K): Herr Reime, wir stehen vor der Frage, ob wir eine Klage gegen die Cannerald AG einreichen sollen, da wir weder die gekauften Cannabispflanzen noch die …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Adrian Schmid
Seit dem 22.08.2024 gilt nunmehr – ähnlich der 0,5-Promille-Grenze für Alkohol – ein gesetzlicher Grenzwert für den Wirkstoff THC im Straßenverkehr. Die Grenze liegt bei 3,5 Nanogramm je Milliliter Blutserum. Bis zum jetzigen Zeitpunkt war …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Hin und wieder wollen oder müssen sich Arbeitgeber von Mitarbeitern trennen, aber das Kündigungsschutzrecht spielt nicht so recht mit. Abfindungen in Aufhebungsverträgen sind dann ein übliches Mittel, Mitarbeitern den Abschied zu versüßen. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Die Betriebsaufspaltung ist ein komplexes, aber wichtiges Konzept im deutschen Steuerrecht, das erhebliche Auswirkungen auf die steuerliche Behandlung von Unternehmen haben kann. Im Kern handelt es sich um die Aufteilung …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Auch Online-Sportwetten sind in der Vergangenheit illegal gewesen. Nach einem Urteil des Landesgerichts Frankfurt sind für Spieler die Aussichten, Verluste erfolgreich zurückzufordern, enorm gestiegen. Der Sportwettenanbieter Tipico Co. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Wer im Online-Casino oder bei Online-Sportwetten Geld verloren hat, kann seine Spielverluste unter bestimmten Bedingungen zurückfordern. Dabei geht es um die Verluste aus den vergangenen zehn Jahren. Wer also bis zurück im Jahr 2014 gezockt …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Ihnen wird vorgeworfen, keine ordnungsgemäße Ladungssicherung in einem LKW, Anhänger oder Bulli / Transporter vorgenommen zu haben? Dann ist der folgende Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Ahaus, Velen, Vreden, …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im September 2024 erreichen uns verstärkt Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung wegen (vermeintlich) unerlaubter Bildernutzung über die KSP Rechtsanwälte (KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Anlegern kann aus unterschiedlichen Gründen nur dringend davon abgeraten werden, über die Internethandelsplattform Westhill Pros Handelsgeschäfte durchzuführen. Unsere Kanzlei hat den Internetauftritt der Firma Westhill Pros überprüft, die …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung einer Frau Astrid Nöckel wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung vor. Vertreten wird die Frau Astrid Nöckel durch die „ameleo law“ (v. Groll, Korte & Freiherr Grote Partnerschaftsgesellschaft …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollen über die Onlinehandelsplattform immediatewealth.de an einem Handel in Kryptowährungen teilnehmen können Auf der Homepage wird geschildert, dass Immediate Maximum seit über einem Jahrzehnt der wichtigste Verbündete im Bereich …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Bettina Schmid
Der BGH stellte in einer relativ aktuellen Entscheidung vom 16.08.2022 (Az.: VI ZR 342/21) klar, dass zwar bereits von einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten durch den Arzt auszugehen ist, wenn diese "im Großen und Ganzen" dem …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
Abmahnung im Arbeitsrecht: Was Sie wissen müssen Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht eine wichtige Warnung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer. Sie dient dazu, Fehlverhalten zu rügen und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit zur Besserung zu …
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25.09.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 23.09.2024. Anbieter von Online-Glücksspielen sind erfinderisch, wenn es darum geht, Klagen der Spieler auf Rückzahlung ihrer Verluste aus dem Weg zu gehen. So hat die Hillside Ltd. mit Sitz in Gibraltar die Zustellung der Klage …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die DKV Deutsche Krankenversicherung muss einer Versicherungsnehmerin überzahlte Beiträge zu ihrer privaten Krankenversicherung erstatten. Das hat das Landgericht Karlsruhe mit Urteil vom 22. April 2024 entschieden (Az.: 21 O 249/22). Wenn …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel (§ 285 StGB) eingeleitet wurde, stellt sich oft die Frage, wie es dazu gekommen ist und was dies rechtlich für Sie bedeutet. Besonders häufig betrifft dies …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Markus M. J. Klein
Bußgeld und Fahrverbot aufgehoben: OLG Oldenburg entscheidet über Fehlverhalten am Bahnübergang Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat in einer Bußgeldsache (Az.: 2 ORbs 32/24) am 12.03.2024 einen wichtigen Beschluss gefasst: Das Urteil …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Jasmin Fuhr
Was bedeutet das Urteil für Riester-Sparer? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 21. November 2023 eine bedeutende Entscheidung für Riester-Sparer getroffen. Das Gericht erklärte eine Klausel in bestimmten Riester-Verträgen für unwirksam, die …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Teresa Laukel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem bedeutenden Urteil entschieden, dass Banken ihre Zinssätze für Dispokredite klar und deutlich angeben müssen. Damit setzt das Gericht neue Maßstäbe für mehr Transparenz im Bankwesen ( Urt. v. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Zusammenfassung des Urteils: Das Urteil des Landgerichts Berlin stellt einen bedeutenden Sieg für Verbraucher dar. Es bestätigt, dass Banken für die grundlegende Dienstleistung der Einlagenverwahrung keine zusätzlichen Gebühren erheben …