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Nordcapital Bulkerflotte 1 / Conti Selenit und Conti Saphir
Nordcapital Bulkerflotte 1 / Conti Selenit und Conti Saphir
| 08.02.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Anleger fürchten Totalverlust: CLLB Rechtsanwälte empfehlen rasches Handeln Berlin, 07.02.2011 Lange galten Schiffsfonds als steuerlich sehr günstige Geldanlage, dann kam die Wirtschaftskrise und mit ihr die Krise in der Handelsschifffahrt. …
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses einseitige Diktieren der Vertragsinhalte führt dazu, dass wesentliche Teile …
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
| 08.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Arbeitsgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers in einem Kleinbetrieb unwirksam ist, wenn diese gegen das Maßregelungsverbot des § 612 a BGB verstößt. Sachverhalt Die Parteien stritten um die Beendigung …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen im Auftrag der Universal Music GmbH, Berlin wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Urheberrechtsverletzungen) ab. Betroffen ist aktuell das Album „Grosse Freiheit" von Unheilig. Die …
Abmahnung Urmann Collegen U+C
Abmahnung Urmann Collegen U+C
| 08.02.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen. Die Kanzlei Urmann und Collegen U+C mahnt im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber (z.B. DigiProtect GmbH, …
Kann man sich gegen Anliegergebühren wehren?
Kann man sich gegen Anliegergebühren wehren?
| 08.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Es kann jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen: Plötzlich flattern Bescheide der Gemeinden ins Haus, in denen munter Anliegergebühren in fünfstelliger Höhe gefordert werden. Die ältere alleinstehende Rentnerin soll dann ebenso zahlen, …
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
| 08.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei „SKW Schwarz Rechtsanwälte” spricht derzeit vermehrt Abmahnungen im Auftrag der „Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies (Contra Piracy)” aus. Die „ Worldwide Association of private …
Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR - Ansprüche der Anleger
Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR - Ansprüche der Anleger
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Immobiliendachfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR wurde nach Informationen von Allianz Global Investors geschlossen. Für Anleger offener Immobilienfonds ist dies eine weitere Hiobsbotschaft. …
Auseinandersetzung nichteheliche Lebensgemeinschaft
Auseinandersetzung nichteheliche Lebensgemeinschaft
| 08.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Im Gegensatz zu einer Scheidung, ist die rechtliche Lage bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder auch eheähnliche Gemeinschaft genannt, weitaus weniger klar gesetzlich geregelt. Während es im BGB ein eigenes Buch zum …
Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer geht gegen NDR vor
Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer geht gegen NDR vor
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer hat vor dem Landgericht Berlin erwartungsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Filmbeitrag „Der Drückerkönig und die Politik” erwirken können. Der Film war am vergangenen Mittwoch …
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Unbegründete Wohnraumkündigungen stellten bislang ein hohes Risiko für den Vermieter dar. Denn die Gerichte stellen strenge Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen. Darüber hinaus sah die Rechtsprechung eine fehlerhafte …
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LAG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein nach 16:00 Uhr in den Briefkasten eines Arbeitnehmers eingeworfenes Kündigungsschreiben diesem noch an diesem oder erst am nächsten Tag zugeht. Das Gericht schloss sich der Ansicht …
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
| 07.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit Anfang 2008 sieht das Gesetz nach der Unterhaltsreform für nachehelichen Unterhalt in § 1578 b BGB die Möglichkeit der Begrenzung und zeitlichen Befristung vor. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner kürzlich erschienenen …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Young Victoria (Film) von Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies, abgemahnt von SKW Schwarz …
Werbung mit: „Mietvertrag kostenfrei“
Werbung mit: „Mietvertrag kostenfrei“
| 07.02.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
So hat ein Immobilienmakler mit einer Anzeige geworben. Er war daraufhin wegen eines Verstoßes gegen das Rechtsdienstleitungsgesetz verklagt worden. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass kein Verstoß vorliegt. Die Kundschaft …
Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed
Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …
Zum Versicherungsschutz bei den Cinerenta-Filmfonds
Zum Versicherungsschutz bei den Cinerenta-Filmfonds
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Contor Treuhandgesellschaft mbH war wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit den Cinerentafilmfonds auf Schadensersatz an geschädigte Anleger verurteilt worden. Da die HDI allerdings die Zusage für die …
Verteidigungs-ABC bei Insolvenzstraftaten: Beschuldigter, Ermittlung, polizeiliche Vernehmung, Verfahren
Verteidigungs-ABC bei Insolvenzstraftaten: Beschuldigter, Ermittlung, polizeiliche Vernehmung, Verfahren
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Abgrenzung/ Wann ist man Beschuldigter, wann Angeklagter und wann Zeuge? Ein Verdächtiger erlangt die Stellung eines Beschuldigten, wenn die Polizei oder Staatsanwaltschaft Maßnahmen mit dem erkennbaren Ziel ergreift, gegen ihn …
Urheberrecht – Was ist das?
Urheberrecht – Was ist das?
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Schutzzweck des Urheberrechts Das Urheberrecht gewährt dem Urheber Schutz für seine Leistungen, welche er auf geistigem Gebiet erbracht hat. Gegenstand des Urheberrechts sind daher Geistesschöpfungen. Das Gesetz bestimmt hierzu in § 1 …
Die Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien Anlage Fonds
Die Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien Anlage Fonds
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Bei dem offenen Immobilienfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage handelt es sich um einen globalen Immobiliendachfonds, exklusive Vertriebsgesellschaft war die Commerzbank AG, die von bis zu 50.000 Anlegern …
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen, gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen sind grundsätzlich weit auszulegen, weil die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen. …
Abmahnung Waldorf Frommer
Abmahnung Waldorf Frommer
| 07.02.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen. Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber (z.B. Sony Music Entertainment GmbH, …
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
Klage der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für EMI, Sony, Universal und Warner-Music
| 07.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Im Auftrag der großen Musikkonzerne (EMI-, Sony-, Universal Music oder Warner Music Group) verklagen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg derzeit eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern. Die auf das Urheberrecht spezialisierten Anwälte …
Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage Fonds – Schadensersatz möglich
Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage Fonds – Schadensersatz möglich
| 07.02.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 03.02.2011: Wie in den letzten Wochen in mehreren Medien berichtet wurde, hat der Offene Immobilienfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage die Anteilsscheinausgabe und -rücknahme ausgesetzt. Dies hat …