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27.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 05.12.2014, AZ: S 15 R 566/13) hatte das Sozialgericht Karlsruhe über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Sportlehrers zu entscheiden. Geklagt hatte ein Sportverein. Dieser hatte mit dem …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Einsatz von Einzelpersonen als Subunternehmer muss gewarnt werden. Sowohl der Zoll, als auch die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger arbeiten eng zusammen und verschärfen die Kontrollen. Dennoch scheint das Problembewusstsein …
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25.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Hessische Landessozialgericht hatte im Urteil vom 16.09.2014 (AZ: L 2 R 140/13) über den Antrag auf Gewährung einer Witwerrente zu befinden. Der 1960 geborene Kläger heiratete die Versicherte im Juni 2008. Bereits im August 2003 war bei …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
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07.01.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
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07.01.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …
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19.12.2014
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in seiner aktuellen Entscheidung vom 18.12.2014 der bereits bestehenden Rechtsprechung des Landgerichts Berlin angeschlossen und die Berufungen der Versicherten gegen die Neuberechnung der …
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25.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Nach Einführung der Mütterrente können Ex-Ehemänner nun bares Geld sparen. Durch den Versorgungsausgleich werden im Rahmen der Ehescheidung die in der Ehe erworbenen Anrechte zwischen den Eheleuten aufgeteilt. Wird nun eine Rente durch die …
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14.11.2014
von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Immer mehr Menschen leiden an Depressionen. Eine Depression ist eine psychische Störung, die in 3 Schweregrade unterteilt wird, nämlich in leichte, mittelschwere und schwere Depressionen. Die häufigsten Symptome einer Depression sind …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ist diese etwas provokante These berechtigt? Tatsache ist, dass die Zahl der selbstständigen Einzelpersonen ohne eigene Mitarbeiter steigt. Das statistische Bundesamt meldete einen neuen Höchststand zuletzt im Jahr 2012 (vgl. Martin und …
03.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Falle für Handelsvertreter: Verzicht im Vergleich umfasst auch Altersversorgung Trennen sich langjährige Vertriebspartner, so führt dies nicht selten zu Streit zwischen den Parteien. Dies rührt nicht nur vom enttäuschten Vertrauen des …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
In Beitragbescheiden aufgrund von Betriebsprüfungen, in denen festgestellt wird, dass bestimmte Auftragnehmer/Subunternehmer als abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig eingestuft werden, findet sich oft die …
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27.10.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 entschieden, dass die Aufforderung des Jobcenters Dresden an SGB II-Empfänger, vorzeitig Rente zu beantragen, ohne die Kenntnis der zu erwartenden Rentenhöhe des Berechtigten rechtswidrig ist. So …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Den Sozialversicherungsträgern stehen drei Verfahren zur Verfügung, in denen eine Entscheidung über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers/Beschäftigten getroffen werden kann: das Anfrageverfahren bei der …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Rentenversicherungsträger prüfen verstärkt von Amts wegen den Status sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger. Liegen entsprechende Hinweise vor, werden potenziell Betroffene angeschrieben und aufgefordert, Auskunft über Einzelheiten …
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01.09.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Gesundheits- und Krankenpfleger machen sich zunehmend selbstständig und bieten ihre Dienste u.a. Krankenhäusern in der Weise an, dass sie auf Honorarbasis befristete Aufträge annehmen, z.B. für Operationen oder im Stationsdienst. Große …
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14.08.2014
von anwalt.de-Redaktion
Wer aufgrund eines Fehlers zu viel Geld von der Rentenversicherung ausbezahlt bekommt, muss es nicht unbedingt zurückzahlen. Das gilt zumindest dann, wenn die fehlerhafte Berechnung für den Rentner nur schwer erkennbar war und die Behörde …
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31.07.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
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25.07.2014
von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Je nach Statistik wird jeder vierte oder fünfte Arbeitnehmer berufsunfähig. Damit es gar nicht so weit kommt, bieten die Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit Rehabilitationsmaßnahmen – sogenannte Teilhabeleistungen – an. …
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25.07.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 01.07.2014 ist das neue Rentenpaket in Kraft getreten. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Neuerungen: Rente ab 63, d.h. zwei Jahre früher eine abschlagsfreie Rente für alle, die seit 45 Jahren Beiträge zahlen, …
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27.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Momentan geht es bei der Deutschen Rentenversicherung rund. Denn zum 1. Juli treten mit dem Rentenpaket zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Da ist bei vielen Senioren und Rentnern der Beratungsbedarf groß. Die Redaktion von anwalt.de …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
46.383,50 EUR forderte die Deutsche Rentenversicherung Bund von einer Physiotherapiepraxis. Die Rentenversicherung hatte zwei als freie Mitarbeiter beschäftigte Physiotherapeuten als angestellte Mitarbeiter eingestuft und daher die …
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23.06.2014
von Rechtsanwalt Jan General
Der Hintergrund Der BGH hatte die seinerzeitige Startgutschriftenberechnung der VBL in seinem Grundsatzurteil vom 14.11.2007 mit der Begründung beanstandet, dass rentenferne Arbeitnehmer mit längeren Ausbildungszeiten, die deshalb erst …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Juli muss sich eine Warnweste im Fahrzeug befinden. In puncto Privatinsolvenz erfährt das Insolvenzrecht erhebliche Änderungen. Mütterrente und Rente mit 63 bringen einigen Bürgern finanzielle Vorteile. Nicht zuletzt wird mobiles …