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Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Tägliche Erfahrung im Internet - auf verschiedenen Internetseiten werden vermeintlich kostenfreie Angebote und Informationen beworben, die persönlichen Daten werden eingegeben und kurze Zeit später - selbstverständlich nach Ablauf von …
BAG: Aufforderung durch Arbeitgeber zum Sprachkurs keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft
BAG: Aufforderung durch Arbeitgeber zum Sprachkurs keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft
| 30.06.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Leitsatz BAG Die Aufforderung durch den Arbeitgeber an einen ausländischen Arbeitnehmer, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
| 30.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen, mitzubestimmen. Mit diesem …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie ist die Rechtslage, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung generell untersagt, der Mieter aber das Bedürfnis verspürt, ein Haustier halten zu wollen? Darf der Vermieter wegen Hundehaltung kündigen? Darf der Vermieter wegen einer vom …
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
Sexueller Missbrauch von Jugendlichen - Bundesweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was stellt der Gesetzgeber überhaupt unter Strafe? § 182 StGB bestraft eine über 18 Jahren Person, die eine Person unter sechzehn Jahren dadurch missbraucht, dass sie entweder unter Ausnutzung einer Zwangslage oder gegen Entgelt sexuelle …
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen. Dass hier zunächst Vorsicht geboten ist, zeigen eine Reihe entsprechender, …
Europarecht: Die EU und ihre Grundlagen
Europarecht: Die EU und ihre Grundlagen
| 30.06.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Europäische Union (EU) ist derzeit wegen der Problematik in Griechenland wieder vermehrt im Gespräch. Und doch wissen viele Unionsbürger gar nicht, wie sehr die deutsche Politik, Gesetzgebung und Rechtsprechung mit der EU verknüpft …
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Music for Men (Album) – Sony Music Entertainment
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Music for Men (Album) – Sony Music Entertainment
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Album Music for Men für die Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Wenn Ihnen ein Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, lassen Sie prüfen, …
Victory Medienfonds, Filmfonds – Anwälte informieren: Viele Ansprüche verjähren zum 31.12.2011
Victory Medienfonds, Filmfonds – Anwälte informieren: Viele Ansprüche verjähren zum 31.12.2011
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Victory Medienfonds sollten dringend handeln, es bestehen Aussichten auf Schadensersatz. Achtung Ansprüche verjähren Ende 2011. Die Victory Medienfonds bzw. Filmfonds wurden in den 90er Jahren aufgelegt, wobei insgesamt 24 …
Tanken: Bitte ans Zahlen denken!
Tanken: Bitte ans Zahlen denken!
30.06.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Tanken ist teuer. Aber noch teurer wird es, wenn man vergisst, den getankten Kraftstoff zu bezahlen. Das zeigt ein Fall, der kürzlich vom Bundesgerichtshof entschieden wurde. An einer Selbstbedienungstankstelle hatte ein Autofahrer …
BAG: Ein Arbeitgeber muss Schaden am Privat-Fahrzeug eines Arbeitnehmers bei Rufbereitschaft zahlen
BAG: Ein Arbeitgeber muss Schaden am Privat-Fahrzeug eines Arbeitnehmers bei Rufbereitschaft zahlen
| 29.06.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Leitsatz BAG Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw …
Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale
Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Daher sind …
Was bedeutet "Remonstration"?
Was bedeutet "Remonstration"?
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Was bedeutet Remonstration? Dieses außergewöhnliche Wort bezeichnet die Möglichkeit eines Antragstellers im Visumsverfahren, gegen die Ablehnung des beantragten Visums vorzugehen. Es handelt sich um eine Gegenvorstellung. Auf die …
Geblitzt - wie kann ich mich wehren?
Geblitzt - wie kann ich mich wehren?
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn einem Autofahrer ein Verkehrsverstoß (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung) vorgeworfen wird, stellt die Frage, ob es eine Möglichkeit der Verteidigung gibt. Gute Informationen sind spätestens ab Eingang des Bußgeldbescheides wichtig. …
Unfallflucht geht nur vom Unfallort
Unfallflucht geht nur vom Unfallort
| 29.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In dem der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zugrunde liegenden Fall wurde der Angeklagte durch die Vorinstanz, dem Landgericht Itzehoe, u. a. wegen Unfallflucht verurteilt. Er touchierte mit dem eigenen Fahrzeug das Auto des Geschädigten …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG: Urlaub
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG: Urlaub
| 29.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und des Urlaubsplans sowie in bestimmten Fällen bei der Festlegung des Urlaubs für einzelne Arbeitnehmer mitzubestimmen. Der Betriebsrat hat …
RA Daniel Sebastian mahnt nun ebenfalls vielfach urheberrechtliche Verstöße via Tauschbörsen ab
RA Daniel Sebastian mahnt nun ebenfalls vielfach urheberrechtliche Verstöße via Tauschbörsen ab
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
In den Kreis der bekannten sog. „Massenabmahner” ist seit neuerem der Rechtsanwalt Daniel Sebastian getreten, der u.a. tatsächliche oder angebliche Verstöße der Daedalic Entertainment GmbH, vorliegend das Werk „Tales of Monkey Island”, …
Neue Urteile lassen Clerical-Medical-Anleger hoffen - Versicherung muss Entnahmepläne erfüllen
Neue Urteile lassen Clerical-Medical-Anleger hoffen - Versicherung muss Entnahmepläne erfüllen
| 29.06.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Heidelberg, den 28. Juni 2011 - In Erwartung hoher Renditen hatten vor allem in den neunziger Jahren viele Anleger angelsächsische Lebensversicherungen - unter anderem bei Clerical Medical - abgeschlossen, die teilweise sogar noch auf …
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Landfriedensbruches strafbar? Wenn Sie sich an 1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder 2. Bedrohung von Menschen mit einer Gewalttätigkeit die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche …
Die Minderung der Miete bei Baulärm etc.
Die Minderung der Miete bei Baulärm etc.
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches …
Angeblich fehlerhaftes Softwareupdate führt bei Abmahnungen von U+C zur IP-Adressenverwechselung
Angeblich fehlerhaftes Softwareupdate führt bei Abmahnungen von U+C zur IP-Adressenverwechselung
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir erhielten in der 25. Kalenderwoche Schreiben von verschiedenen Mandanten überreicht, welche diese durch die Kanzlei U + C nach Zugang einer Abmahnung erhalten hatten. In diesen Schreiben heißt es, dass ein angeblich fehlerhaftes …
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, „A Curious Thing“ von Amy MacDonald, Universal Music GmbH
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, „A Curious Thing“ von Amy MacDonald, Universal Music GmbH
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnen die Hamburger Rechtsanwälte Rasch wegen „Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen” ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Album „A …
Allianz Premium Management und db ImmoFlex – Dachfonds geschlossen, Anwälte informieren
Allianz Premium Management und db ImmoFlex – Dachfonds geschlossen, Anwälte informieren
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Weiterer Fonds TMW Immobilien Weltfonds abgewickelt. Anleger der Allianz Premium Management und db ImmoFlex Fonds sollten nun umgehend handeln. Anwälte informieren. Die Krise offener Immobilienfonds hat sich immer noch nicht abgeschwächt …
Spülmaschine – Montage bei Ersatzlieferung
Spülmaschine – Montage bei Ersatzlieferung
| 28.06.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit einer defekten Spülmaschine musste sich kürzlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) befassen: Sie war von einer Verbraucherin über das Internet zum Preis von 367 Euro zuzüglich Nachnahmekosten gekauft worden. Es wurde vereinbart, dass …