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Immobilie im Erbrecht
Immobilie im Erbrecht
| 17.11.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Wenn es im Erbfall zwischen Erben zum Streit kommt ist Anlass meist eine im Nachlass befindliche Immobilie. Ein Teil der Erben will die Immobilie verkaufen, der andere Teil will die Immobilie erhalten oder zu einem höheren Kaufpreis …
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
| 28.05.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Nicht selten fühlen sich Patienten von den negativen körperlichen Folgen einer Operation oder den Nebenwirkungen eines vom Arzt verschriebenen Medikaments überrascht. Nach einem medizinischen Eingriff oder einer sonstigen Behandlung treten …
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
| 05.02.2009 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits mit dem Urteil vom 14. November 2007 wurde höchstrichterlich begründet, dass der Systemwechsel der Zusatzversorgung vom Gesamtversorgungssystem mit Umlageverfahren auf ein beitragsbezogenes System mit Versorgungspunkten zulässig …
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Wenn bei der Staatsanwaltschaft oder Polizei Anzeige wegen „Kreditkartenbetruges“ erstattet wird, dann hat sich ein Rechtsanwalt regelmäßig auf verschiedene Gesichtspunkte zu konzentrieren. Aus Sicht des Geschädigten gilt es, den …
Schenkung im Wege vorweggenommener Erbfolge – klare Vereinbarungen sichern den späteren Erben
Schenkung im Wege vorweggenommener Erbfolge – klare Vereinbarungen sichern den späteren Erben
| 27.06.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Häufig wird bereits zu Lebzeiten eine weitgehende Strukturierung des Vermögens nach dem Erbfall geplant. So werden Schenkungen an Pflichtteilsberechtigte vorgenommen, die einen späteren Anspruch gegen den Erben ausschließen sollen. Macht …
Porsche vom Diesel-Rückruf 2020 betroffen – Urteile, Modelle & Empfehlung – Rechtsanwalt klärt auf
Porsche vom Diesel-Rückruf 2020 betroffen – Urteile, Modelle & Empfehlung – Rechtsanwalt klärt auf
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Auch Porsche versinkt im Dieselskandal. Selbst wenn man das Software-Update aus der Rückrufaktion 2019 oder 2020 bereits installierte, hat man noch sehr hohe Chancen auf 10.000 EUR Schadensersatz oder kann gleich sein Auto an Porsche …
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
Drei Thomas Lloyd Fonds auf Warnliste bei Finanztest
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Finanztest setzt in ihrer Ausgabe 10/2019 auf den Seiten 44 und 45 in einem Artikel über Produkte der Thomas Lloyd Gruppe drei Fonds auf die Warnliste. Die Thomas Lloyd Gruppe gerät immer mehr unter Beschuss von Presse und Medien. Zuletzt …
!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Jetzt Antrag über RA, StB oder WP stellen! Die RA-Kanzlei Withöft in Düsseldorf unterstützt vor allem Solo-Selbständige, Freiberufler und KMU bei der Antragstellung. Finanzielle Hilfen von Bund und Land sind möglich. In NRW etwa winken …
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Der steigende wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und Polen führt leider dazu, dass viele deutsche Firmen durch unlautere polnische Kontrahenten betrogen werden. Sehr häufig erfolgt der Betrug auf die Art und Weise, dass ein …
LBS, BHW und Debeka Bausparkasse: Kündigung von Bausparverträgen
LBS, BHW und Debeka Bausparkasse: Kündigung von Bausparverträgen
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Nunmehr haben auch die LBS sowie die Debeka im großem Umfang damit begonnen, Bausparverträge, bei denen die Bausparsumme noch nicht erreicht ist, zu kündigen. Auch hier ist der Grund für die ausgesprochenen Kündigungen das aktuell niedrige …
Deutsche Oel & Gas S.A. Hauptversammlung 2022 - Info und Tipps für Geschädigte
Deutsche Oel & Gas S.A. Hauptversammlung 2022 - Info und Tipps für Geschädigte
| 18.10.2022 von Rechtsanwältin Melanie Poch
Lange war es still um die Deutsche Oel & Gas S.A. Nun haben Aktionäre und Aktionärinnen eine Einladung zur Hauptversammlung per Briefwahl erhalten und fragen sich, wie sie sich verhalten sollen. Wir raten Betroffenen, von Ihrem …
AU/Krankengeld bei Depression: Anforderungen an den Beweis einer Handlungsunfähigkeit
AU/Krankengeld bei Depression: Anforderungen an den Beweis einer Handlungsunfähigkeit
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
Was geschieht mit dem Resturlaub bei Kündigung?
Was geschieht mit dem Resturlaub bei Kündigung?
| 28.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
In diesem Rechtstipp gehen wir unter anderem darauf ein, wie Sie Ihren Urlaubsanspruch korrekt berechnen, was mit dem Resturlaub bei Kündigung geschieht und ob Ihr Arbeitgeber den Urlaub ausbezahlen muss. 1. Ihr Anspruch auf Erholungsurlaub …
Abmahnung erhalten – was jetzt? Teil 3 von 3
Abmahnung erhalten – was jetzt? Teil 3 von 3
| 31.08.2019 von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um mich zu …
Mehrwertsteuersenkung ab 1.7.2020 – neue Probleme für Händler
Mehrwertsteuersenkung ab 1.7.2020 – neue Probleme für Händler
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Mittwochabend (3.6.2020) verabschiedeten Konjunkturprogramms eine befristete Mehrwertsteuersenkung beschlossen. Ziel des ganzen ist es, den Konsum im Binnenmarkt zu stärken. Vom 1. Juli bis zum 31. …
Strafbarkeit und Strafe beim sog. "Upskirting"
Strafbarkeit und Strafe beim sog. "Upskirting"
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Am 02.07.2020 beschloss der Bundestag die Einführung eines neuen Straftatbestandes im StGB. Nach § 184k StGB wird zukünftig das sogenannte „Upskirting“ unter Strafe gestellt. Was ist „Upskirting“? Der Begriff „Upskirting“ bezeichnet das …
Die Bedeutung der Dienstherrengenehmigung in Zeiten der Korruptionsvorwürfe im Gesundheitswesen
Die Bedeutung der Dienstherrengenehmigung in Zeiten der Korruptionsvorwürfe im Gesundheitswesen
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf
Nicht erst seit der Einführung des neuen § 299 a und b StGB im Jahr 2016 ist das Thema Korruption im Gesundheitswesen bei jeder Interaktion zwischen Industrie und medizinischen Leistungserbringern (genau: Fachkreisangehörigen) präsent. §299 …
Einstellungen von zahlreichen Bußgeldverfahren bei PoliScan Speed – Blitzer
Einstellungen von zahlreichen Bußgeldverfahren bei PoliScan Speed – Blitzer
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Durch das Amtsgericht Mannheim erging am 29.11.2016 ein wegweisender Beschluss zum PoliScan Speed – Blitzer. Das Ergebnis ist nun eine Offenbarung für zahlreiche Bußgeldverfahren, bei denen mit zahlreichen Einstellungen zu rechnen ist. …
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
Arbeiten in der Türkei
Arbeiten in der Türkei
| 03.03.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Sie haben in der Türkei eine Firma gegründet und möchten Personal einstellen oder Sie sind Angestellter und möchten zukünftig in der Türkei arbeiten. Um ihre Rechte und Pflichten zu kennen, sollten sie einen Einblick in das türkische …
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot: Neuer Bußgeldkatalog außer Kraft gesetzt
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot: Neuer Bußgeldkatalog außer Kraft gesetzt
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Der ab 28.04.2020 geltende neue Bußgeldkatalog wurde zwar ab Juli 2020 außer Kraft gesetzt. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden und ist überdies auch schon vorgekommen, dass weiterhin Bußgeldbescheide auf Grundlage dieses außer Kraft …
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
Mitarbeitende Familienangehörige: Soziales Netz oder finanzielle Freiheit?
| 07.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es der Sohn des Transportunternehmers, der später einmal das Unternehmen weiterführen wird oder die Ehefrau des Friseurs, die mit Verwaltungsarbeit Ihrem Ehemann den Rücken frei hält: In Deutschland zahlen schätzungsweise eine Million …
Familiennachzug (Bosnien-Herzegowina) ohne Deutschkenntnisse wegen geistiger Erkrankung
Familiennachzug (Bosnien-Herzegowina) ohne Deutschkenntnisse wegen geistiger Erkrankung
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Der Ehemann einer in Deutschland lebenden bosnischen Pflegekraft begehrte den Familiennachzug zu seiner Ehefrau. Die Deutsche Botschaft in Sarajewo verlangt den Nachweis über das Vorliegen einfacher Deutschkenntnisse, obwohl der Ehemann …
Rücknahme einer Einbürgerung oder einer Beibehaltungsgenehmigung
Rücknahme einer Einbürgerung oder einer Beibehaltungsgenehmigung
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Eine Einbürgerung kann zurück genommen werden, wenn die Einbürgerung durch Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzliche unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt worden ist. Das gleiche gilt übrigens bei der …