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Erbengmeinschaften werden flexibel: Kündigungen per Mehrheitsbeschluss möglich!
Erbengmeinschaften werden flexibel: Kündigungen per Mehrheitsbeschluss möglich!
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einführung Über hundert Jahre lang war die Erbengemeinschaft eingefroren im Zwang zur Einstimmigkeit - und damit praktisch handlungsunfähig. Damit ist es jetzt vorbei: Als Eisbrecher hat der Bundesgerichtshof den Weg frei gemacht. Die …
Wohnungseigentümer dürfen Zahlungspflichten nicht durch Mehrheitsbeschluss neu begründen!
Wohnungseigentümer dürfen Zahlungspflichten nicht durch Mehrheitsbeschluss neu begründen!
| 10.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wohnungseigentümer können Zahlungspflichten nicht durch Beschluss neu begründen! 1. Die Entscheidung im Leitsatz Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Waldshut-Tiengen, weist auf eine …
Grunderwerbsteuer: Keine Einbeziehung von Bauleistungen.
Grunderwerbsteuer: Keine Einbeziehung von Bauleistungen.
| 04.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bei „einheitlichen Verträgen" unterwirft der Fiskus auch den Werklohn der Grunderwerbsteuer. Die Finanzämter sind schnell dabei, einen „einheitlichen Vertrag" anzunehmen. Jetzt hat das Finanzgericht Düsseldorf im Urteil vom 23.11.2011 (7 K …
Selektive Erbausschlagung: Gericht hält Genehmigung entgegen dem Gesetz für erforderlich!
Selektive Erbausschlagung: Gericht hält Genehmigung entgegen dem Gesetz für erforderlich!
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ohne familiengerichtliche Genehmigung ist die selektive Erbausschlagung der Eltern unwirksam! 1. Der Fall Die Mutter ist gestorben. Ihr Sohn schlägt die Erbschaft aus. Er ist verheiratet und hat drei minderjährige Kinder. Die wären als …
Kein Testament ohne transmortale Vollmacht!
Kein Testament ohne transmortale Vollmacht!
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Einleitung Zur Nachfolgegestaltung gehört als unerlässliches Mittel die rechtsgeschäftliche Vollmacht. Mit diesem Instrument kann der Erblasser seinem Willen über den Tod hinaus Geltung verschaffen, unabhängig von erbrechtlichen …
Verwalter aufgepasst: Zinsgünstige Kredite und Zuschüsse für WEGen!
Verwalter aufgepasst: Zinsgünstige Kredite und Zuschüsse für WEGen!
| 26.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwalter aufgepasst: Baden-Württemberg ermöglicht jetzt günstigen Kredit für Wohnungseigentümergemeinschaften. Allerorten ist festzustellen: Eigentumswohnungsanlagen hinken der Modernisierung hinterher. Wände und Dächer bleiben ungedämmt. …
Alleinverdiener-Ehe: Bei Oder-Konto schlägt die Schenkungsteuer zu
Alleinverdiener-Ehe: Bei Oder-Konto schlägt die Schenkungsteuer zu
| 23.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Steuerfalle „Oder-Konto" von Eheleuten: 1. Der Fall Die Ehefrau, glückliche Hausfrau, eröffnet mit ihrem Ehemann, Top-Manager, zusammen ein „Oder-Konto" bei der Bank. Auf dieses gemeinsame Konto zahlt nur der Ehemann nennenswerte Beträge …
Kein sofortiges Anerkenntnis bei WEG-Beschlussanfechtungsverfahren!
Kein sofortiges Anerkenntnis bei WEG-Beschlussanfechtungsverfahren!
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einleitung Bei der Beschlussanfechtungsklage nach § 46 WEG ist die Vorschrift über das sofortige Anerkenntnis (nach § 93 ZPO) nicht anwendbar. Nach dieser Regel muss der Kläger die Kosten des Rechtsstreits tragen, wenn der den Beklagten …
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Unbegründete Wohnraumkündigungen stellten bislang ein hohes Risiko für den Vermieter dar. Denn die Gerichte stellen strenge Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen. Darüber hinaus sah die Rechtsprechung eine fehlerhafte …