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Hauskauf - Augen auf bei erkennbaren Mängeln
Hauskauf - Augen auf bei erkennbaren Mängeln
| 27.08.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Kauf einer Immobilie ist für viele die größte Investition ihres Lebens. Zeigen sich danach feuchte Wände, vom Holzwurm befallenes Gebälk und andere Mängel, ist der Ärger entsprechend groß. Je mehr die Beseitigung der Mängel kostet, …
Kein "Pranger" im Treppenaufgang
Kein "Pranger" im Treppenaufgang
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Einen „öffentlichen Aushang" im Treppenaufgang oder an der Wohnungstür mit verletzendem und beleidigendem Inhalt, verbunden mit Rügen des Wohnverhaltens, müssen Bewohner einer Eigentumswohnanlage nicht hinnehmen. Dies hat kürzlich das …
Die „Steuersparimmobilie“ – Warnpflicht der Banken über „versteckte“ Provisionen bei Eigentumswohnungen
Die „Steuersparimmobilie“ – Warnpflicht der Banken über „versteckte“ Provisionen bei Eigentumswohnungen
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11 , zu den Aufklärungspflichten der Banken über „versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien …
BGH untersagt Musikunterricht in Wohnung
BGH untersagt Musikunterricht in Wohnung
| 26.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Musik gehört zu einem wichtigen Kulturgut unserer Gesellschaft. Allerdings findet nicht jede Art der Ausübung die Billigung der Gerichte. Dies musste nun auch ein Gitarrenlehrer erfahren, der seinen Gitarrenunterricht in einer Mietwohnung …
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung nachfordern?
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung nachfordern?
| 26.08.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Kann der Vermieter von Gewerbeimmobilien Betriebskosten trotz Abrechnung beliebig nachfordern? Der Bundesgerichtshof hat sich im Urteil vom 10.7.2013 mit dieser Frage beschäftigt. Der Vermieter hatte dem Mieter eine Betriebskostenabrechnung …
Immobilienkauf in der Türkei
Immobilienkauf in der Türkei
| 22.08.2013 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die Türkei ist wirtschaftlich im Aufschwung. Mittlerweile können auch Ausländer Immobilien erwerben. Der Kauf durch Ausländer hat seinen Niederschlag in 2644 Grundbuch-Gesetz § 35 gefunden. Sofern Sie ihr zukünftiges Domizil in der Türkei …
Widerrufsbelehrungen in Baufinanzierungen regelmäßig falsch
Widerrufsbelehrungen in Baufinanzierungen regelmäßig falsch
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wie die Verbraucherzentralen berichten, sind wohl mehr als 65% der Widerrufsbelehrungen in Baufinanzierungsdarlehen fehlerhaft. Wer betroffen ist, kann seinen Kredit häufig noch heute widerrufen und damit viel Geld sparen. Wie funktioniert …
Kauf eines Hauses in Kenntnis von Feuchtigkeitsschäden: Gewährleistung? (OGH 27. 6. 2013, 1 Ob 14/13k)
Kauf eines Hauses in Kenntnis von Feuchtigkeitsschäden: Gewährleistung? (OGH 27. 6. 2013, 1 Ob 14/13k)
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die Kläger erwarben eine Liegenschaft mit Haus. Im Kaufvertrag wurde festgehalten, dass bekannt ist, dass im Kellergeschoss Durchfeuchtungen des Mauerwerks und nicht den technischen Richtlinien entsprechende Feuchtigkeitsabdichtungen …
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber ist in einem Gewerbegebiet grundsätzlich nicht zulässig, weil sie wohnähnlichen Charakter hat. Nach Auffassung des VGH Mannheims verletzt eine Baugenehmigung das Recht auf Bewahrung der …
Reservierungsgebühren in Maklerverträgen – Rückforderung möglich
Reservierungsgebühren in Maklerverträgen – Rückforderung möglich
| 19.08.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Häufig schließen Immobilienmakler zur Sicherung eines bestimmten Objekts mit Interessenten eine „Reservierungsvereinbarung" oder „Kaufabsichtserklärung". Die potentiellen Käufer vereinbaren mit dem Makler, dass sie einen bestimmten Betrag …
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
| 13.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Am 27. Juli hat der BVB den Supercup gegen Bayern München mit 4 zu 2 Toren gewonnen. Das Spiel von Gündogan, Aubameyang und Co. hat nicht nur bei Trainer Jürgen Klopp Begeisterungssprünge ausgelöst, sondern auch bei vielen Fans und …
Die Abwicklung eines Immobilienkaufs auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca
Die Abwicklung eines Immobilienkaufs auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca
| 12.08.2013 von Anwalt Armin Gutschick
Damit ein Immobilienkäufer auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca eine Übersicht über den Prozess des Erwerbes einer Immobilie bekommt, werden hier die wichtigsten Punkte vom Vorvertrag über die notarielle Kaufvertragsurkunde bis zur …
Tierrecht: Urteile für die Katz – und ihren Dosenöffner
Tierrecht: Urteile für die Katz – und ihren Dosenöffner
| 08.08.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Heute ist der internationale Katzentag. Ein guter Anlass, die Samtpfote auch in Sachen Recht angemessen zu würdigen. Schließlich ist sie wegen ihres positiven Charakters inzwischen eines der beliebtesten Haustiere. Die Redaktion von …
Anliegerbeiträge für Straßen – welche Grundstücke werden herangezogen?
Anliegerbeiträge für Straßen – welche Grundstücke werden herangezogen?
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden von Grundstückseigentümern abverlangt, deren Grundstücke durch die Inanspruchnahme der Anlage besondere Vorteile haben können. Erschließungsbeiträge werden dabei für die erstmalige Herstellung …
Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht – Basisscore wieder hergestellt
Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht – Basisscore wieder hergestellt
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
SNT Inkasso- und Forderungsmanagement GmbH & Co.KG löscht nach Intervention von Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte den Schufa-Eintrag. Handyverträge führen immer wieder zu Problemen zwischen dem Kunden und dem …
DS-Rendite-Fonds Nummer 52 MS Cape Charles GmbH & Co. Containerschiff KG hat Insolvenz angemeldet
DS-Rendite-Fonds Nummer 52 MS Cape Charles GmbH & Co. Containerschiff KG hat Insolvenz angemeldet
| 06.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bereits Mitte Juli versandte die Gesellschaft an hunderte ihrer Anleger einen Brief, in welchem sie mit akuter Insolvenzgefahr drohte. Nun hat der Dr. Peters-Schiffsfonds-DS Renditefonds 52 seine Drohung wahr gemacht und am 26.07.2013 nach …
Thormann Capital-Anleger erhalten Post vom Insolvenzverwalter
Thormann Capital-Anleger erhalten Post vom Insolvenzverwalter
| 05.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Thormann Capital GmbH befindet sich leider bereits seit Längerem in Insolvenz. Nun wurden jedoch die ca. 650 Anleger der Thormann Capital vom Insolvenzverwalter angeschrieben. Viele der Anleger haben nun zum ersten Mal erfahren, dass …
Grundstücksrecht: Eingrenzung des eigenen Grundstücks kann gegen das Nachbarrecht verstoßen
Grundstücksrecht: Eingrenzung des eigenen Grundstücks kann gegen das Nachbarrecht verstoßen
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Grundstückseigentümer müssen Zäune so anlegen, dass Nachbarn gemeinsame Zufahrtswege sinnvoll nutzen können. Urteil AG Leipzig vom 04.08.2006, 110 C 9866/04 Urteil LG Leipzig vom 13.10.2005, 16 S 697/05 §§ 903, 905, 907,1004 BGB Gemeinsamer …
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung …
Widerrufliches Angebot macht Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages möglich
Widerrufliches Angebot macht Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages möglich
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Häufig werden Immobilienkaufverträge notariell nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen, sondern in zwei getrennten notariellen Terminen, wobei zuerst der Käufer ein …
Immobilienkaufvertrag mit Fortgeltungsklausel
Immobilienkaufvertrag mit Fortgeltungsklausel
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
LICON Wohnbau GmbH, VITO City Properties GmbH und Patria Invest GmbH - sie alle verwendeten teilweise die sogenannte Fortgeltungsklausel in ihren Kaufverträgen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Fortgeltungsklausel in notariellen …
Unverschämte Grundsteuer
Unverschämte Grundsteuer
| 24.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
„Hund und Grund" gehören zu den wichtigen Steuerdomänen der Städte und Gemeinden. Die halten sich immer weniger zurück, wie die neueste Entwicklung zeigt. Die Hebesätze zur Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) klettern unaufhörlich nach …
Sicherung einer Forderung durch Eigentumsübertragung – Fiduziarität (Treuhand)
Sicherung einer Forderung durch Eigentumsübertragung – Fiduziarität (Treuhand)
| 19.07.2013 von Odvjetnik Savin Vaic
Die Fiduziarität ist, wie auch eine Hypothek, eines der Sicherungsmittel für die Bezahlung, durch das ein Gläubiger, falls der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, dessen Vermögen einziehen kann, um seine Forderung zu …
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Blei im Trinkwasser ist extrem gesundheitsschädlich. Deshalb wird der Grenzwert für den zulässigen Bleigehalt im Trinkwasser reduziert. Er darf ab dem 1. Dezember 2013 nur noch bei maximal 0,01 Milligramm pro Liter betragen. Wird dieser …