806 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden wieder zahlreiche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen versendet. Zuletzt erhielten wir etwa Kenntnis von Abmahnungen folgender Kanzleien/ Rechteinhaber: Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. …
|
16.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.09.2013, Az.: 4 U 64/13, entschieden, dass ein Unternehmen sich wettbewerbswidrig verhält, wenn es öffentlich ein umfassendes Zahngesundheitsprogramm als Vollprogramm anpreist, während in Wahrheit nicht …
|
15.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 12.12.2013, Az.: I ZR 192/12, entschieden, dass ein Haribo-Gewinnspiel mit dem Moderator Thomas Gottschalk nicht wettbewerbswidrig ist. Die Vorinstanz, das OLG Köln, hatte noch einen Verstoß gegen das …
|
14.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Münster hat mit Urteil vom 22.03.2013, Az.: 023 O 146/12 , entschieden, dass eine Ausweis-Behörde sich nicht unlauter und damit wettbewerbswidrig nach § 3 Abs. 1 UWG verhält, wenn sie in Konkurrenz zu einem Foto-Fachgeschäft …
|
13.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Halle hat mit Urteil vom 08.01.2013, Az.: 8 O 105/12 entschieden, dass Fertigarzneimittel und individuell hergestellte Rezepturarzneimittel nicht dem fernabsatzlichen Widerrufsrecht nach den §§ 312d Abs. 1, 355 BGB unterfallen. Eine …
|
10.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 03.12.2013, Az.: 3 U 348/13 entschieden, dass Massen-Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sein können. Im konkreten Fall hatte die Klägerin innerhalb einer Woche 180 Abmahnungen wegen fehlenden oder …
|
09.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 12.09.2013, Az.: I ZR 208/12 entschieden, dass ein Unternehmen sich rechtswidrig verhält, wenn es auf seiner Homepage eine sog. E-Mail-Weiterempfehlungsfunktion bereithält. Auf der Internetseite des beklagten …
|
08.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 23.10.2013, Az.: 1 U 225/12 entschieden, dass in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren der Beklagte sich nicht auf die Einrede der Verjährung berufen kann, wenn ein mittelbar beteiligter Dritter seit …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Bamberg hat mit Urteil vom 09.10.2013, Az.: 3 U 48/13 , entschieden, dass ein Apotheker sich nicht wettbewerbswidrig verhält, wenn er seinen Kunden für die Werbung eines Neukunden einen Einkaufsgutschein in Höhe von 5 Euro, der nur …
|
03.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.11.2013 , Az.: VI U ( Kart 11/13 ), entschieden, dass ein Hersteller von Badarmaturen sich kartellrechtswidrig verhält, wenn er mit Großhändlern ein Online-Vertriebsverbot vereinbart. Die Firma …
|
02.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 16.05.2013 , Az.: I ZR 175/12 entschieden, dass der vorzeitige Abbruch einer „Treuepunkt"- Aktion irreführend nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG sein kann. Die Supermarktkette Rewe (Beklagte) warb im Frühjahr 2011 …
|
20.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Universum Film GmbH lässt sich im konkreten Fall von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch …
|
19.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines …
|
18.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Universum Film GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz …
|
17.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zurzeit lässt die Sony Music Entertainment Germany GmbH durch die Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von …
|
16.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit hat die Constantin Film Verleih GmbH die Waldorf Frommer mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. …
|
06.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH zur Prüfung vorgelegt. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Die Abmahnung bezieht sich auf …
|
05.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich …
|
04.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Universum Film GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz …
|
03.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH zur Prüfung vorgelegt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und …
|
02.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Dieser Artikel setzt den Beitrag „Die vorbeugende Unterlassungserklärung - Teil 2" fort. Korrekte Formulierung der vorbeugenden Unterlassungserklärung Auch eine vorbeugende Unterlassungserklärung wird im Kern wie eine normale …
|
29.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Dieser Artikel setzt den Beitrag „Die vorbeugende Unterlassungserklärung - Teil 1“ fort. Lösungsansatz: Vorbeugende Unterlassungserklärung Die Lösung für dieses Problem liegt nun in der so genannten vorbeugenden Unterlassungserklärung. Da …
|
28.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Immer wieder erhalten wir Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben und die sich jetzt aus Angst vor weiteren Abmahnungen bereits vorbeugend schützen möchten. Viele Betroffene haben …
|
27.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Waldorf Frommer im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes …