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12.06.2007
von Rechtsanwältin Tatjana Knaths
Chancen und Hürden im deutschen Unterhaltsrecht Das deutsche Unterhaltsrecht ist in seinem Aufbau kompliziert und vielschichtig. Besonders beleuchtet werden sollen hier die rechtliche Stellung des nicht sorgeberechtigten Elternteils und die …
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11.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Zwar sieht die DIN 18365 eine Prüfpflicht hinsichtlich der Wandflächen nicht ausdrücklich vor. Der Umfang der Prüfpflicht wird durch die DIN aber nicht abschließend, sondern nur beispielhaft umschrieben. Für alle Faktoren, die sich …
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11.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Autofahren mit Flipflops erlaubt? Freie Fahrt für freie Füße! So dachte vermutlich ein Autofahrer, der sich wegen der Sommerhitze nur mit Flipflops an den Füßen …
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06.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was haben Hausbesuch, Kaffeefahrt und Strandspaziergang gemeinsam? Es handelt sich um Situationen, in denen der Verbraucher nicht von vornherein damit rechnet, einen Kaufvertrag abzuschließen. Er kann in dieser Lage leicht überrumpelt …
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06.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag‑Verordnung, in der die jeweiligen Regelbeträge der drei Altersstufen für ein Kind festgelegt sind. Der Gesetzgeber hat die Regelbeträge alle zwei Jahre und insbesondere demnächst zum …
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05.06.2007
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Wohnt ein Deutscher oder Angehöriger eines EU-Staats bzw. EWR-Staats (nur Norwegen, Liechtenstein, Island) in Deutschland, kommt das Ehegattensplitting selbst dann in Betracht, wenn sein Ehegatte in einem EU- oder EWR-Staat seinen Wohnsitz …
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05.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Bildungsurlaub für Arbeitnehmer - wozu? Die Suche nach qualifizierten Arbeitskräften gestaltet sich seit kurzem dank des konjunkturellen Aufschwungs und der sinkenden Arbeitslosenzahl schwieriger als bisher. Für den Arbeitgeber ist jedoch …
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04.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Ich habe Schulden beim Finanzamt. Kann ich trotzdem ein Insolvenzverfahren und Restschuldbefreiung beantragen? …
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04.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Wer kann bei Zahlungsunfähigkeit ein Verbraucherinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung beantragen? …
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01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Zu den brisantesten Nachrichtenthemen gehören aktuell die immer neuen Enthüllungen von Dopingfällen im Radsport. Der Profi-Radsport galt schon immer als besonders prädestiniert für Doping. Doch erst seit dem TV-Geständnis von Bert Dietz …
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01.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach Angaben der Creditreform Wirtschafts- und Konjunkturforschung gelten in Deutschland rund 7,2 Millionen Menschen als überschuldet. Von einer Überschuldung spricht man bei Privatpersonen, wenn die laufenden Einnnahmen nicht mehr …
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31.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über …
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31.05.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
gilt es natürlich zunächst den ersten Schock zu überwinden. Zu allem Übel sind im Weiteren Verlauf dann auch noch eine Vielzahl von Schritten zu beachten, um nicht später eventuell auf den Unfallkosten sitzen zu bleiben. 1. So sollte man …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte zu entscheiden, ob jemand, der Betäubungsmittel zum gewinnbringenden Weiterverkauf erwerben möchte und deshalb in ernsthafte Verhandlungen mit einem Verkäufer tritt, jedoch …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Ehegattenunterhalt wegen Kindesbetreuung (Az.1 BvL 9/04) sollte in schwebenden Verfahren und Verhandlungen über die Dauer der Zahlung des Unterhalts bereits jetzt …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
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30.05.2007
von steuerwerk PartG mbB
Der Erwerb einer Eigentumswohnung ist für viele eine langfristige Investition, sei es als Renditeobjekt zur Altersvorsorge, sei es als Altersruhesitz. Viele Erwerber sind mit den Rechten und Pflichten nicht vertraut, die mit einer …
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29.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Pfändung des Autos trotz regelmäßiger Arztbesuche Eine Kfz-Pfändung ist zulässig, auch wenn der Halter das Fahrzeug für regelmäßige Arztbesuche nutzt. Anderes …
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29.05.2007
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Sie arbeiten als Bauunternehmer hart, treten in Vorleistung und am Ende gehen Sie leer aus, weil die Auftraggeber GmbH insolvent gegangen ist. Abhilfe könnte dann das Gesetz über die Sicherung von Bauforderungen (GSB) sein (vgl. BGB, VII ZR …
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29.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Beschluss des BVerfG vom 28.02.07 hat weitreichende Folgen für die Frage der Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Kindes durch den Unterhaltsberechtigten. Neben der nun gebotenen Angleichung bei Betreuung nichtehelicher und ehelicher …
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25.05.2007
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Übertragung von Immobilien zu Lebzeiten auf die nächste Generation – sinnvoll oder nicht? In Erbrechtsratgebern liest man immer wieder den Hinweis, man solle Immobilien schon zu Lebzeiten auf die nächste Generation übertragen, dies sei …
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25.05.2007
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Geldinstitute dürfen Kunden keine Beleihungswertgutachten in Rechnung stellen: Nach einem vom Autor erstrittenen Urteil des LG Stuttgart vom 24.04.2007 (Az.: 20 O 9/07) dürfen Geldinstitute die Kosten für Gutachten zur Wertermittlung einer …
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25.05.2007
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen/BGH spricht Ex-Ehefrau die Ansprüche zu Die bei Abschluss einer Lebensversicherung als Bezugsberechtigte eingesetzte Ehefrau erhält die Lebensversicherungssumme bei Tod …
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24.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wenn ein Unfallbeteiligter infolge einer psychischen Schädigung durch das Unfallerlebnis eine schwere Gesundheitsstörung erleidet, haften der Unfallverursacher und dessen Haftpflichtversicherer hierfür. Anders ist dies aber, wenn Zeugen …