108.362 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.12.2020
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der VW-Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 fort. Der EA 288 ist der Nachfolgemotor des durch die Abgasmanipulationen bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird seit 2012 bei Fahrzeugen bis 2 Liter Hubraum …
|
31.01.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Spätestens seitdem die Staatsanwaltschaft Frankfurt im Jahr 2020 Ermittlungen wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs aufgenommen hat, ist neben VW, Daimler und Co. auch Fiat im Abgasskandal angekommen. Betroffen sind insbesondere …
|
21.02.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
In Anbetracht der empfindlichen Sanktionen des Bußgeldkatalogs ist es für Teilnehmer am Straßenverkehr von Vorteil, zu wissen, wo feste Blitzer aufgestellt sind. Um beispielsweise Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstöße zu ahnden, setzt …
|
22.08.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im April 2017 hatte das Landgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden, die die DVAG einem Vermögensberater ausgesprochen hatte. Der Vermögensberater war als Handelsvertreter für die DVAG …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Eine Betriebsvereinbarung erfordert einen Beschluss des Betriebsrats. Unterzeichnet der Betriebsratsvorsitzende eine Betriebsvereinbarung, obwohl ein diese Handlung legitimierender Beschluss des Betriebsrats nicht vorliegt, ist die …
|
02.08.2013
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Einer Vielzahl von Anlegern wurde durch Banken, steuerrechtliche Berater und freie Anlagevermittler der Erwerb von Schifffonds empfohlen. Diese Anlageklasse wird zunehmend zur Belastung in Zeiten in denen sich die Schifffahrtgesellschaften …
|
03.03.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der BGH hat im Oktober 2014 die Rechtsprechung zur Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren fortgeführt, und entschieden, dass Bearbeitungsgebühren ohne Rechtsgrund entrichtet wurden und damit zurückgefordert werden können, …
|
10.08.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die DCM Deutsche Capital Management KG bezeichnete sich als eines der führenden Emissionshäuser für geschlossene Fonds. Es wurde eine Vielzahl von Fonds aufgelegt, bspw. die DCM Renditefonds 3, 4 5, oder 6 KG. Nachfolgend …
|
13.08.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welche Gesellschaften befinden sich derzeit im vorläufigen Insolvenzverfahren? PROJECT Immobilien Wohnen und Gewerbe GmbH - AG Nürnberg unter dem Az. IN 978/23 - Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Böhm PROJECT Immobilien Management GmbH - AG …
|
03.01.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben bereits über dieses Produkt berichtet, und es ist an der Zeit, das Thema Crowdinvesting erneut zu beleuchten, insbesondere nachdem uns einige Mandanten mitgeteilt haben, dass Bergfürst den Vertrieb eingestellt haben soll. Zunächst …
|
05.05.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ich hatte einen Anleger vor dem Landgericht Augsburg- Az.: 113 O 4255/17 - vertreten, welchem ein Darlehen und eine Bonusvereinbarung der Gesellschaft vermittelt worden war. Das erkennende Gericht sah Erfolgsaussichten für die Klage, …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Für bundesweites Aufsehen sorgte Mitte des Jahres eine Razzia der Polizei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in einer „Hanfbar“ in Braunschweig. Der Grund: Es hatte Hinweise gegeben, dass in dem am selben Tag eröffneten Laden unerlaubt …
|
05.02.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Der Navigationsdienst Google Maps erfreut sich bei vielen Autofahrern großer Beliebtheit. Längst sind separate Navigationsgeräte quasi entbehrlich geworden. Wer über kein eigenes Navigationssystem in seinem Fahrzeug verfügt, kann sich …
|
21.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Aktuell sind E-Scooter beziehungsweise E-Roller in aller Munde. Die Fortbewegungsmittel erfreuen sich immer größerer Beliebtheit und sind gerade aus deutschen Großstädten bereits jetzt nicht mehr wegzudenken. Vielfach ist sogar von einer …
|
08.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um einen Fahrer (Antragssteller), welchem nach einer Alkoholfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration BAK von wenigstens 2,28 ‰ die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Der Verwaltungsbehörde wurde aufgegeben, dem Antragsteller vor dem …
|
10.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Zustellung des Bußgeldbescheides ist generell nur dann wirksam, wenn sie an den Verteidiger erfolgt, dessen entsprechende Vollmacht sich in der Akte befindet . Ansonsten muss das Verfahren – auch bei Verhängung eines Fahrverbots …
|
12.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Sie wurden als Motorradfahrer in einen Unfall verwickelt, und der andere Beteiligte trägt zumindest eine Mitschuld? Auf den ersten Blick ist bei einem Motorradunfall dasselbe zu tun wie bei einem Autounfall. Schließlich geht es um dieselben …
Autofahren mit Mama lohnt sich! Keine Geldbuße wegen Handy-Telefonats mangels eindeutiger Beweislage
|
19.10.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Grundlage der Entscheidung des OLG Karlsruhe waren Widersprüche zwischen den Aussagen der beifahrenden Mutter der Betroffenen und der belastenden Aussage eines weiteren Zeugen. Die betroffene Fahrzeugführerin wurde im Oktober 2007 wegen …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde dem Betroffenen ein Rotlichtverstoß gem. § 37 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 Nr. 1 StVO vorgeworfen. An einer Kreuzung mit einer Lichtzeichenanlage übersah er diese aus Unachtsamkeit, obwohl die Rotlichtphase bereits seit 1,46 …
|
21.10.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei einer grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalles durch den Versicherungsnehmer (VN), z.B. infolge einer Trunkenheitsfahrt, ist der Versicherer unter Abwägung der Einzelfallumstände berechtigt seine Leistung vollständig zu …
|
24.06.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wurde der Antragsteller durch das Amtsgericht Schopfheim wegen einer Trunkenheitsfahrt mit 1,2 Promille verurteilt und die Fahrerlaubnis mit einer Sperrfrist von sieben Monaten für die Neuerteilung entzogen. Der …
|
24.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der markenrechtliche Vorwurf hinsichtlich verschiedener …
|
27.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei LEX IUS Dimke, Rothenberg & Partner aus Hamburg, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Alamoda Filmdistribution oHG, die in München ansässig ist. wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. …