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Sind Schadensersatzzahlungen Einkommen im Sinne des SGB II?
Sind Schadensersatzzahlungen Einkommen im Sinne des SGB II?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/7 R Sie erhalten eine Zahlung der Haftpflichtversicherung, der Hausratversicherung oder anderweitige Schadensersatzzahlungen und fragen sich nun, ob diese Zahlungen womöglich als Einkommen gem. § 11 I 1 SGB II …
Der Exit: Wie komme ich raus aus (m)einem Unternehmen?
Der Exit: Wie komme ich raus aus (m)einem Unternehmen?
07.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Ausstieg aus einem Unternehmen, sei es als Einzelunternehmer, Gesellschafter einer Personengesellschaft oder Anteilsinhaber einer Kapitalgesellschaft, kann viele Gründe haben. Persönliche Veränderungen, strategische Neuausrichtungen, …
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
07.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG Schleswig zur Abtretung des Freistellungsanspruchs, Az. 16 U 93/23 Die Abtretung eines Freistellungsanspruchs aus der D&O-Versicherung hemmt die Verjährung des Haftungsanspruchs des geschädigten Unternehmens. Das hat das …
Impressum - Webseitenbetreiber aufgepasst
Impressum - Webseitenbetreiber aufgepasst
07.06.2024 von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Telemediengesetz (TMG) wird zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Am 14.05.2024 trat eine bedeutende Änderung in Kraft: Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Diese Änderung passt das nationale …
Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers
07.06.2024 von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Sommerzeit – Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer nehmen gerade in den Sommermonaten einen Großteil ihres Urlaubs in Anspruch. Doch was passiert mit dem Urlaub, der bis zum Ende des Jahres nicht genommen ist? Ist dieser dann „weg“? Das …
Ist es eine gute Idee, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen?
Ist es eine gute Idee, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen?
07.06.2024 von Rechtsanwältin Nicola Simon
Ihr Arbeitgeber hat Ihnen, vielleicht sogar überraschend, einen Aufhebungsvertrag angeboten und Sie fragen sich, ob Sie diesen unterzeichnen sollten? Zunächst einmal gilt: Unterschreiben Sie nicht übereilt und bitten Sie sich in jedem Fall …
Hilfe bei Hochwasserschaden am Auto
Hilfe bei Hochwasserschaden am Auto
07.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
In stürmischen Zeiten gibt es wichtigere Themen als die Unversehrtheit von Autos, doch irgendwann stellt sich zwangsläufig die Frage, wer für Hochwasserschäden an Kraftfahrzeugen aufkommt und wie solche Schäden abgewickelt werden können. …
Nutzungsmöglichkeiten von Dachflächen: Photovoltaik, Mobilfunkantennen, Luftmessung und mehr
Nutzungsmöglichkeiten von Dachflächen: Photovoltaik, Mobilfunkantennen, Luftmessung und mehr
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Nutzung von Dachflächen hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Ob zur Erzeugung von Solarenergie, der Installation von Mobilfunkantennen oder der Durchführung von Luftmessungen – die Möglichkeiten sind vielfältig und …
Alptraumvilla von Moderator Stefan M.? – Welche Rechte haben Käufer bei versteckten Mängeln?
Alptraumvilla von Moderator Stefan M.? – Welche Rechte haben Käufer bei versteckten Mängeln?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Daniel Voß
Der Traum vom eigenen Heim kann schnell zum Albtraum werden, wenn Mängel und versteckte Schäden entdeckt werden, die der Verkäufer absichtlich verschwiegen hat. Genau das sollen nach Medienberichten zwei Rentner erfahren haben, die eine …
Ihre Rechte bei Überbuchung – So handeln Sie richtig
Ihre Rechte bei Überbuchung – So handeln Sie richtig
07.06.2024 von Rechtsanwalt Axel Boorberg
Einleitung Überbuchungen sind im Reiseverkehr leider keine Seltenheit und können für Reisende große Unannehmlichkeiten verursachen. Wenn Sie von einer Überbuchung betroffen sind, ist es wichtig zu wissen, welche Rechte Sie haben und wie Sie …
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Abgrenzung: Mittäterschaft und Beihilfe Die Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe birgt einige Probleme. Um in einem Fall zu entscheiden, ob es sich beim Täter um einen Mittäter handelt oder um jemanden, der Beihilfe leistet, gibt …
Die betriebsbedingte Kündigung
Die betriebsbedingte Kündigung
07.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Bei einer betriebsbedingten Kündigung gibt es mehrere Aspekte, die zu beachten sind, sowohl seitens des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer …
Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht: Ein Minenfeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht: Ein Minenfeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Von Rechtsanwälten Jens-Arne Former und Dr. Marc Laukemann* Einleitung: „Einmal Konkurrent, immer Konkurrent?“ Wettbewerbsverbote sind in der Arbeitswelt oft umstritten. Besonders bei Kündigungsschutzverfahren nach fristloser Kündigung …
Anzeige illegales Glücksspiel § 285 StGB, Anhörung oder Vorladung erhalten? - Was tun!
Anzeige illegales Glücksspiel § 285 StGB, Anhörung oder Vorladung erhalten? - Was tun!
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Was ist Glücksspiel? Glücksspiel ist eine Tätigkeit, bei der die Teilnahme daran durch den Einsatz von Geld oder anderen Wertgegenständen erfolgt, wobei der Ausgang des Spiels überwiegend vom Zufall abhängt. Klassische Beispiele für …
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer Als Unternehmer kennen Sie das Problem unbezahlter Rechnungen nur zu gut. Offene Forderungen können nicht nur die Liquidität …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes (in gesunden Tagen)
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes (in gesunden Tagen)
07.06.2024 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Hintergrund Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden vom 27. März 2018 (Az. 4 U 1519/17) beleuchtet eindrücklich die Bedeutung einer detaillierten und nachvollziehbaren Dokumentation der beruflichen Tätigkeiten sowie der …
Home-Office Job bei "Shopivo.top" entpuppt sich als Betrug: Was nun zu tun ist
Home-Office Job bei "Shopivo.top" entpuppt sich als Betrug: Was nun zu tun ist
07.06.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Sie haben sich auf einen vermeintlich lukrativen Home-Office Job bei "Shopivo.top" oder "Shopivo.site" eingelassen, doch nun zeigt sich: Es handelt sich um Betrug und im schlimmsten Fall haben Sie nun Geld eingezahlt und bislang nicht …
AGAllianz – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
AGAllianz – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform AGAllianz bietet unter der Domain agallianz.de auf ihrer Homepage den Handel mit Währungspaaren (Forex), den Handel mit Kryptowährungen sowie den Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) an. Anlegern kann man nur dringend …
luxpoll.com – Achtung, nicht seriös
luxpoll.com – Achtung, nicht seriös
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Aufgrund des Booms von Kryptowährungen suchen Anleger entsprechende Anlagemöglichkeiten. Ein Anbieter ist die Internethandelsplattform luxpoll.com bzw. LFEX, bei der Anleger allerdings vorsichtig sein sollten. Auf der Webseite wird damit …
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Wenn Sie glauben, dass Ihre Bewerbung unfair behandelt wurde und die Stelle an eine/n weniger qualifizierte/n Konkurrentin/en gegangen ist, kann eine gerichtliches Vorgehen im Sinne eines Konkurrentenverdrängungsstreits der richtige Weg für …
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
Wer unterschreibt das Arbeitszeugnis?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument für jeden Arbeitnehmer , der sich auf Jobsuche begibt. Es dient als Nachweis über die Art und Dauer der ausgeübten Tätigkeiten sowie über die Leistungen und Qualifikationen des Arbeitnehmers . …
Anwendung der Rechtsprechung zur Anlageberatung auf die Vermittlung von Kryptowährungen
Anwendung der Rechtsprechung zur Anlageberatung auf die Vermittlung von Kryptowährungen
07.06.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Vermittlung von Kryptowährungen hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit dem Anstieg der Beliebtheit von Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum sind auch die damit verbundenen rechtlichen Fragen in den Fokus …
Aufhebungsvertrag - Was nun? Warum Sie ihn unbedingt prüfen lassen sollten
Aufhebungsvertrag - Was nun? Warum Sie ihn unbedingt prüfen lassen sollten
07.06.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag kann eine elegante Lösung sein, um ein Arbeitsverhältnis im Einvernehmen zu beenden. Doch bevor Sie diesen unterschreiben, sollten Sie unbedingt eine professionelle Prüfung in Anspruch nehmen. Ein erfahrener Berater …
Ihre Rechte bei einer personenbedingten Kündigung: Was Sie wissen müssen
Ihre Rechte bei einer personenbedingten Kündigung: Was Sie wissen müssen
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Erfahren Sie, welche Möglichkeiten Sie bei einer personenbedingten Kündigung im Arbeitsrecht haben. Die personenbedingte Kündigung ist eine Form der ordentlichen Kündigung und kann nicht leichtfertig ausgesprochen werden. Viele Arbeitnehmer …