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Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, German Top 100 Single Charts, Universal Music GmbH
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, German Top 100 Single Charts, Universal Music GmbH
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Rechtsanwälte Rasch versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln verschiedener Künstler, die auf den sog. „German Top 100 Single Charts” vertreten sind. Abgemahnt werden u.a.: …
Zertifikate Falschberatung durch Bank? Schadensersatz möglich
Zertifikate Falschberatung durch Bank? Schadensersatz möglich
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Zertifikate (Alpha Express, Bonus Express, Tracker, Basket, Index etc.) geschädigt? Rechtsanwälte informieren über Handlungsmöglichkeiten. Als Zertifikate bezeichnet man derivative Wertpapiere, welche in der Rechtsform einer …
Umgangskontakt auf Deutsch?
Umgangskontakt auf Deutsch?
| 14.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach der Trennung der Eltern bleiben die Kinder meistens bei der Mutter. Der Vater muss sich dann um regelmäßigen Kontakt mit seinen Kindern bemühen. Unter Umständen begleitet sogar ein Mitarbeiter des Jugendamtes die Treffen. Das …
Erbschaftsanfechtung bei versäumter Ausschlagungsfrist
Erbschaftsanfechtung bei versäumter Ausschlagungsfrist
| 13.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach deutschem Recht geht das Erbe zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers auf den Erben über. Er kann dann innerhalb von sechs Wochen nach Kenntniserlangung vom Erbfall die Erbschaft ausschlagen. Ansonsten gilt das Erbe als angenommen. Das …
Verkäufer auf Internetplattformen wie eBay: Unternehmer oder Privatverkäufer
Verkäufer auf Internetplattformen wie eBay: Unternehmer oder Privatverkäufer
| 13.07.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Für Verkäufer auf Internetplattformen wie eBay stellt sich immer wieder die Frage, ab wann diese als Unternehmer gelten, denn an einen Gewerbetreibenden sind andere Pflichten gebunden, als an einen Privatverkäufer. Fehlt die Angabe dieser …
Global View Riesenradfonds
Global View Riesenradfonds
| 13.07.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Franfurt sieht in einem Beschluss den Emissionsprospekt der Global VIEW - Great Wheel Beteiligungs- GmbH & Co. KG als fehlerhaft an! Betroffene Anleger sollten rechtliche Möglichkeiten prüfen lassen! Nach dem …
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung grundsätzlich zulässig. Das BAG hat am 07.07.2011 (Az.: 2 AZR 396/11) entschieden, dass die Anfechtung und die Kündigung eines Arbeitsvertrages wegen der falschen Beantwortung der …
Anspruch auf Teilarbeitslosengeld auch bei dem gleichen Arbeitgeber
Anspruch auf Teilarbeitslosengeld auch bei dem gleichen Arbeitgeber
| 13.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer seinen Lebensunterhat mit zwei Teilzeit-Beschäftigungsverhältnissen bestreiten muss. Verliert er eines der Beschäftigungsverhältnisse, hat er einen Anspruch auf Teil-Arbeitslosengeld. Das …
Zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Der Betriebsrat eines Unternehmens für automobile Marktforschung mit ca. 220 Arbeitnehmern war mit neun Mitgliedern besetzt und beantragte gerichtlich die Feststellung, dass seine Mitglieder nicht verpflichtet sind, sich bei …
Die Farbwahlklausel und die Schönheitsreparaturen
Die Farbwahlklausel und die Schönheitsreparaturen
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Klausel, die die Farbwahl einschränkt, z.B. dadurch dass das „Weißen der Decken und Wände” gefordert wird, ist unwirksam und führt zur Unwirksamkeit der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter insgesamt. Der …
Betriebskosten: Mieter muss Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit darlegen und beweisen
Betriebskosten: Mieter muss Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit darlegen und beweisen
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der Vermieter ist bei der Umlage mietvertraglich vereinbarter Betriebskosten auf den Mieter gehalten, den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB enthaltenen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten. Einen Verstoß gegen dieses Gebot muss aber im …
Bundesarbeitsgericht zu  Urlaub und Elternzeit
Bundesarbeitsgericht zu Urlaub und Elternzeit
| 13.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entsteht nach erfüllter Wartezeit jeweils mit Beginn des Urlaubsjahres, § 4 BUrlG. Der Arbeitgeber ist nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG berechtigt, den Erholungsurlaub für jeden vollen …
Gleichbehandlung oder Diskriminierung bei unterschiedlichen Abfindungen?
Gleichbehandlung oder Diskriminierung bei unterschiedlichen Abfindungen?
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil nochmals die Grundsätze wiederholt, nach denen Arbeitnehmer bei betriebsbedingten Kündigungen durchaus in Ansehung von Alter oder Schwerbehinderung unterschiedliche Abfindungen …
Darlehen-Kontoführungsgebühr 2,00 € monatlich? - Bei Verbraucher unwirksam! Geld zurück!
Darlehen-Kontoführungsgebühr 2,00 € monatlich? - Bei Verbraucher unwirksam! Geld zurück!
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 7. Juni 2011 den folgenden Leitsatz aufgestellt: Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts, in denen für die Führung des Darlehenskontos durch das Kreditinstitut ein Entgelt (Kontoführungsgebühr) …
Bundesweite Strafverteidigung bei Sexualstraftaten - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
Bundesweite Strafverteidigung bei Sexualstraftaten - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorab würden wir Ihnen gerne nachstehende Informationen bieten, um Sie an unserem Erfahrungsschatz teilhaben zu lassen: Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei …
Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft i.A.d. Celebrate Records GmbH - Rockstroh - Wolke 7
Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft i.A.d. Celebrate Records GmbH - Rockstroh - Wolke 7
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Firma Celebrate Records GmbH aus Stollberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel „Rockstroh - Wolke 7". …
Abmahnung durch U + C Rechtsanwälte – Mike Beck „Hart gefickt im Frauenknast“ – Magmafilm GmbH
Abmahnung durch U + C Rechtsanwälte – Mike Beck „Hart gefickt im Frauenknast“ – Magmafilm GmbH
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Regensburger Rechtsanwälte U + C Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Hart gefickt im Frauenknast ” (101 min. / deutsch) von Regisseur Mike Beck. Der Film wurde bereits 2008 …
DG-Fonds Immobilien Anlagen - Anwälte informieren: Ende 2011 verjähren die Ansprüche
DG-Fonds Immobilien Anlagen - Anwälte informieren: Ende 2011 verjähren die Ansprüche
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der DG-Fonds müssen umgehend handeln, bevor Ende 2011 die Ansprüche endgültig verjähren. Anwälte geben wichtige Informationen. Die von dem Volksbanken- und Raiffeisenverbund (DZ Bank) ins Leben gerufenen Immobilienfonds DG-Fonds …
Wandel in der Rechtsprechung: Mehr Schutz für Kapitalanleger!
Wandel in der Rechtsprechung: Mehr Schutz für Kapitalanleger!
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Geschädigte Privatanleger, die sich an diejenigen Finanzfirmen wenden, deren Produkte sich als Humbug erwiesen haben, bekommen immer wieder dasselbe zu hören: Eine Falschberatung sei nicht erfolgt; die Erklärungen der Vermittler könnten der …
Änderungen im Aufenthaltsgesetz
Änderungen im Aufenthaltsgesetz
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Die Frist zur Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltsrechtes für Ehegatten ist von zwei auf drei Jahre angehoben worden. Jugendliche und Heranwachsende zwischen dem 16. und 21. Lebensjahr können eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Sie …
Bundesarbeitsgericht zur außerdienstlichen Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund
Bundesarbeitsgericht zur außerdienstlichen Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund
| 12.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Aktives Eintreten für eine verfassungsfeindliche Partei oder deren Jugendorganisation kann die personenbedingte Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeitnehmers begründen. Das gilt auch dann, wenn die Partei …
Die Fragen im Vorstellungsgespräch: Recht zur Lüge bei Schwerbehinderung?
Die Fragen im Vorstellungsgespräch: Recht zur Lüge bei Schwerbehinderung?
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) befasst sich mit dem Problem der Zulässigkeit von Fragen nach einer Schwerbehinderung und den rechtlichen Folgen bei entsprechend unwahren bzw. falschen Angaben (BAG 2 AZR 369/10). I. …
Zu den Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
Zu den Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der Bundesgerichtshof musste sich am 06.07.2011 wieder einmal mit der Frage beschäftigten, welchen Inhalt ein Kündigungsschreiben bei einer Eigenbedarfskündigung haben muss. In dem zu entscheidenden Rechtsstreit hatten die Vermieter das …
Die firstlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlicher Mietzahlung
Die firstlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlicher Mietzahlung
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung: Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht …