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Verkehrsunfall – was tun?
Verkehrsunfall – was tun?
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Rainer-Michael Rößler
Erste Schritte nach einem Verkehrsunfall. Im Falle eines Verkehrsunfalls sollten Sie unbedingt Ruhe bewahren und nicht aus Versehen etwas falsch machen. Mit folgenden Tipps sind Sie nicht auf sich allein gestellt und sichern sich Ihre …
Sie haben die Kündigung Ihres Arbeitsvertrages erhalten? Was Sie unbedingt beachten sollten
Sie haben die Kündigung Ihres Arbeitsvertrages erhalten? Was Sie unbedingt beachten sollten
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Mandy Riedel
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung Ihres Arbeitsvertrages erhalten? Dies zeigt, dass sich der Arbeitgeber von Ihnen trennen will, bedeutet aber noch lange nicht, dass die Kündigung auch wirksam ist. Anhand der nachfolgenden …
Dienstplan und Arbeitsplan – Die Rechte des Arbeitnehmers
Dienstplan und Arbeitsplan – Die Rechte des Arbeitnehmers
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Arbeitsverträge beinhalten oft keine bestimmten Arbeitszeiten. Meist wird nur festgelegt, wie viele Stunden der Arbeitnehmer wöchentlich leisten muss. In der Praxis kommt es dann darauf an, die betrieblichen Belange mit den Bedürfnissen des …
Was bedeutet „Jugendstrafrecht“ und wann kommt es zur Anwendung?
Was bedeutet „Jugendstrafrecht“ und wann kommt es zur Anwendung?
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Sei es im Radio, in der Zeitung oder im Fernsehen – immer wieder hört man bei Verurteilungen vom sog. „Jugendstrafrecht“. Doch was genau ist der Unterschied zwischen Jugendstrafrecht und dem normalen Strafrecht? Und wann wird eine Person …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen? Wann darf ich als Zeuge die Aussage verweigern? Viele Leute stellen sich diese Frage, nachdem sie einen Brief von der Polizei erhalten haben und als Zeuge vorgeladen werden. Doch besteht für …
Pflichtverteidiger – was ist das? Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?
Pflichtverteidiger – was ist das? Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Im Rahmen eines Strafverfahrens fällt oftmals der Begriff „Pflichtverteidiger“. Doch was versteht man unter diesem Begriff? Gibt es einen Unterschied zum „normalen“ Verteidiger? Eine weitere wesentliche Frage: Wer muss den …
Zu spät zur Arbeit – Abmahnung trotz Schnee und Eis?
Zu spät zur Arbeit – Abmahnung trotz Schnee und Eis?
| 15.01.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Wenn die Temperaturen in den Keller gehen steigt die Gefahr für glatte und schneebedeckte Straßen. Damit sind auch viele (arbeits-)rechtliche Probleme verbunden. Morgens zu spät in die Arbeit, weil das Auto vereist war Kommt ein …
Informationsrechte des Betriebsrates – Überwachung der Lohngerechtigkeit im Unternehmen
Informationsrechte des Betriebsrates – Überwachung der Lohngerechtigkeit im Unternehmen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Das Recht des Betriebsrates bzw. des Betriebsausschusses auf Einsicht in die Listen über Bruttolöhne und -gehälter der Mitarbeiter ist ein häufiges Streitthema zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern. Uneinigkeit herrscht zum einen oft über …
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
Abmahnung von Waldorf Frommer – was tun?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Was tut die Kanzlei Waldorf Frommer? Als Vertreter von Musik- und Filmunternehmen versendet die Kanzlei Waldorf Frommer jedes Jahr unzählige Abmahnungen. Meist wird den Betroffenen eine Urheberrechtsverletzung über Filesharing-Plattformen …
Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung?
Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung?
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Michael Haider
Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber stellen sich zuweilen die Frage, wie oft eine Abmahnung ausgesprochen werden muss, bevor eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfolgen kann. Wie so oft, kann diese Frage nicht pauschal beantwortet …
Kündigung erhalten – was kann ich tun?
Kündigung erhalten – was kann ich tun?
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Michael Haider
Meistens kommt sie unerwartet, aber selbst wenn man mit ihr rechnet, ist sie in aller Regel unerfreulich: die Kündigung. Dabei sind Sie als Arbeitnehmer der Kündigung durch den Arbeitgeber nicht hilflos ausgesetzt, wenn Sie wissen, wie Sie …
Aufladen des Mobiltelefons als unzulässige Nutzung im Sinne des § 23 Ia StVO?
Aufladen des Mobiltelefons als unzulässige Nutzung im Sinne des § 23 Ia StVO?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Mit der Einführung des § 23 Ia StVO sollte erreicht werden, dass der „Fahrzeugführer während der Benutzung des Mobil- oder Autotelefons beide Hände für die Bewältigung der Fahraufgabe frei hat.“ (Verordnungsbegründung BR-Drs. 599/00, Seite …
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehensvertrag – nach beendetem Vertrag immer Schluss?
Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehensvertrag – nach beendetem Vertrag immer Schluss?
| 28.01.2017 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zumindest bei noch laufenden Darlehensverträgen geht die Rechtsprechung in der Regel gerade nicht von einer Verwirkung des Widerrufsrechts aus und begründet dies primär damit, dass für die Bank ja die Möglichkeit einer Nachbelehrung …
Falschberatung durch Anlagenberater
Falschberatung durch Anlagenberater
| 07.10.2016 von Rechtsanwältin Gudrun Fuchs
In den letzten Jahren gibt es immer wieder Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Schadensersatzansprüchen bei Falschberatung durch einen Anlagenberater. Nach einer Entscheidung des BGH vom 17.03.2016 III ZR 47/15 darf ein Kunde den …
Kapitalanleger muss Beratungsprotokoll vor der Unterschrift genau lesen
Kapitalanleger muss Beratungsprotokoll vor der Unterschrift genau lesen
| 05.10.2016 von Rechtsanwältin Gudrun Fuchs
Wer sich bei einer Bank oder einem Anlageberater beraten lässt, bekommt in der Regel nach der Beratung ein Beratungsprotokoll vorgelegt, das er unterzeichnen soll. Wer solch ein Beratungsprotokoll unterzeichnet, muss dieses genau durchlesen …
Anfechtung und Rücktritt in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Anfechtung und Rücktritt in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Um sich für den Fall einer krankheitsbedingten Berufsunfähigkeit abzusichern, entscheiden sich viele Menschen zum Abschluss einer entsprechenden privaten Versicherung. Tritt der Versicherungsfall dann ein, verweigern die Versicherer oft die …
Rechtsaspekte bei Aufnahmen von und mit Personen (KUG)
Rechtsaspekte bei Aufnahmen von und mit Personen (KUG)
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
§ 22, 23 KUG ( www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/ ) Ein spezieller Blick sollte auf die Rechteübertragung von Aufnahmen von Personen gelegt werden. Immer wieder treten hier, neben der ebenfalls essentiellen Rechteübertragung der …
Widerruf eines Darlehensvertrags mit der Fußnote "Bitte Frist im Einzelfall prüfen"
Widerruf eines Darlehensvertrags mit der Fußnote "Bitte Frist im Einzelfall prüfen"
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Insgesamt haben bisher folgende Oberlandesgerichte in den jeweiligen Entscheidungen die Widerrufsbelehrung von Darlehensverträgen als fehlerhaft angesehen, die die Fußnote „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ enthielten. OLG Karlsruhe Urteil …
Kein Vorsteuerabzug bei unzureichender Leistungsbeschreibung
Kein Vorsteuerabzug bei unzureichender Leistungsbeschreibung
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 10.06.2015 entschieden, dass der Vorsteuerabzug nicht möglich ist, wenn in der Rechnung die erbrachte Leistung nur unzureichend beschrieben wird und auf andere Dokumente wie z. B. …
Freibeträge für Lohnsteuer jetzt bis zu zwei Jahre gültig
Freibeträge für Lohnsteuer jetzt bis zu zwei Jahre gültig
29.12.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Das Lohnsteuerermäßigungsverfahren für 2016 hat am 1. Oktober 2015 begonnen. Arbeitnehmer können nun die Bildung eines Freibetrags für einen Zeitraum von längstens zwei Kalenderjahren bei ihrem Wohnsitzfinanzamt beantragen. Eingetragene …
Welche Promillegrenzen gelten im Straßenverkehr?
Welche Promillegrenzen gelten im Straßenverkehr?
| 09.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Für Führerscheininhaber, die sich noch innerhalb der Probezeit nach § 2a StVG befinden oder jünger als 21 Jahre sind, gilt nach § 24c StVG ein absolutes Alkoholverbot. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille kann eine …
Achtung Falle: Gerichtlich angeordnetes Fahrverbot beginnt sofort!
Achtung Falle: Gerichtlich angeordnetes Fahrverbot beginnt sofort!
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Shervin Ameri
Wird durch ein Strafgericht als Nebenstrafe ein Fahrverbot ausgesprochen, so wird dieses regelmäßig mit der Rechtskraft des Urteils wirksam. Das bedeutet für den Betroffenen, dass er ab diesem Zeitpunkt kein Fahrzeug mehr im Straßenverkehr …