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24.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schon gewusst? Das Trennungsjahr brauchen Sie nicht mit der Stoppuhr zu messen. Einen Anwalt benötigt nicht jeder von Ihnen. Zugewinn- und Versorgungsausgleich scheinen strengen Vorgaben zu folgen, die Sie aber viel weniger streng auslegen …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Krypto EU (Krypto EU Trader) ist eine Plattform, die unter kryptoeu.com erreichbar ist und derzeit im Mittelpunkt unserer Analysen steht. Unsere umfangreichen Nachforschungen haben viele alarmierende Details über Krypto EU ans Licht …
24.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anordnung von Überstunden kann für Arbeitgeber sowohl notwendig als auch kompliziert sein. Es gibt eine Reihe von rechtlichen Vorgaben, die Arbeitgeber beachten müssen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und die Arbeitsbedingungen für …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
Ab dem 27. 06. 2024 tritt in Deutschland eine wichtige Änderung der Staatsangehörigkeitsgesetze in Kraft, die zahlreiche neue Möglichkeiten für viele Menschen schafft. Die Reform des Einbürgerungsgesetzes ermöglicht es, die doppelte …
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24.06.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Ein Pflichtverteidiger ist ein gerichtlich bestellter Verteidiger (sogenannte notwendige Verteidigung). § 140 StPO benennt die Voraussetzungen: Ein Fall der notwendigen Verteidigung liegt vor, wenn 1. zu erwarten ist, dass die …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Die Durchführung von Mahnverfahren bieten Gläubigern eine effiziente und kostengünstige Möglichkeit, Forderungen geltend zu machen. Nachfolgend betrachten wir die nationalen Verfahren in Deutschland, Spanien und der Schweiz sowie auf …
24.06.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Fluggesellschaft vs. Online-Portal für Fluggastrechte Die größte europäische Fluggesellschaft verklagt ein Fluggastrechte-Portal auf Unterlassung wegen diverser Äußerungen. Wie der Name vermuten lässt, unterstützt ein Fluggastrechte-Portal …
24.06.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Überblick des Falles Der vorliegende Fall betrifft die Frage, ob in einem Unternehmen mit mehreren Betrieben ein unternehmenseinheitlicher Betriebsrat zu wählen ist oder ob an den einzelnen Standorten eigenständige …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Inzwischen steht, nach zahlreichen Anfragen besorgter Anleger, leider fest, dass bei Delfin Invest www.delfininvest.de, ein schlimmer Festgeldbetrug vorliegt, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin betroffene Anleger …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Wird ein Arbeitnehmer fristlos gekündigt und hält diese fristlose Kündigung bei einem späteren Arbeitsgerichtsprozess nicht, stellt sich immer die Frage nach dem Lohn für die Zwischenzeit. Nach dem Gesetz liegt der Schwarze Peter erst mal …
24.06.2024
von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Als Beschuldigte*r einer Straftat ist der Umgang mit der Polizei oft eine angespannte und herausfordernde Situation. Es ist entscheidend, dass Sie Ihre Rechte kennen und verstehen, wie Sie sich korrekt verhalten. Hier sind einige wichtige …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Bei Investitionen über die Onlineplattform accessdigitaltrade.com sollten Anleger vorsichtig sein. Auf der Homepage wird zwar dargestellt, dass die Mission des Unternehmens darin bestehen würde, allen Mitgliedern ein zuverlässiges und …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Oktober 2010 trat der Rahmenbeschluss der Europäischen Union in Kraft. Dieser machte es möglich, dass Geldstrafen / Geldbußen ab Überschreitung einer sogenannten „Bagatellgrenze“ in Höhe von 70 Euro innerhalb der Europäischen Union …
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24.06.2024
von Rechtsanwältin Laura Dunkhorst
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat am 10.04.2024 entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der beim Rückwärtsfahren mit einem Firmenfahrzeug auf einem öffentlich zugänglichen Firmenparkplatz einen Unfall verursacht und dabei ein Fahrzeug …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Harald Müller
1. Was ist ein Super-Recognizer So werden Menschen bezeichnet, die sich weit überdurchschnittlich Gesichter einprägen und wiedererkennen können – sollen. Das Phänomen ist relativ neu und wird erst seit wenigen Jahren neurowissenschaftlich …
24.06.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
AG Mitte, Urteil vom 6. Juni 2024, Az.: 16 C 14/24 (nicht rechtskräftig) Werden durch das Gericht Streitwerte vermeintlich zu hoch festgesetzt, kommt es jedenfalls dann, wenn auf Grund einer Kostenquote keine vollumfängliche …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH vom 26.09.2023 – Az. IX R 13/23 Wird eine Immobilie innerhalb der Spekulationsfrist von zehn Jahren verkauft, muss der Veräußerungsgewinn versteuert werden. Ausnahmen von der Spekulationssteuer kann es nur geben, wenn der …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich Verbraucher in Folge von Abmahnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen. Zuletzt ließ die Leonine Licensing GmbH durch die Münchener Anwaltskanzlei „Frommer Legal“ abmahnen. Die …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die maltesische Online-Sportwetten-Anbieterin Tipico Games Limited muss mehr als 22.000 Euro nebst Zinsen zurückzahlen. Am 16. Mai 2024 hat das Landgericht Frankfurt am Main in einem Rechtsstreit zwischen einem geschädigten Verbraucher und …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Miller
Der BGH hat mit Urteil vom 12.03.2024, AZ.: VI ZR 280/22 entschieden, dass die Grundsätze zum Werkstattrisiko, welche er mit den Urteilen VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22 aufgestellt hat, auch auf die Kostenrechnung des vom Geschädigten …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Einleitung Wenn Sie sich fragen, ob die Einreichung einer Kündigungsschutzklage eine sinnvolle Option ist, insbesondere wenn Sie keine Rechtsschutzversicherung haben, zielt dieser Artikel darauf ab, Sie durch eine Vorabprüfung zu führen. …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
In der Gebäudeversicherung hängt die Höhe der Versicherungsleistung im Schadenfall davon ab, ob der Versicherer den Ersatz nur des Zeitwerts oder auch des Neuwerts vertraglich zugesichert hat. 1. Problemstellung In den …