108.775 Ergebnisse

Suche wird geladen …

National Interest Exception (NIE) Anträge – FAQs
National Interest Exception (NIE) Anträge – FAQs
| 06.07.2021 von Attorney-at-Law Ayla Adomat
UPDATE: Am 5. Juli 2021 haben die US-Konsulate in Berlin und Frankfurt bekannt gegeben, dass alle National Interest Exception (NIE)-Anträge, die innerhalb der letzten 12 Monate genehmigt wurden, automatisch für 12 Monate ab dem …
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
Nichteheliche Kinder – Sorgerecht für Väter
Nichteheliche Kinder – Sorgerecht für Väter
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Geht ein Kind aus einer nicht ehelichen Beziehung hervor, so können die Eltern gegenüber dem Jugendamt oder einem Notar erklären, dass sie die elterliche Sorge für ihr Kind gemeinsam ausüben wollen. Diese Sorgerechtserklärung kann bereits …
AUDI TT RS: Rückruf 30E3 – Update Motorsteuergerät
AUDI TT RS: Rückruf 30E3 – Update Motorsteuergerät
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Beim AUDI TT RS soll die Auspuffklappensteuerung deaktiviert werden Viele Betroffene melden sich bei uns, weil sie zuerst von AUDI angeschrieben und "gebeten" wurden, das Update 30E3 installieren zu lassen. Später wurde das mit immer mehr …
Kündigung erhalten – richtig handeln
Kündigung erhalten – richtig handeln
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Finden Sie als Arbeitnehmer in Ihrem Briefkasten die Kündigung Ihres Arbeitgebers, kochen zunächst die Emotionen hoch. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen einige Tipps an die Hand geben, damit Sie sich in dieser Ausnahmesituation richtig …
Promillegrenzen im Straßenverkehr
Promillegrenzen im Straßenverkehr
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ab 0,0 Promille Für Fahranfänger und vor Vollendung des 21. Lebensjahres gilt ein absolutes Alkoholverbot. Bei einem Verstoß sind 250 Euro Bußgeld, 1 Punkt im Fahreignungsregister, die Anordnung zur Teilnahme an einem besonderen …
Wie funktioniert eigentlich Schmerzensgeld?
Wie funktioniert eigentlich Schmerzensgeld?
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Das Bürgerliche Gesetz­buch spricht jedem, der eine „Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbst­bestimmung“ erleidet, eine Entschädigung zu – umgangs­sprach­lich bekannt als Schmerzens­geld. Der …
Berufsunfähigkeitsversicherung – Leistungsablehnung bei Verschweigen einer Krankschreibung wegen psychischer Belastung
Berufsunfähigkeitsversicherung – Leistungsablehnung bei Verschweigen einer Krankschreibung wegen psychischer Belastung
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Die aktuelle Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 16.11.22 (Az. 5 U 8 /22) betrifft den typischen Fall aus der Praxis, wie folgt: Gestritten wird um den Fortbestand und Leistungsansprüche aus einer vom Kläger bei der Beklagten unterhaltenen …
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
| 19.02.2023 von Rechtsanwalt Carsten Kerschies
Deutschland gilt als Staat, in welchem hohe Hürden für eine Einbürgerung genommen werden müssen. Unter normalen Umständen ist es erst nach 8 Jahren möglich, einen Einbürgerungsantrag zu stellen, wenn Bewerber*innen diesen Zeitraum legal und …
Aktuelles zum Reiserecht: Gutschein oder Geld zurück? – Corona-Pandemie
Aktuelles zum Reiserecht: Gutschein oder Geld zurück? – Corona-Pandemie
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Wir als Rechtsanwälte in Bochum können Sie gerne im Bereich des Reiserechtes hinsichtlich der Frage, ob Sie einen Gutschein akzeptieren müssen oder aber eine Erstattung des geleisteten Geldbetrags verlangen können, beraten. Diese …
Angabe von Krypto in der Steuererklärung – darauf müssen Sie achten!
Angabe von Krypto in der Steuererklärung – darauf müssen Sie achten!
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Auch wenn Kryptowährungen sehr spekulativ sind, werden sie bei vielen Anlegern immer beliebter. Doch Vorsicht: Auch das Finanzamt ist an diesen Geschäften interessiert – Gewinne und Verluste der Kryptogeschäfte sind für die Steuererklärung …
Abmahnungen wegen Google Fonts
Abmahnungen wegen Google Fonts
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
Seit nun mehreren Wochen kursieren viele Abmahnungen des Berliner Rechtsanwalts Kilian Lenard wegen eines angeblichen Datenschutzverstoßes in Bezug der Nutzung von Google Fonts. Rechtsanwalt Lenard fordert im Namen seines Mandanten Herrn …
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
| 27.04.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden für den Arbeitsalltag von Personalverantwortlichen Grundsätzliches Ob ein Auftragnehmer tatsächlich selbstständig tätig ist, ist nach den konkreten Umständen …
Raucherpausen können gefährlich sein!
Raucherpausen können gefährlich sein!
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Kann eine Pause zur Kündigung führen? Grundsätzlich gilt für Pausen das Arbeitszeitgesetz. Danach ist die Arbeit durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten und bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden zu …
Einstellung im Ermittlungsverfahren vom Vorwurf der Misshandlung von Schutzbefohlenen  § 225 StGB
Einstellung im Ermittlungsverfahren vom Vorwurf der Misshandlung von Schutzbefohlenen § 225 StGB
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Beschuldigten wird vorgeworfen, als Mitarbeiterin in einem Pflegeheim eine Patientin misshandelt zu haben, indem die Patientin in einem allgemeinen schlechten Zustand war und an einem Tag eine falsche Medikation einnahm. Die Frau wurde …
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Mit der sogenannten „Button-Lösung" sind „Onlineshop-Betreiber" und Internetdienstanbieter seit Inkrafttreten des „Gesetzes gegen Kostenfallen im Internet" (Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der …
Elternunterhalt von der Schwiegertochter?
Elternunterhalt von der Schwiegertochter?
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Klaus Peter Knuth
OLG Koblenz, Beschluss vom 21.3.2012, 13 UF 990/11 Zur Leistungsfähigkeit des Pflichtigen zur Zahlung von Elternunterhalt, wenn der Pflichtige Erwerbseinkünfte unter seinem Selbstbehalt erzielt, aber sein Ehegatte höhere Einkünfte hat, die …
Grundrente und Nachteile durch Entgeltumwandlung in der bAV
Grundrente und Nachteile durch Entgeltumwandlung in der bAV
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Der den meisten bekannte Nachteil der Entgeltumwandlung auf Rente und andere gesetzliche Leistungen Jeder Mitarbeiter hat Anspruch auf Entgeltumwandlung zu Gunsten betrieblicher Altersversorgung. Entgeltumwandlung mindert das …
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
| 11.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Wer gute Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! So, oder zumindest so ähnlich muss sich ein Architekt aus Nordrhein-Westfalen gefühlt haben. Ein Bekannter errichtete mit einem Generalunternehmer ein Haus. Unentgeltlich, ohne …
Klage gegen VW: Landgericht Traunstein erteilt Hinweise und stärkt geschädigten Käufern den Rücken
Klage gegen VW: Landgericht Traunstein erteilt Hinweise und stärkt geschädigten Käufern den Rücken
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Erfreuliche Nachricht für geschädigte Käufer im Zuge des VW-Abgasskandals: Das Landgericht Traunstein gab im Rahmen eines Schadensersatzprozesses zu erkennen, dass VW aus verschiedenen Gründen in die Haftung genommen werden kann. Dies …
Investmentfondsverluste-  Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
Investmentfondsverluste- Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Fonds Degi Europa, Morgan Stanley P2 Value, Kanam US-Grundinvest sind in der Abwicklung. Die Fonds SEB Immoinvest, CS Euroreal A, Kanam Grundinvest, Axa Immoselect, Degi International, TMW Immob. „Weltfonds", Axa Immosolutions und Degi …
Internationales Strafrecht: Wichtiges zum Völkerstrafrecht
anwalt.de-Ratgeber
Internationales Strafrecht: Wichtiges zum Völkerstrafrecht
| 05.05.2022
Ob Drogenschmuggel, Kriegsverbrechen, Menschenhandel, Steuerbetrug, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche oder Online-Betrug – sie alle sind Delikte die schon immer, und mit der Globalisierung noch mehr, auf internationaler Ebene stattfinden. …
Gemeinschaftliches Ehegattentestament in Spanien? Was deutsche Ehegatten beachten sollten.
Gemeinschaftliches Ehegattentestament in Spanien? Was deutsche Ehegatten beachten sollten.
| 01.10.2008 von Löber Steinmetz & García
Erst mit dem Tod eines Ehegatten leben die Beziehungen zum Heimatland in rechtlicher Hinsicht wieder auf: Sowohl aus Sicht des spanischen Rechts (Art. 9.8 des spanischen Código Civil) als auch unter Berücksichtigung des deutschen Rechts …
Grundrechte: Welche gibt es und wie gelten sie?
anwalt.de-Ratgeber
Grundrechte: Welche gibt es und wie gelten sie?
| 02.05.2022
Unsere Grundrechte sind als eine der tragenden Säulen im demokratischen Rechtsstaatssystem der Bundesrepublik wohl jedem ein Begriff. Doch die einzelnen Grundrechte selbst, ihre Funktion und die Möglichkeiten, sie geltend zu machen, kennen …