Grundrechte
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![Rechtsanwalt Martin J. Haas (MJH Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 14.02.2019Rechtsanwalt Martin J. Haas (MJH Rechtsanwälte) | Radlkoferstr. 2, 81373 München„… Arbeitszeitgestaltung und Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen entgegenstehen …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Patricia Lederer (LedererLaw)]()
Rechtstipp vom 14.02.2019Rechtsanwältin Patricia Lederer (LedererLaw) | Kruppstraße 110, 60388 Frankfurt am Main„… Steuerrecht stöbern Sie gern in den Videos auf unserem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UCGrQfvVlhJJfgjCLk6WppOw. Mit diesem Kanal klären wir auf zum Thema Grundrechte und Waffengleichheit …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Patricia Lederer (LedererLaw)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwältin Patricia Lederer (LedererLaw) | Kruppstraße 110, 60388 Frankfurt am Main„… klären wir auf zum Thema Grundrechte und Waffengleichheit in Sachen Finanzamt. Dort finden Sie aktuelle Berichte aus dem Steuerrecht und der Verteidigung in Sachen Finanzamt, Informationen über …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Britta Göppert (AfA Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.02.2019Rechtsanwältin Britta Göppert (AfA Rechtsanwälte) | Pirckheimerstr. 68, 90408 Nürnberg„… wahrnehme. Die Offenlegung ihm gegenüber sei deshalb gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO zulässig. Auf Grundrechte der Arbeitnehmer – hier das Recht auf informelle Selbstbestimmung – könne sich die …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel (Dr. Hufnagel Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 09.02.2019Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel (Dr. Hufnagel Rechtsanwälte) | Frohsinnstraße 26, 63739 Aschaffenburg„… Gegenstand des vorliegenden Anwaltstipps sein. II. Bundesverfassungsgericht: Automatische Kennzeichenverfassung greift in Grundrechte ein Das Bundesverfassungsgericht entschied am 18.12.2018 gleich in zwei …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel (VAHLE KÜHNEL BECKER Fachanwälte für Arbeitsrecht PartG mbB)]()
Rechtstipp vom 07.02.2019Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel (VAHLE KÜHNEL BECKER Fachanwälte für Arbeitsrecht PartG mbB) | Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg„… vorgeschlagen, wie folgt zu entscheiden: Die Vorgaben des europäischen Rechts (Art. 31 Abs. 2 der Grundrechte-Charta sowie Vorschriften der Richtlinie 2003/88/EG über bestimmte Aspekte der …“ Weiterlesen -
![DATEV eG]()
Rechtstipp vom 06.02.2019DATEV eG | Paumgartnerstr. 6-14, 90429 Nürnberg„… gespeichert sei. Da das Bundesverwaltungsgericht damit einen Eingriff in die Grundrechte des Beschwerdeführers ausschloss, kam es auf die Verfassungsmäßigkeit der mittelbar angegriffenen Vorschriften …“ Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 01.02.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg„… die Frage gestellt, ob Unternehmen in die Grundrechte von Arbeitnehmern eingreifen dürfen, um ihren Kunden gegenüber neutral zu wirken. Es stellt sich auch erneut die Frage, wie das Europarecht im …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Julian Schneider (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 31.01.2019Rechtsanwalt Julian Schneider (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte) | Bozener Str. 21, 10825 Berlin„… Vorschriften der §§ 21 ff. BGB auch die Grundrechte sowie die Staatsstrukturprinzipien. Insbesondere das Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 2 GG ist hierbei zu nennen. Ein Verein muss über einen …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Jochen Bolten (GOEBELS Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 31.01.2019Rechtsanwalt Dr. Jochen Bolten (GOEBELS Rechtsanwälte) | Wilhelmshofallee 79 81, 47800 Krefeld„… Familienangehöriger des Anschlussinhabers Zugang zum dem Anschluss gehabt, müsse der Anschlussinhaber wegen des Schutzes von Ehe und Familie durch Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sowie durch …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 30.01.2019Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… Unschuldsvermutung, der Schutz vor richterlicher Willkür und das Recht auf ein faires Verfahren sind verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte, deren Missachtung im Strafprozess leider nicht selten …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß)]()
Rechtstipp vom 24.01.2019Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß) | Bankplatz 8, 38100 Braunschweig„… machen, spottet wirklich jeder Beschreibung. Dies ist bei Licht betrachtet nichts anderes, als ein Angriff auf die „Grundrechte" eines Beschuldigten im deutschen Strafverfahren und führt wieder zurück …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Jochen Bolten (GOEBELS Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 24.01.2019Rechtsanwalt Dr. Jochen Bolten (GOEBELS Rechtsanwälte) | Wilhelmshofallee 79 81, 47800 Krefeld„… . § 1741 Abs. 2 S. 3 BGB ausreichend Rechnung getragen werden. Dies gelte auch für die Grundrechte des in solchen Fallkonstellationen notwendigerweise existierenden biologischen Vaters. Fazit: Da der BGH …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann (Dr. Johann & Jördens Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 22.01.2019Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann (Dr. Johann & Jördens Rechtsanwälte) | Sossenheimer Weg 5-7, 65929 Frankfurt am Main„… Konto verfügen, Hauskredite und andere laufende Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen, stellt das einen erheblichen Eingriff in seine Grundrechte dar. Für den Vermögensarrest im Steuerstrafverfahren …“ Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 16.01.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg„… Opposition, unabhängige Gerichte oder die Grundrechte des Grundgesetzes. Die Mitglieder der beobachteten Organisation müssen aktiv gegen den deutschen Staat und diese Prinzipien handeln oder zu solchen …“ Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 16.01.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg„… . Nachdem der Löschungsantrag eingereicht wurde, entscheidet der Betreiber ganz individuell über die Entfernung. Werden durch den Eintrag entweder die Grundrechte der betroffenen Person verletzt oder ist die …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Alexander Betz (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 14.01.2019Rechtsanwalt Dr. Alexander Betz (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… vor richterlicher Willkür und das Recht auf ein faires Verfahren sind verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte, deren Missachtung im Strafprozess leider nicht selten ist. Entsprechend wird dann …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus)]()
Rechtstipp vom 14.01.2019Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus) | Baumkirchner Str. 20, 81673 München„… praktisch überhaupt nicht vorgesehen. Dafür sollten die Grundrechte verbindliches Recht (Art. 1 Abs. 3 GG) sein und nicht nur unverbindliche Programmsätze wie in der Weimarer Reichsverfassung. 8. Das …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus)]()
Rechtstipp vom 08.01.2019Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus) | Baumkirchner Str. 20, 81673 München„… jemals in ein Urteil geschrieben hat, für alle Zeit und in jeder Beziehung gilt. Grundsätzlich wird man aber davon ausgehen können, dass die Auslegung der Grundrechte durch das BVerfG von den …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Mustafa Ertunc (Kanzlei Ertunc)]()
Rechtstipp vom 27.12.2018Rechtsanwalt Mustafa Ertunc (Kanzlei Ertunc) | Gröpelinger Heerstr. 242A, 28237 Bremen„… Beschuldigten gehen. Der moderne Strafprozess weist dem Verletzten eine Rolle zu, die die Grundrechte subjektiv gewährleistet. Dies dient dazu, gesellschaftliche Konflikte zu vermeiden, indem nicht der …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Steffen Pasler (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft)]()
Rechtstipp vom 17.12.2018Rechtsanwalt Steffen Pasler (ETL Rechtsanwälte GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft) | Markt 20, 17489 Greifswald„… /88/EG, ABl. 2003, L 299, 9 sowie Art. 31 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union) im Einklang steht. Die Entscheidung: Der EuGH hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer während seines …“ Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 10.12.2018anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg„… Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn der Staat gegen die eigenen Grundrechte verstößt. Die Grundrechte des Grundgesetzes entsprechen größtenteils den Allgemeinen Menschenrechten …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Tuba Sari LL.M. (Kanzlei Sari)]()
Rechtstipp vom 10.12.2018Rechtsanwältin Tuba Sari LL.M. (Kanzlei Sari) | Kaiser-Friedrich-Str 41, 47169 Duisburg„… wesentlichen Grundsatz des Sozialrechts der Union dar und ist in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausdrücklich als Grundrecht verankert. Damit verbunden ist der Anspruch auf finanzielle …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus)]()
Rechtstipp vom 07.12.2018Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus) | Baumkirchner Str. 20, 81673 München„… natürlich noch die Anwaltskosten, die auch im Falle einer erfolgreichen Verfassungsbeschwerde meist nur teilweise nach Pauschalsätzen erstattet werden. 15. Das Bundesverfassungsgericht hat einige Grundrechte …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Clemens Biastoch (Kucklick Börger Wolf & Söllner – dresdner-fachanwaelte.de)]()
Rechtstipp vom 03.12.2018Rechtsanwalt Clemens Biastoch (Kucklick Börger Wolf & Söllner – dresdner-fachanwaelte.de) | Palaisplatz 3, 01097 Dresden„… sei. Über wesentliche Eingriffe in Grundrechte habe jedoch der Gesetzgeber zu entscheiden. Der Sächsische Landtag hat bislang keine Norm geschaffen, die Kopfnoten ausdrücklich erwähne. Lediglich das …“ Weiterlesen
