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11.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich zahlreichen Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Ruhrkanzlei aus Dortmund im Auftrage der der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA erhalten haben. Den Betroffenen wird jeweils vorgeworfen …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Am 6. Februar 2024 stimmten die Abgeordneten das EU-Parlaments in Straßburg mehrheitlich dafür, dass Fahrverbote künftig EU-weit durchgesetzt werden sollen. Zunächst soll ein Missverständnis vermieden werden: Hier geht es um Fahrverbote, …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Umsatzeinbrüche und laufende Kosten brachten viele Unternehmen während der Corona-Pandemie an den Rand der wirtschaftlichen Existenz. Rücklangen wurden aufgebraucht, Kreditlinien ausgereizt und Konten bis auf den letzten Cent überzogen. …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Spätestens dann, wenn ein Mitglied geltend macht, dass die Einladung nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, weil die Mitglieder nur eine E-Mail und keinen Brief erhalten haben, stellt sich die Frage, was denn nun richtig ist. Nach der …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Vorteile der Schadenregulierung durch einen Rechtsanwalt Immer wieder werden wir mit den gleichen Frage konfrontiert: Was bringt mir eigentlich ein Rechtsanwalt bei einem Verkehrsunfall oder beim ersten Anruf bei der Versicherung waren die …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Verbot des Konsums von Cannabis (Gras) auf dem Gelände von Gemeinschaftsunterkünften lässt sich juristisch aus verschiedenen Perspektiven rechtfertigen. Es gibt sowohl allgemeine rechtliche Bestimmungen auf Bundesebene als auch …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In der Vergangenheit wurden zahlreiche Betreiber von Internetseiten (z.B. Ferienwohnungsbesitzer, Betreiber von Physiotherapiepraxen) abgemahnt, weil sie auf ihrer Internetseite Abbildungen verwendet haben, auf denen Fototapeten zu sehen …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Beate Rüdlin
Voraussetzung dafür, dass zwei sich gegenüberstehende Forderungen gegeneinander aufgerechnet werden können ist grundsätzlich, dass die gleichartigen Forderungen in dem Zeitpunkt, in dem erstmals aufgerechnet werden konnte noch nicht …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Rechtliche Beratung für Ausgewiesene und Geflüchtete – Ihre Rechte und Optionen Wenn Einwander*innen oder Geflüchtete in Deutschland schwerwiegende Straftaten begehen oder extremistische Ideologien vertreten, wird häufig die Forderung laut, …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
I. Einleitung Plötzlich den Job verlieren oder eine schwere Krankheit bekommen – solche Situationen bringen viele Menschen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten. Die Rechnungen stapeln sich, und ein laufender Mobilfunkvertrag, der sonst …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Einfluss künstlicher Intelligenz im Patentrecht – BGH, Az. X ZB 5/22 Der Einsatz künstlicher Intelligenz – kurz KI – ist in aller Munde. Das bringt auch rechtliche Fragestellungen mit sich. Der Bundesgerichtshof hat nun eine wichtige …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Für Arbeitnehmer und Führungskräfte sind Bonussysteme oft ein wesentlicher Bestandteil ihrer Gesamtvergütung, doch Streitigkeiten und Missverständnisse sind nicht selten, so Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser. …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Haben Sie eine Einwilligung zur Veröffentlichung von Videos auf YouTube erteilt und möchten diese nun widerrufen? Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat entschieden, dass ein solcher Widerruf nur in seltenen Ausnahmefällen möglich ist. …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wie viel Lärm müssen Mieter wirklich ertragen? Das AG Wedding hat entschieden, dass bauliche Mindestanforderungen an den Schallschutz zwischen zwei Wohnungen eingehalten werden müssen. Besonders im Fall von Kinderlärm kann dies entscheidend …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Frau Werner, als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Immobilienrecht beraten und vertreten Sie Immobilienkäufer und -verkäufer. Eine der häufigsten Fragen betrifft die Hausübergabe. Können Sie uns erklären, warum die Übergabe so oft …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Sie haben endlich Ihr Traumhaus oder Ihre Traumwohnung gefunden und stehen kurz vor dem Abschluss – der Notartermin rückt näher, und nun haben Sie den Kaufvertragsentwurf auf dem Tisch. Doch Sie sind unsicher: Was bedeuten all die …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
Nach der Geburt eines Kindes in der Ukraine infolge der Verwendung von assistierten Reproduktionstechniken (ART) beantragen die glücklichen Eltern beim ukrainischen Gericht die Feststellung von Verwandtschaftsbeziehungen zwischen dem Kind …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Überweisen Sie nichts an das fake Bitdex (bitdex.ltd) . In meiner Kanzlei liegen mehrere, sehr negative Erfahrungen vor. Anscheinend gibt es Probleme bei der Auszahlung. Sogar der Verdacht auf Betrug wird diskutiert. Denn beim fake Bitdex …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Kein Geld bei Union Foundation (union-foundation.com) einzahlen. Sonst werden Sie wahrscheinlich in einen Betrug verwickelt. Dann kommt die Auszahlung letztlich nicht und Sie sitzen auf dem Trockenen. Erfahrungen von mehreren Anlegerinnen …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Eindringliche Warnung vor Forex DeFi Trade (fxdefitrades.com) . Sie werden dort vermutlich leicht einzahlen können. Doch bei der Auszahlung sieht die Sache plötzlich ganz anders aus. Ein Anleger hat mir seine Erfahrungen berichtet - eine …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und bringt weitreichende Änderungen für viele Webseitenbetreiber mit sich. In diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Webseiteninhaber über die kommende Pflicht …
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11.09.2024
Sie sind Opfer einer Straftat geworden und wollen sich zur Wehr setzen? Beauftragen Sie einen Rechtsanwalt, erstatten Sie Anzeige, nehmen Sie Akteneinsicht und setzen Sie Ihre Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung Ihrer Anwaltskosten …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bei einer krankheitsbedingten Kündigung gelten verschiedene Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung wirksam ist. Diese Voraussetzungen sollen sicherstellen, dass die Kündigung gerechtfertigt ist und kein Missbrauch …