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22.05.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Darf mein Chef einfach andere Arbeitszeiten festlegen? Ja, aber ... Aufgrund des Weisungsrechts steht es dem Arbeitgeber grundsätzlich frei, Arbeitszeiten festzulegen bzw. zu ändern. Allerdings müssen dabei bestimmte Rahmenbedingungen …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Florian Johst
Audi steht für ihre Kunden für Innovation durch modernste Technologie und erstklassige Qualität. Bedauerlicherweise sind Probleme mit den Motoren des VW-Konzerns für Audi-Kunden keine Seltenheit. Insbesondere bei einigen älteren …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
In den vergangenen Jahren hat die Bedeutung von Tax Compliance Management-Systemen (Tax CMS) erheblich zugenommen. Ausgangspunkt dieser Entwicklung ist der Anwendungserlass des BMF vom 23.05.2016, in welchem das BMF zur Abgrenzung einer …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Dresden dem Käufer eines VW T6 mit Urteil vom 18. Oktober 2023 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 12 U 2310/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass in dem Fahrzeug in Gestalt von einem Thermofenster …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform FIBI Alliance, erreichbar über fibialliance.com, sorgt unsererseits für erhebliche Bedenken bezüglich ihrer Seriosität. Erste Erfahrungen, die unser Ermittlerteam mit FIBI Alliance sammelte, deuten darauf hin, dass es sich …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe von schlechten Erfahrungen mit der dubiosen Plattform Pepperstone VIP (pepperstone.vip) gehört. Dort gab es keine Auszahlungen. Könnte das Betrug sein? Betrüger nutzen oft Blockchain-Technologie und etablierte Krypto-Börsen, um …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Kryptowährungen und andere Geldanlagen sind auf International Invest Group (interinvestgrp.net) nicht sicher. Geschädigte Anleger haben mir bereits berichtet, dass sie ihre versprochenen Auszahlungen nicht erhalten. Es besteht also der …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Auf FundexCapitals (fundexcapitals.com) könnten Sie wahrscheinlich einem echten Betrug zum Opfer fallen. Es gibt Berichte über verweigerte Auszahlungen, und das ist alles andere als lustig, besonders bei großen Geldsummen. Bitte verwechseln …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Überblick und Kontext Das Landgericht (LG) Kiel hat in einem Urteil vom 01.12.2023 (Az. 14 HKO 53/23) entschieden, dass ein Lebensmittelfilialist gesundheitsbezogene Werbung für bestimmte Proteinprodukte unterlassen muss. Das Urteil …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Miteigentümer in der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und ist zugleich Teileigentümer von vier Doppelparkern. Die Hebeanlage selbst steht im gemeinschaftlichen Eigentum. Aufgrund eines Defekts der Hebeanlage können die …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wieder hat es ein verbraucherfreundliches Urteil zum Thema ”Online-Casinos illegal in Deutschland” gegeben. Das LG Dortmund hat den Anbieter Interwetten Gaming Ltd. zur Rückzahlung von 113.246,25 Euro zuzüglich Zinsen an einen Spieler …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform PepperStoneVIP bietet unter der Domain pepperstone.vip im Internet über ihre Homepage verschiedenste Handelsgeschäfte an. So könnten Anleger laut dem Internetauftritt auf allen großen Märkten traden und u. a. …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Die Europäische Union bietet viele Vorteile, darunter die Möglichkeit, ohne Reisepass zwischen den 27 Mitgliedstaaten zu reisen. Für Reisen außerhalb der EU ist jedoch ein gültiger Reisepass notwendig. Das Vergessen oder das Mitführen eines …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan Buri
Seit dem 2. Februar 2024 ermöglicht das neue "Gesetz über die Verantwortungsgemeinschaft" die Gründung von Verantwortungsgemeinschaften, die das Zusammenleben und die rechtliche Absicherung von Patchworkfamilien deutlich erleichtern können. …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Der Vorwurf des Diebstahls kann eine ernsthafte und belastende Situation darstellen, die nicht nur rechtliche, sondern auch soziale und berufliche Konsequenzen mit sich bringt. Dieser Artikel beleuchtet die strafrechtlichen …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Einführung Ein Testament oder Erbvertrag ermöglicht es Ihnen, Ihren Nachlass individuell zu regeln und von den gesetzlichen Erbfolgeregelungen abzuweichen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Gestaltungsmöglichkeiten es gibt und worauf …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer sollte man sich immer bewusst sein, dass ein Aufhebungsvertrag nicht immer die beste Option ist, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Auch wenn es auf den ersten Blick oft verlockend erscheint, kann es einige Nachteile mit …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Breitkreutz
Die gesundheitlichen Auswirkungen von Long COVID-Erkrankungen beschäftigen zunehmend auch die privaten BU-Versicherer. Hier stellen sich diverse rechtliche wie tatsächliche Fragen, vor allem aus folgenden Gründen: Es handelt sich um ein …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben den Fehler gemacht, in einer schwierigen familiären Situation das Jugendamt zu informieren oder das Jugendamt ist auf Sie zu bekommen, weil zum Beispiel die Staatsanwaltschaft , die Schule oder sogar ein Psychologe …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Kreises Pinneberg macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zum Vorwurf? Akzeptieren Sie die drohenden Strafen nicht zu schnell, den die Anfechtung des Messvorgangs mit Hilfe …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Unter bestimmten Bedingungen sind mit Kryptowährungen steuerfreie Gewinne möglich. Die Kurse von Kryptowährungen wie Bitcoin schwanken stark. Wer zum richtigen Zeitpunkt kauft, kann hohe Gewinne erzielen. Unklar war bisher jedoch, wie diese …