111.238 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Hin und wieder wollen oder müssen sich Arbeitgeber von Mitarbeitern trennen, aber das Kündigungsschutzrecht spielt nicht so recht mit. Abfindungen in Aufhebungsverträgen sind dann ein übliches Mittel, Mitarbeitern den Abschied zu versüßen. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Die Betriebsaufspaltung ist ein komplexes, aber wichtiges Konzept im deutschen Steuerrecht, das erhebliche Auswirkungen auf die steuerliche Behandlung von Unternehmen haben kann. Im Kern handelt es sich um die Aufteilung …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Auch Online-Sportwetten sind in der Vergangenheit illegal gewesen. Nach einem Urteil des Landesgerichts Frankfurt sind für Spieler die Aussichten, Verluste erfolgreich zurückzufordern, enorm gestiegen. Der Sportwettenanbieter Tipico Co. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Wer im Online-Casino oder bei Online-Sportwetten Geld verloren hat, kann seine Spielverluste unter bestimmten Bedingungen zurückfordern. Dabei geht es um die Verluste aus den vergangenen zehn Jahren. Wer also bis zurück im Jahr 2014 gezockt …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Ihnen wird vorgeworfen, keine ordnungsgemäße Ladungssicherung in einem LKW, Anhänger oder Bulli / Transporter vorgenommen zu haben? Dann ist der folgende Rechtstipp von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Ahaus, Velen, Vreden, …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im September 2024 erreichen uns verstärkt Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung wegen (vermeintlich) unerlaubter Bildernutzung über die KSP Rechtsanwälte (KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Anlegern kann aus unterschiedlichen Gründen nur dringend davon abgeraten werden, über die Internethandelsplattform Westhill Pros Handelsgeschäfte durchzuführen. Unsere Kanzlei hat den Internetauftritt der Firma Westhill Pros überprüft, die …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung einer Frau Astrid Nöckel wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung vor. Vertreten wird die Frau Astrid Nöckel durch die „ameleo law“ (v. Groll, Korte & Freiherr Grote Partnerschaftsgesellschaft …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollen über die Onlinehandelsplattform immediatewealth.de an einem Handel in Kryptowährungen teilnehmen können Auf der Homepage wird geschildert, dass Immediate Maximum seit über einem Jahrzehnt der wichtigste Verbündete im Bereich …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Bettina Schmid
Der BGH stellte in einer relativ aktuellen Entscheidung vom 16.08.2022 (Az.: VI ZR 342/21) klar, dass zwar bereits von einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten durch den Arzt auszugehen ist, wenn diese "im Großen und Ganzen" dem …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
Abmahnung im Arbeitsrecht: Was Sie wissen müssen Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht eine wichtige Warnung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer. Sie dient dazu, Fehlverhalten zu rügen und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit zur Besserung zu …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 23.09.2024. Anbieter von Online-Glücksspielen sind erfinderisch, wenn es darum geht, Klagen der Spieler auf Rückzahlung ihrer Verluste aus dem Weg zu gehen. So hat die Hillside Ltd. mit Sitz in Gibraltar die Zustellung der Klage …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die DKV Deutsche Krankenversicherung muss einer Versicherungsnehmerin überzahlte Beiträge zu ihrer privaten Krankenversicherung erstatten. Das hat das Landgericht Karlsruhe mit Urteil vom 22. April 2024 entschieden (Az.: 21 O 249/22). Wenn …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel (§ 285 StGB) eingeleitet wurde, stellt sich oft die Frage, wie es dazu gekommen ist und was dies rechtlich für Sie bedeutet. Besonders häufig betrifft dies …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Markus M. J. Klein
Bußgeld und Fahrverbot aufgehoben: OLG Oldenburg entscheidet über Fehlverhalten am Bahnübergang Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat in einer Bußgeldsache (Az.: 2 ORbs 32/24) am 12.03.2024 einen wichtigen Beschluss gefasst: Das Urteil …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Jasmin Fuhr
Was bedeutet das Urteil für Riester-Sparer? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 21. November 2023 eine bedeutende Entscheidung für Riester-Sparer getroffen. Das Gericht erklärte eine Klausel in bestimmten Riester-Verträgen für unwirksam, die …
25.09.2024
von Rechtsanwältin Teresa Laukel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem bedeutenden Urteil entschieden, dass Banken ihre Zinssätze für Dispokredite klar und deutlich angeben müssen. Damit setzt das Gericht neue Maßstäbe für mehr Transparenz im Bankwesen ( Urt. v. …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Zusammenfassung des Urteils: Das Urteil des Landgerichts Berlin stellt einen bedeutenden Sieg für Verbraucher dar. Es bestätigt, dass Banken für die grundlegende Dienstleistung der Einlagenverwahrung keine zusätzlichen Gebühren erheben …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Aktuell berichten mir viele Betroffene von Problemen und Forderungen, die im Zusammenhang mit der Website GuteFreunde.online stehen. Die Seite wird von einem Unternehmen namens Terra Nova Solutions UG betrieben. Hier finden Sie wichtige …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Benutzungsschonfrist einer Marke: deutsche Marke, Unionsmarke, DPMA, EUIPO Die Benutzungsschonfrist ist ein zentraler Begriff im Markenrecht, sowohl im deutschen als auch im EU-Recht. Markeninhaber müssen diesen Zeitraum unbedingt kennen, …
|
25.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Die in Italien geschäftsansässige Luxottica Group S.p.A. lässt anwaltlich vertreten durch ihre Rechtsanwälte eine markenrechtliche Abmahnung gegen einen auf dem Markplatz eBay handelnden Verkäufer aussprechen. Die Luxottica Group S.p.A., so …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Inzwischen ist vielen bekannt, dass im Rahmen der Erbschafts- und Schenkungssteuer eine Steuerbefreiung für das sog. Familienheim gemäß § 13 Abs.1 Nr.4 a-c ErbStG zu großen Steuervorteilen führen kann. In der Praxis gibt es in diesem …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Beschluss des KG Berlin vom 07.03.2024 , Az. 16 UF 112/23 Ist eine Ehe gescheitert und wird geschieden, nimmt das Familiengericht automatisch den Versorgungsausgleich vor. Dabei werden in der Regel die erworbenen Rentenansprüche zwischen …
25.09.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Heute untersuchen wir das Urteil des Landesarbeitsgericht Niedersachsen vom 06.05.2024. Az.: 4 Sa 446/23 . Ob die Kündigung der Arbeitgeberin aufgrund des Drogenkonsums eines Betriebsratsmitglieds gerechtfertigt ist, erfahren Sie hier. …