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Fahrlässige Tötung oder Körperverletzung als strafrechtliches Problem in der ärztlichen Praxis
Fahrlässige Tötung oder Körperverletzung als strafrechtliches Problem in der ärztlichen Praxis
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Arztstrafrecht – fahrlässige Tötung und Körperverletzung Die fahrlässige Tötung nach § 222 StGB und die fahrlässige Körperverletzung nach § 229 StGB sind mit Abstand die am häufigsten zu untersuchenden Fehlervorwürfe in Arztstrafverfahren. …
Der Unterschied zwischen Mord und Totschlag
Der Unterschied zwischen Mord und Totschlag
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Mord und Totschlag Mord und Totschlag sind zwei der bekanntesten Tötungsdelikte des Strafgesetzbuches. Wie so oft sind die beiden Deliktsbezeichnungen auch Laien ein Begriff. Doch wie unterscheiden sich beide Tötungsdelikte? Dass diese …
LG Köln weist Klage von Mira 2000 marketing service GmbH wegen Maklerprovision ab
LG Köln weist Klage von Mira 2000 marketing service GmbH wegen Maklerprovision ab
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Stefanie Sokoll
Das LG Köln hat im Jahr 2017 die Ansprüche der Mira 2000 auf Zahlung einer Maklerprovision nach Vermittlung einer Nettopolice zurückgewiesen. Die vom LG Köln gegen diese Entscheidung zugelassene Revision wurde durch die Klägerin …
Diskrimierung in der Satzung? Gemeinnützigkeit gefährdet!
Diskrimierung in der Satzung? Gemeinnützigkeit gefährdet!
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Michael Röcken
In den letzten Wochen sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in der vereinsrechtlichen Welt für Unruhe. Es handelt sich um das sog. „Freimaurer-Urteil“ vom 17.05.2017 (Az.: V R 52/15). Ihre Satzung entscheidet, ob auch Ihr Verein nun …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, DreamMarket, …
Geringe Menge und Eigenbedarf in NRW bei Betäubungsmitteln – Cannabis, Kokain, Amphetamin und andere
Geringe Menge und Eigenbedarf in NRW bei Betäubungsmitteln – Cannabis, Kokain, Amphetamin und andere
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Besitz von Betäubungsmitteln wie ist zunächst bei jeder Menge illegal. Auch wenn sich das Gerücht hartnäckig hält, so stellt auch der Besitz geringer Mengen an Betäubungsmitteln, sei es Kokain, Heroin oder Amphetamin zunächst immer eine …
Anzeige wegen Vergewaltigung – Aussage gegen Aussage und die Gefahr der sozialen Ächtung
Anzeige wegen Vergewaltigung – Aussage gegen Aussage und die Gefahr der sozialen Ächtung
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
§ 177 StGB. Hinter dieser Zahl versteckt sich der Vergewaltigungsparagraph. Wird man beschuldigt, eine Vergewaltigung begangen zu haben, steht man vor zwei schwerwiegenden Problemen. Denn zum einen gilt im privaten sowie beruflichen Umfeld …
Vorladung durch die Polizei als Beschuldigter – was tun?
Vorladung durch die Polizei als Beschuldigter – was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Vorladung durch die Polizei erhalten? Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren? Von diesem Umstand erfahren Sie oft erst, wenn Sie einen Brief von der Polizei erhalten, in dem Sie zur Vernehmung geladen werden. …
Urkundenfälschung – was ist eine Urkunde?
Urkundenfälschung – was ist eine Urkunde?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Urkundenfälschung – vom Abschlusszeugnis zum Bierdeckel Der § 267 StGB stellt die Urkundenfälschung unter Strafe. Genauer gesagt macht sich strafbar, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde …
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
| 10.07.2017 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 29. Juni 2017 – 8 AZR 189/15 darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine kartellrechtliche Geldbuße wegen unzulässiger, wettbewerbswidriger Kartellabsprachen zahlen muss, …
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss – Das sind die rechtlichen Konsequenzen Möchte man auf kurzer Distanz mobil bleiben, aber dennoch nicht auf den Genuss von Alkohol verzichten, ist immer noch das Fahrrad ein gern genutzter Ersatz zum …
Menge und Eigenbedarf bei Cannabis - Wie viel Gras darf man besitzen?
Menge und Eigenbedarf bei Cannabis - Wie viel Gras darf man besitzen?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Geringe Menge im Betäubungsmittelstrafrecht – Cannabis / Marihuana und die relevanten Grenzwerte Marihuana ist die im Volksmund geläufige Bezeichnung für die Blüten der weiblichen Hanfpflanze. In Deutschland handelt es sich um die am …
Hausdurchsuchung – Was heißt das und was soll ich tun?
Hausdurchsuchung – Was heißt das und was soll ich tun?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Wohnung ist gem. Artikel 13 I GG unverletzlich und steht somit unter einem besonderen Schutz. Der Grund dafür ist leicht nachvollziehbar. Schließlich stellt die Durchsuchung der Wohnung einen Eingriff in unseren persönlichsten …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
Und was ist mit dem Führerschein? Führerscheinrechtliche Folgen einer Verkehrsstraftat
Und was ist mit dem Führerschein? Führerscheinrechtliche Folgen einer Verkehrsstraftat
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Astrid Aengenheister
In der strafrechtlichen Praxis haben Verkehrsstrafsachen eine erhebliche Bedeutung, statistisch liegt der Anteil von Verurteilungen wegen Straßenverkehrsdelikten bei über 20 %. Ein erheblicher Teil dieser Verfahren steht im Zusammenhang mit …
Grillen ist nicht gemeinnützig
Grillen ist nicht gemeinnützig
| 22.12.2016 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Wenn ich aus dem Fenster meines Büros schaue, denke ich lieber an den Sommer. Nicht so nass und kalt. Für viele gehört Grillen zum Sommer dazu. Ob jedoch damit die „Förderung und Pflege der Grillkultur“ auch gemeinnützig ist, hatte nun das …
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
| 03.11.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
| 07.01.2020 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
Scheidung: Mitwirkungspflicht gem. § 1568a Abs. 3 Nr. 1 BGB bereits in der Trennungszeit
Scheidung: Mitwirkungspflicht gem. § 1568a Abs. 3 Nr. 1 BGB bereits in der Trennungszeit
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm ( Beschluss vom 21.01.2016 zum Aktenzeichen 12 UF 170/15 ) kann ein Anspruch gegen den Ehegatten auf Mitwirkung an einer Mitteilung an den Vermieter nach § 1568a Abs.3 Nr.1 BGB …
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
| 20.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall die Kündigungsschutzklage eines Autoverkäufers abgewiesen und entschieden, dass die fristlose Kündigung des Klägers wegen eines groben Verstoßes gegen Verkehrsregeln im …
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …
Familienrecht: Auskunftsanspruch eines Elternteils über das Kind nach § 1686 BGB
Familienrecht: Auskunftsanspruch eines Elternteils über das Kind nach § 1686 BGB
| 18.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 25. November 2015 (Az. 2 WF 191/15) die Beschwerde einer Mutter gegen die erstinstanzlich von dem Amtsgericht – Familiengericht – Bottrop ausgesprochene Verpflichtung zur Auskunftserteilung …
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.01.2016 zum Aktenzeichen 4 Sa 180/15) ist eine Aufhebungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht deshalb anfechtbar, weil der …