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Arbeitszeitkonto - Minusstunden – Annahmeverzug
Arbeitszeitkonto - Minusstunden – Annahmeverzug
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Die Parteien stritten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch über die Verrechnung von Minusstunden mit restlicher Vergütung. Vereinbart war bei gleichmäßiger Aufteilung der Jahresarbeitszeit eine regelmäßige Arbeitszeit von 39,0 …
Die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung
Die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der …
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit „ausgeliehen” werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der …
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Ein Arbeitnehmer darf während seiner Arbeitsunfähigkeit allen Tätigkeiten nachgehen, die seiner Genesung nicht im Wege stehen. Durch sein Verhalten darf der die Heilung jedoch nicht erschweren oder verzögern. Eine strenge Bettruhe muss der …
Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren
Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel der Feststellung von zusätzlichen …
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
| 25.05.2011 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Es stellt sich immer wieder die Frage, ob der Leistungsberechtigte, also der Bürger, beweisen muss, dass er ein einfaches Schreiben, das kein Verwaltungsakt oder Widerspruchsbescheid ist (zum Beispiel Mitwirkungsschreiben, Anhörungen, …
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Constantin Film Tiberius
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Constantin Film Tiberius
| 25.05.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind auch im Jahr 2011 für folgende Unternehmen tätig: Constantin Film Verleih Tiberius Film GmbH, Tele München Fernseh GmbH, Oetinger Media, Sony Music. Folgende Werke werden neben vielen anderen …
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Berliner Räumung soll als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankert werden. Mieterverbände kritisieren die Berliner Räumung als mieterfeindlich, da sie die Räumung erleichtert und beschleunigt. Doch ist das …
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseiten „tagesschau.de” und „heute.de” berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die - allseits bekannte - Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der …
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Das Album An und für sich des Künstlers Clueso. Gefordert werden die Abgabe einer …
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
| 20.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 19.05.2011: Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 18.05.2011 berichtet, muss die DWS ihren Immobilienfonds db Immo Flex schließen. Dies hat die DWS Investment GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bank AG, in …
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die neuesten Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wegen Filesharing. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wird vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über …
Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen
Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der …
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Köln hat am 04.03.2011 entschieden, dass allein das Anhalten an der Ampel nicht ausreicht für ein Absehen vom Fahrverbot. Die Tatsache, dass der Betroffene das Rotlicht zunächst beachtet hat, hebt das anschließende Fehlverhalten …
Neue Abmahnung wg Filesharing von Zimmermann und Decker RAe – Future Trance Vol. 55
Neue Abmahnung wg Filesharing von Zimmermann und Decker RAe – Future Trance Vol. 55
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuelle Abmahnungen von der Kanzlei Zimmermann und Decker Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) sollen Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben über ihren …
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Kassel hat am 20.01.2010 entschieden, dass eine die richterliche Anordnung entbehrlich machende Einwilligung in die Blutentnahme nicht schon in deren Duldung zu sehen ist. Hier wurde dem Beschuldigten wegen des Verdachts auf eine …
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Mit Urteil vom 19.11.2010 (Az. 7 U 1358/09) hat das Oberlandesgericht Dresden die britische Versicherungsgesellschaft Clerical Medical zu Schadensersatz im Zusammenhang mit einer darlehensfinanzierten Lebensversicherung verurteilt. Die …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
Was bringt der Copyright-Hinweis © im Internet?
Was bringt der Copyright-Hinweis © im Internet?
18.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das „©“-Zeichen sieht man sehr oft im Internet. Unklar ist vielen aber, ob man es braucht, um sein Urheberrecht zu begründen und damit z.B. seine Fotos im Internet zu schützen. Der Begriff „Copyright” für den das „©”-Zeichen steht, hat zwar …
Kann zu viel Isolierung die Miete mindern?
Kann zu viel Isolierung die Miete mindern?
18.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten Die DIN 1946-6: Lüften von Wohnungen schreibt einen bestimmten Luftaustausch in der Wohnung bei geschlossenen Fenstern vor. Der Grund: Bei zu geringem …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH: „Der letzte Tempelritter“
Abmahnung Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH: „Der letzte Tempelritter“
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universum Film GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter …