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Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
In jüngster Zeit wurden mutmaßlich fehlerhafte Hüftimplantatsysteme von der Schweizer Firma Zimmer GmbH (oder einer Rechtsvorgängerin) in der Schweiz hergestellt und von der Firma Zimmer Germany GmbH in Deutschland in den Verkehr gebracht. …
Suspendierung von Beamten nach Meinungsäußerung in Internetforen
Suspendierung von Beamten nach Meinungsäußerung in Internetforen
| 04.02.2013 von Rechtsanwältin Nicole Weber
Konflikte mit dem Dienstherrn im Internet auszutragen, kann für den Beamten böse Folgen haben. So kam es nach Meinungsäußerungen von beamteten Feuerwehrleuten im Internetforum „Facebook" zur Suspendierung vom Dienst, da den Beamten ein …
Das türkische Erbrecht und der türkische Erbschein
Das türkische Erbrecht und der türkische Erbschein
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Servet Pinarak
Türkisches Erbrecht und der Nachweis der Erbenstellung durch Erbschein Das türkische Erbrecht kommt immer dann zum tragen, wenn ein türkischer Staatsangehöriger verstirbt und bewegliches Vermögen hinterlässt. Dabei spielt es keine Rolle, wo …
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
Wie fülle ich einen Mietvertrag richtig aus? Wichtige Tipps für Vermieter
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Tragen Sie immer korrekte und vollständige Daten ein: voller Vorname und Nachname, bisherige Adresse und Geburtsdatum der Mieter. Lassen Sie sich zwingend den Personalausweis zeigen. Zusätzlich von Vorteil könnten eine Mobilnummer und eine …
Miete, Kündigungsschutz, Mietminderung in der Corona-Krise
Miete, Kündigungsschutz, Mietminderung in der Corona-Krise
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf alle Teile des gesellschaftlichen Lebens, damit auch auf die Mietverhältnisse. Sowohl für Vermieter als auch Mieter stellen sich aufgrund der teilweise unklaren und sich wandelnden Rechtslage zahlreiche …
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Offenbar stellt Mobbing und Gewalt an Schulen ein zunehmendes Problem dar. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass die an Schulen begangenen Straftaten in den letzten Jahren permanent zugenommen haben. So verzeichneten die …
Ordnungswidrigkeit – Bußgeldstelle kann Passfoto vom Einwohnermeldeamt zum Abgleich anfordern
Ordnungswidrigkeit – Bußgeldstelle kann Passfoto vom Einwohnermeldeamt zum Abgleich anfordern
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Haben Sie einen Zeugenbefragungsbogen oder einen Anhörungsbogen erhalten? Oder wurde bereits ein Bußgeldbescheid gegen Sie erlassen? Empfehlung: Kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt. Dieser kann mit einer Vollmacht von Ihnen eine …
Scheidung, auch wenn der andere Ehepartner nicht geschieden werden will?
Scheidung, auch wenn der andere Ehepartner nicht geschieden werden will?
| 15.03.2019 von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Oft werden Scheidungsanwälte gefragt, ob eine Ehe auch geschieden wird, wenn der andere Ehegatte/Ehepartnerin mit der Scheidung nicht einverstanden ist, oder geht das erst, wenn 3 Jahre seit der Trennung vergangen sind? Meine Antwort: In …
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Philip Keller
Zentraler Begriff jedes waffenrechtlichen Vorgangs mit Auslandsbezug ist unter anderem das sogenannte Verbringen. Legaldefinition: Ein Verbringen einer Waffe oder Munition liegt vor, wenn diese über die Grenze zum dortigen Verbleib oder mit …
Darf der AG nach der Elternzeit den Job schlechter bezahlen bzw. eine Gehaltskürzung vornehmen?
Darf der AG nach der Elternzeit den Job schlechter bezahlen bzw. eine Gehaltskürzung vornehmen?
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nach der Elternzeit ist der alte Job weg. Der Chef bietet der Mitarbeiterin eine weniger anspruchsvolle Tätigkeit an. Und er will auch noch das Gehalt kürzen. Ist das zulässig? Die Arbeitnehmerin will nach ihrer Elternzeit wieder …
Unfall – Anwalt ja oder nein?
Unfall – Anwalt ja oder nein?
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Wenn Sie an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, den der andere Fahrer verursacht hat, können und sollten Sie unbedingt direkt einen Anwalt einschalten. Nicht erst selbst mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung auseinandersetzen Sie …
Stillschweigende Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
Stillschweigende Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die beidseitige stillschweigende Verlängerung eines Vertrages nach § 625 BGB gibt es bei vielen Vertragsarten, wie Abonnement-Verträgen, Mitgliedschaftsverträgen oder eben auch befristeten Arbeitsverträgen. Doch was bedeutet dies überhaupt? …
Zweckentfremdung – Leerstand von Wohnraum in Berlin
Zweckentfremdung – Leerstand von Wohnraum in Berlin
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Viele Immobilienbesitzer wollen Immobilien aus Spekulationsgründen leer stehen lassen. Eine leere Wohnung ist schlicht und ergreifend mehr wert als eine vermietete. Dies ist jedoch nach dem Berliner Zweckentfremdungsverbot-Gesetz streng …
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
| 23.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bestimmte Fragen tauchen von Seiten des Mandanten bei der Verteidigung wegen § 184 StGB immer wieder auf. In dem folgenden Artikel werden die wichtigsten Fragen beantwortet. 1. Wie hoch wird meine Strafe ausfallen? Wie hoch Ihre Strafe …
Abmahnung Buse Heberer Fromm für CK rasscass Medien Content Verlag Christian Kaiser: WHO'S WHO
Abmahnung Buse Heberer Fromm für CK rasscass Medien Content Verlag Christian Kaiser: WHO'S WHO
| 27.01.2020 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Buse Heberer Fromm vor, die für den CK rasscass Medien Content Verlag des Biografien Lexikons WHO’S WHO tätig ist. Die Abmahnung behauptet eine Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte Verwertung …
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
Gefälschte MS-Office-Software auf eBay erworben – der Staatsanwalt ermittelt gegen die Käufer
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant kaufte bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay Microsoft Office 2010 Professional Plus, Vollversion, zum Preis von gut 20,00 Euro. Er war Höchstbieter. Nun, zwei Jahre später, flattert eine Beschuldigten-Vernehmung …
Ermittlungsverfahren: Vorladung erhalten – Muss ich zur Polizei?
Ermittlungsverfahren: Vorladung erhalten – Muss ich zur Polizei?
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
In der Regel keine Pflicht zum Erscheinen Eine Vorladung ist die Aufforderung, zum Zwecke einer Vernehmung persönlich vor der Polizei, einem Richter oder der Staatsanwaltschaft zu erscheinen. Oftmals wird irrtümlich angenommen, als …
Betrug / Abrechnungsbetrug bei Corona Test als Corona-Testzentrum-Betreiber
Betrug / Abrechnungsbetrug bei Corona Test als Corona-Testzentrum-Betreiber
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Was steckt dahinter? Betrug ist eine Straftat gegen das Vermögen (eines anderen), die Vorschrift findet sich in § 263 StGB. Der Straftatbestand ist erfüllt, wenn „durch Vorspiegelung falscher Tatsachen“ ein „Irrtum“ bei einem anderen erregt …
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen? Katzen sind wohl bekannt für ihre Entdeckungslust, welche sie am liebsten draußen ausleben. Oft ist dies aber nur begrenzt möglich, insbesondere in Städten und höhergelegenen …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit zunehmender Bedeutung des Internet häufen sich Disziplinarverfahren wegen Surfens im Internet. Die meisten Computerarbeitsplätze haben Internetzugang. Dies verführt zur privaten Nutzung. Aber auch das häusliche Surfen kann ein …
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Im Strafverfahren gibt es im Gegensatz zum Zivilverfahren keine Prozesskostenhilfe. Für den Beschuldigten in einem Strafverfahren gibt es allerdings die Möglichkeit, dass ihm ein Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Die …
INPOL – Informationssystem der Polizei, Datenspeicherung
INPOL – Informationssystem der Polizei, Datenspeicherung
| 18.07.2017 von Rechtsanwalt Jan Marx
In der täglichen Praxis der Strafverteidigung kommt immer wieder dieselbe Frage unserer Mandanten auf: „Welche Informationen über meine Person hat die Polizei gespeichert und wie soll man damit umgehen?“ Diese Frage ist völlig berechtigt. …
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Interview mit Dr. Christopher Arendt I Trends #280 Interview mit Dr. Christopher Arendt, Fachanwalt für Steuerrecht, wie sich Kryptowährungen und NFTs in der Steuer rechnen und was man bei seiner nächsten Steuererklärung zu beachten hat. …
Unwirksamkeit zahlreicher sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge bei Vorbeschäftigung
Unwirksamkeit zahlreicher sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge bei Vorbeschäftigung
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Regelungsgehalt des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG Der Gesetzestext des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist eigentlich eindeutig, wenn es dort heißt, dass die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrages nicht zulässig ist, wenn mit demselben Arbeitgeber …