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Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
| 09.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Schon vor einiger Zeit machte ein Urteil des Arbeitsgerichts Radolfzell in den Medien Schlagzeilen, der so oder ähnlich in der Praxis immer wieder vorkommt: Danach war die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin eines Pflegeheims …
Kaldeo Medienfonds der LHI - Hilfe für Anleger, Ende 2011 droht endgültige Verjährung
Kaldeo Medienfonds der LHI - Hilfe für Anleger, Ende 2011 droht endgültige Verjährung
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Kaledo Medienfonds sollten handeln. Anleger der Kaledo Medienfonds sollten alsbald handeln, um ohne Schaden aus der Anlage herauszukommen. Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft …
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mit einem nun veröffentlichten Urteil vom 18.08.2010 hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass Hotels und damit letztlich auch andere Access-Provider grundsätzlich nicht für das unerlaubte Filesharing von Gästen haften. Es hat damit …
Rechtsanwälte akzeptieren 100-Euro-Zahlung
Rechtsanwälte akzeptieren 100-Euro-Zahlung
| 09.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Kanzlei des Unterzeichners beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit Filesharing-Abmahnungen und vertritt die Betroffenen gegenüber den Abmahnern. Gerade nach dem Urteil des BGH aus Mai 2010 kam neue Hoffnung bei den Betroffenen …
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und …
Die Kosten eines Bußgeldverfahrens
Die Kosten eines Bußgeldverfahrens
| 08.02.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Kosten eines Bußgeldverfahrens werden häufig unterschätzt. Dass durchaus mehrere tausend Euro zusammen kommen können, kann sich kaum jemand vorstellen. Die Rechnung ist aber einfach: Anwaltskosten Solange es beim Bußgeldbescheid bleibt, …
Hundehaltung contra Mietvertrag
Hundehaltung contra Mietvertrag
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Darf der Mieter gemäß Mietvertrag einen Hund nur mit Zustimmung des Vermieters halten, muss er diesen im Zweifel wieder abgegeben, wenn er ihn ohne Erlaubnis des Vermieters angeschafft hatte. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn der …
Dienstwagen Teil II
Dienstwagen Teil II
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dienstwagenregelungen finden sich meist im Arbeitsvertrag oder in speziellen Dienstwagenvereinbarungen. Hierbei gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wie die Überlassung des Dienstwagens geregelt sein kann. Einige mögliche Klauseln …
Entzug eines Dienstwagens während Langzeiterkrankung eines Arbeitnehmers ist entschädigungsfrei
Entzug eines Dienstwagens während Langzeiterkrankung eines Arbeitnehmers ist entschädigungsfrei
| 08.02.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitnehmer während einer Langzeiterkrankung keinen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes hat, dem kann ein auch zum privaten Gebrauch überlassener Dienstwagen vom Arbeitgeber entzogen werden, ohne dass dieser zu einer …
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Was ist eine Ausstattung?
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Was ist eine Ausstattung?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Übergabevertrag, mit dem die vorweggenommene Erbfolge umgesetzt wird, kann sehr verschieden ausgestaltet sein. Die präzise Unterscheidung zwischen den verschiedenen denkbaren Vertragstypen kann wegen der daran geknüpften …
Nordcapital Bulkerflotte 1 / Conti Selenit und Conti Saphir
Nordcapital Bulkerflotte 1 / Conti Selenit und Conti Saphir
| 08.02.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Anleger fürchten Totalverlust: CLLB Rechtsanwälte empfehlen rasches Handeln Berlin, 07.02.2011 Lange galten Schiffsfonds als steuerlich sehr günstige Geldanlage, dann kam die Wirtschaftskrise und mit ihr die Krise in der Handelsschifffahrt. …
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses einseitige Diktieren der Vertragsinhalte führt dazu, dass wesentliche Teile …
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
| 08.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Arbeitsgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers in einem Kleinbetrieb unwirksam ist, wenn diese gegen das Maßregelungsverbot des § 612 a BGB verstößt. Sachverhalt Die Parteien stritten um die Beendigung …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH – Grosse Freiheit, Unheilig
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen im Auftrag der Universal Music GmbH, Berlin wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Urheberrechtsverletzungen) ab. Betroffen ist aktuell das Album „Grosse Freiheit" von Unheilig. Die …
Abmahnung Urmann Collegen U+C
Abmahnung Urmann Collegen U+C
| 08.02.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen. Die Kanzlei Urmann und Collegen U+C mahnt im Auftrag unterschiedlicher Rechteinhaber (z.B. DigiProtect GmbH, …
Kann man sich gegen Anliegergebühren wehren?
Kann man sich gegen Anliegergebühren wehren?
| 08.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Es kann jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen: Plötzlich flattern Bescheide der Gemeinden ins Haus, in denen munter Anliegergebühren in fünfstelliger Höhe gefordert werden. Die ältere alleinstehende Rentnerin soll dann ebenso zahlen, …
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
Abmahnung von SKW Schwarz Rechtsanwälte für „Contra Piracy“
| 08.02.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei „SKW Schwarz Rechtsanwälte” spricht derzeit vermehrt Abmahnungen im Auftrag der „Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies (Contra Piracy)” aus. Die „ Worldwide Association of private …
Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR - Ansprüche der Anleger
Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR - Ansprüche der Anleger
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Immobiliendachfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlagen - P - EUR wurde nach Informationen von Allianz Global Investors geschlossen. Für Anleger offener Immobilienfonds ist dies eine weitere Hiobsbotschaft. …
Auseinandersetzung nichteheliche Lebensgemeinschaft
Auseinandersetzung nichteheliche Lebensgemeinschaft
| 08.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Im Gegensatz zu einer Scheidung, ist die rechtliche Lage bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder auch eheähnliche Gemeinschaft genannt, weitaus weniger klar gesetzlich geregelt. Während es im BGB ein eigenes Buch zum …
Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer geht gegen NDR vor
Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer geht gegen NDR vor
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer hat vor dem Landgericht Berlin erwartungsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Filmbeitrag „Der Drückerkönig und die Politik” erwirken können. Der Film war am vergangenen Mittwoch …
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Unbegründete Wohnraumkündigungen stellten bislang ein hohes Risiko für den Vermieter dar. Denn die Gerichte stellen strenge Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen. Darüber hinaus sah die Rechtsprechung eine fehlerhafte …
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LAG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein nach 16:00 Uhr in den Briefkasten eines Arbeitnehmers eingeworfenes Kündigungsschreiben diesem noch an diesem oder erst am nächsten Tag zugeht. Das Gericht schloss sich der Ansicht …
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
| 07.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit Anfang 2008 sieht das Gesetz nach der Unterhaltsreform für nachehelichen Unterhalt in § 1578 b BGB die Möglichkeit der Begrenzung und zeitlichen Befristung vor. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner kürzlich erschienenen …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Young Victoria (Film) von Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies, abgemahnt von SKW Schwarz …