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Arbeitnehmer nimmt Büromaterial mit: Kündigung wegen Diebstahls rechtens? (Tipps für Arbeitnehmer)
Arbeitnehmer nimmt Büromaterial mit: Kündigung wegen Diebstahls rechtens? (Tipps für Arbeitnehmer)
28.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In vielen Büros ist es nicht unüblich, dass Mitarbeiter sich am Büromaterial „bedienen“. Manche nehmen Kugelschreiber mit, andere greifen zu …
Ausgleichsanspruch bei Flugannullierung während Corona-Pandemie - Unterrichtung des Reisebüros nicht ausreichend
Ausgleichsanspruch bei Flugannullierung während Corona-Pandemie - Unterrichtung des Reisebüros nicht ausreichend
12.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
Unterrichtet das Luftfahrtunternehmen lediglich den Reisevermittler – rechtzeitig mindestens zwei Wochen vor der geplanten Abflugzeit – über die Annullierung, muss die Airline eine Ausgleichszahlung leisten, wenn der Fluggast vom …
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung nach § 650 d BGB
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung nach § 650 d BGB
07.08.2020 von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Einen häufigen Streitpunkt beim Bauablauf hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden. Es ging dabei um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf die Feststellung, dass sich der Nachunternehmer mit seiner Leistung …
Risikovorsorge für Unternehmer
Risikovorsorge für Unternehmer
17.12.2023 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Die Ausgangssituation Viele Unternehmen, insbesondere inhabergeführte (Familien-)Betriebe, sind in zahlreichen Belangen auf die Person ihres Chefs zugeschnitten und oft auch von dessen Präsenz abhängig. Der ordentliche Betriebsablauf mag …
Mediation
Mediation
29.12.2023 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Eine kleine Metapher zum Einstieg: Ein Vater beobachtet, wie sich seine zwei Kinder um eine Zitrone streiten. Am Anfang sieht er noch zu, doch als es immer lauter wird, geht er hin und teilt sie gerecht in 2 Hälften. Doch beide Kinder …
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
27.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Im deutschen Sozialrecht spielen die Begriffe "Anhörung" und "Bescheid" eine zentrale Rolle. Sie sind Teil des Verwaltungsverfahrens, das die Interaktion zwischen Bürgern und Behörden (z.B. Jobcenter und Sozialamt) regelt. Obwohl sie eng …
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
29.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Einleitung Der § 7 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) regelt, wer in Deutschland leistungsberechtigt ist, um Unterstützung in Form von BürgergeId, auch bekannt als Hartz IV, zu erhalten. Diese Vorschrift ist zentral für das …
Rechtsdienstleistungen im Kriegszustand in der Ukraine
Rechtsdienstleistungen im Kriegszustand in der Ukraine
04.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Unsere Leistungen im Ausnahmezustand in der Ukraine Seit dem 24.2.2022 herrschen aufgrund des russischen Angriffs der Ausnahmezustand und das Kriegsrecht in der Ukraine. Die meisten Behörden und private Unternehmen arbeiten nur noch …
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine
17.04.2022 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine Das Arbeitsrecht im Kriegszustand ist geregelt im Gesetz Nr. 7160 „Über die Organisation der Arbeitsbeziehungen im Kriegsrecht“ wurde vom Präsidenten unterzeichnet und …
Immobiliengeschäfte, Immobilienkauf und Übertragung im Kriegsrecht in der Ukraine
Immobiliengeschäfte, Immobilienkauf und Übertragung im Kriegsrecht in der Ukraine
08.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Nunmehr sind die Immobilienregister mit Stand zum 01.06.2022 wieder uneingeschränkt zugriffsfähig. Alle Einschränkungen beim Immobilienerwerb, welche mit dem Kriegsrecht zusammenhingen sind aufgehoben. Es gelten wieder die alten Regelungen. …
Ukrainekrieg- Auffenthalt von Drittstaatlern als Flüchtlinge in Deutschland
Ukrainekrieg- Auffenthalt von Drittstaatlern als Flüchtlinge in Deutschland
01.01.2023 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Eltern ukrainischer Kinder können in Deutschland Flüchtlingsstaatus erhalten, auch wenn sie selbst keine Ukrainer sind. Dies sind oftmals Studenten, Geschäftsleute, Personen mit befristetem Auffenthaltstitel in der Ukraine. Dazu muss die …
Erben in der Ukraine-Erbrecht in der Ukraine
Erben in der Ukraine-Erbrecht in der Ukraine
21.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Erbrecht in der Ukraine Das ukrainische Erbrecht unterscheidet zwischen beweglichem Vermögen und Immobilienvermögen: Immobilienvermögen - aus deutscher und ukrainischer Perspektive Hinsichtlich der Vererbung von in der Ukraine gelegenen …
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine
22.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Auswandern und Firmengründung in der Ukraine Herzlich willkommen bei Ahrens+Schwarz, Ihrem erfahrenen Partner für die erfolgreiche Firmengründung in der Ukraine und die Erlangung von Aufenthaltsgenehmigungen, sowohl für Unternehmen als auch …
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine
25.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Häufig gestellt Fragen zur Scheidung in der Ukraine Muss ich zur Scheidung in die Ukraine anreisen? Nein die persönliche Anwesenheit ist in der Ukraine in Scheidungsverfahren, in der Regel nicht erforderlich. Ist ein Trennungsjahr …
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile aus unserer Praxis
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile aus unserer Praxis
26.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Scheidung in der Ukraine -Ukrainische Scheidungsurteile Einige Typische ukrainische Scheidungsurteile auserer Anwaltspraxis Beispielhafte Fälle aus der Praxis unseres auf internationale Scheidungsfälle spezialisierten Sachbearbeiters, …
Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Ukraine
Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Ukraine
08.02.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Vom 3. Juli 1995 Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher …
Aufenthaltsgenehmigungen in der Ukraine
Aufenthaltsgenehmigungen in der Ukraine
11.02.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arten von ukrainischen Aufenthaltsgenehmigungen Es gibt in der Ukraine zwei Arten von Aufenthaltsgenehmigungen: 1. Langfristige Aufenthaltsgenehmigung zeitlich befristet: Dieser Typ ist für Personen, die planen, für einen längeren Zeitraum …
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
28.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
Schadenersatzrecht: Wenn Großeltern ihren Enkeln das Geld schenken und die Eltern dieses ausgeben.
Schadenersatzrecht: Wenn Großeltern ihren Enkeln das Geld schenken und die Eltern dieses ausgeben.
21.11.2022 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ob Geburtstag, Taufe, Einschulung oder Weihnachten - Geldgeschenke sind immer eine gute Idee. Darüber freuen sich Kinder sehr und befüllen fleißig ihre Sparschweinchen oder Sparbücher. Doch wie verhält es sich, wenn das Geld nicht den …
Ungenauigkeiten im Testament können ungewollte Folgen haben!
Ungenauigkeiten im Testament können ungewollte Folgen haben!
31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Die Bezeichnungen der Begünstigten in einem Testament oder einer letztwilligen Verfügung sollten sorgsam und präzise gewählt werden. Sonst droht u.a. eine ungewollte Enterbung oder andere nicht beabsichtigte Ergebnisse! Das OLG Düsseldorf ( …
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
"Fiktive" Mängelbeseitigungskosten können weiterhin verlangt werden Einen kaufvertraglichen Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln der erworbenen Sache kann man nach wie vor „ fiktiv “, das heißt anhand der voraussichtlichen Kosten …
Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes
Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes
25.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Neuregelungen, bekannte Gesichter und Handlungsbedarf für Unternehmen Die lange herbeigesehnte Reform des Personengesellschaftsrechtes (MoPeG) ist am 10.08.2021 verkündet worden. Einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und …
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
21.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Was man im Vorfeld der Beauftragung eines Anwaltes bestenfalls schon getan haben sollte. Einführung : Sie haben eine Geldforderung und der Schuldner zahlt nicht? Was tun? Gleich zum Anwalt? Oder doch lieber selbst mahnen, aber in welcher …