8.435 Ergebnisse für Punkte
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… durch die Gläubiger in einem wesentlichen Punkt nicht beachtet worden sind und der Mangel nicht behoben werden kann. Weiterer Versagungsgrund ist, dass die Annahme des Plans unlauter, insbesondere durch Begünstigung einer Gläubigerin oder eines Gläubigers …
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12.10.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Verletzung abhängig sind. Der Schadensersatzanspruch ist aber nur einer von drei wichtigen Punkten, die man als Urheber bei der Verletzung deiner Rechte beachten musst: Daneben kommt noch der Anspruch auf Unterlassung der Verletzungen (zum Beispiel eine Fotografie von einer Website zu entfernen), sowie das Recht Auskunft zu verlangen hinzu.
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30.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Die Punkte im Verkehrszentralregister können nach 2, nach 5 und nach 10 Jahren gelöscht werden. - Nach 2 Jahren werden Punkte aus Bußgeldentscheidungen, die auf Grund einer begangenen Ordnungswidrigkeit erlassen worden sind, gelöscht …
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29.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… sowie 7 Punkten in Flensburg zu rechnen. Ab 1,6 Promille oder bei einschlägigen Vorbelastungen wird die Fahrerlaubnisbehörde eventuell die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens anordnen, um Zweifel an der Fahrereignung …
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27.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… die Bußgeldbescheide, die wegen anderer Taten, als wegen Überschreitung der 0,5-Promille-Grenze oder wegen Fahrens unter Einfluss von Betäubungsmittel verhängt worden sind, maximal nach 5 Jahren gelöscht. Wie viele Punkte …
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24.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… Sind diese Grenzwerte überschritten, kann die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 3.000 EUR geahndet werden kann. Ein Verstoß wird in der Regel mit einer Geldbuße von ca. 250 EUR, einem Monat Fahrverbot und 4 Punkten in Flensburg …
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23.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Für den Fall, dass jemand einer Straftat bezichtigt und somit als Beschuldigter geführt wird, gibt es einige Punkte, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht später den Weg zu einer optimalen Verteidigung zu verbauen …
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21.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… diese nochmals unter einem eigenen Punkt in seinen AGB aufzuführen, läuft dennoch Gefahr, abgemahnt zu werden. Erste Hilfe bei Abmahnungen: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Sie riskieren, dass der Gegner seine Forderung gerichtlich gegen …
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16.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein Darlehensvertrag schriftlich geschlossen werden. Ausnahmsweise kann ein Vertrag nun auch in elektronischer Form mit einer qualifizierten elektronischen Signatur verfasst sein. Im Vertrag müssen alle Punkte enthalten …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie sich auch zu diesem Punkt beraten! Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen" angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden …
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09.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Diese Einzelnoten sollten aber zumindest zum größten Teil die gesetzlich geforderte Ergebnisqualität betreffen. Werden überwiegend andere Punkte, wie beispielsweise die Dokumentation beurteilt, sind die Beurteilungskriterien nicht geeignet, Pflegeheime …
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02.09.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… einer zu zahlenden Abfindung ist eher ungewiss. Zur eigenen Absicherung sollte daher vor Bestellung zum Geschäftsführer darauf geachtet werden, dass folgende wichtige Punkte im Geschäftsführervertrag geregelt werden: Kündigungsfristen im Falle …
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25.08.2010
von Rechtsanwalt Michael Kuhn
… Ziffern unter Punkt „zu 1" und bei neueren Zulassungsbescheinigungen im Teil I als letzte zwei Ziffern unter Punkt „14.1". In die Schadstoffgruppe 1 (Es wird keine Plakette zugeteilt!) fallen alte Dieselfahrzeuge und Benziner ohne …
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20.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… positive Kenntnis darüber, welche Werke über den eigenen Anschluss angeboten wurden und liegt nicht Punkt 2. vor, muss von der Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung abgeraten werden. Selbst im Fall der Geltendmachung …
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18.08.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… zur rechtlichen Betreuung. Hier ein paar Punkte: Was ist eine Patientenverfügung? Es handelt sich nach § 1901 a Abs. 1 Satz 1 BGB um Festlegungen, ob man in bestimmte, zum Zeitpunkt der Festlegung noch nicht unmittelbar bevorstehende Untersuchungen …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… belehrt worden ist. Dazu gehört natürlich auch die richtige Belehrung über die Unwiderrufbarkeit der Erklärung. Meist werden die Betroffenen an diesen Punkt schriftlich falsch belehrt. Ob die Speicherung des genetischen Fingerabdrucks …
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09.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit erheblich gefährdet oder gemindert ist. An diesem Punkt …
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06.08.2010
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Bei der Verteidigung in Steuerstrafsachen ist aber dieser Punkt immer ein Ansatz, um sich erfolgreich gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung gem. § 370 AO zu verteidigen. Strafzumessung Eine einfache Steuerhinterziehung kann mit einer Freiheitsstrafe …
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30.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei dem von der Genossenschaft vermittelten Zertifikat handelte es sich um ein so genanntes Discount Zertifikat mit einem sogenannten Cap von 5631 Punkten im DAX. Bei Erwerb des Zertifikats im Dezember 2007 stand der DAX über 8000 Punkte …
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29.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach. Die Enge nimmt ständig zu. Man fühlt sich bedroht und versucht schließlich, der Enge zu entfliehen. In solchen Massenbewegungen werden riesige Kräfte freigesetzt, die die Menschen aushalten müssen. Ab einem gewissen Punkt sind sie diesem Druck …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und unnötige Rechtsberatungskosten, vermeiden, dass wesentliche Punkte der Vertragsgestaltung aus dem Blick geraten. 1. Wirksame Arbeitsverträge schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit Man kann zwar die Auffassung vertreten …
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28.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihren Vertragspartnern bei Vertragsschluss stellen. Wichtig sind vor allem die folgenden einzelnen Punkte: Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, Ausschluss und Begrenzung der Haftung für Sachmängel …
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23.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… entstehen kann, die die in den beiden nachfolgenden Punkten beschriebenen Folgen haben kann. Die Regelungen weichen zu Lasten des Arbeitnehmers vom Gesetz, den anzuwendenden Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen ab. Dann …
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15.07.2010
von anwalt.de-Redaktion
… und viele Punkte sind noch nicht geregelt bzw. nicht transparent. So beschränkte das SWIFT-Abkommen beispielsweise die Datenübermittlung gemäß seinem Wortlaut nicht allein auf den belgischen Finanzdienstleister. Deshalb wurde nun in den Text …