4.971 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… aus, sind mit diesen stets hohe Zahlungsforderungen (Abmahnkosten und Schadensersatz) und große Risiken (Vertragsstrafen) verbunden. Ist die Markenabmahnung unberechtigt, müssen Sie weder Abmahnkosten noch Schadensersatz an den Abmahner zahlen. Vielmehr muss …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Erklärung erhebliche Pflichten auslöst und im Falle der Zuwiderhandlung von der Gegenseite dann eine nicht unerheblich hohe Vertragsstrafe gefordert werden kann, halten wir eine fachanwaltliche Beratung für zwingend erforderlich. Sofern …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertragsstrafe i.H.v. 5.500 Euro ist dem Schreiben beigefügt. Im Übrigen wird der Vorschlag unterbreitet, die Angelegenheit hinsichtlich der weiteren noch offenen Ansprüche durch Zahlung eines Pauschalbetrages abzuschließen …
17.06.2024
von Rechtsanwalt Sascha Leyendecker
… wettbewerbsrechtlich ab und fordert die Abgabe strafbewehrter Unterlassungserklärung; im Woederholungsfalle aufgrund abgegebener Unterlassungserklärungen erhebliche Vertragsstrafen. Die Pkw EnVKV (Personenkraftwagen Energiekennzeichnungsverordnung …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Veröffentlichung von Aufnahmen sexueller Handlungen kann teuer werden, wenn nicht alle darauf abgebildeten Personen zugestimmt haben. Das Landgericht Düsseldorf hat einem Geschädigten in einem solchen Fall sowohl eine Vertragsstrafe …
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
14.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kann die Gegenseite die Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe verlangen. Die Pflichten, welche sich für den Abgemahnten aus der Unterlassungserklärung ergeben, erschließen sich zudem nicht alle ohne weiteres aus deren Wortlaut, so …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Einhaltung abgegebener Unterlassungserklärungen überprüft und bei Verstößen auch Vertragsstrafe geltend macht. Über einen Fall, in dem der Verein unter Verweis auf ein früheres Abmahnverfahren und die in diesem Verfahren abgegebene …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Maßnahmen vorsehen, die bei Verstößen des Geschäftspartners aus dem Drittland greifen. Solche Maßnahmen sollen abschreckend wirken und können zum Beispiel die Androhung der Vertragskündigung oder das Festlegen von Vertragsstrafen umfassen …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine dauerhafte vertragliche Bindung zur Folge. Im Falle eines Verstoßes muss dann eine hohe Vertragsstrafe an die Gegenseite gezahlt werden. Den Abgemahnten sind diese Folgen und auch die aus der Abgabe einer solchen Erklärung resultierenden …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass er eine Vertragsstrafe zahlt, wenn er das wettbewerbswidrige Verhalten wiederholt. Wichtig: Es besteht keine Verpflichtung, zu einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wird keine Unterlassungserklärung abgegeben …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… die Unterlassungserklärung abgeben und noch Angebote von Ihnen mit dem Begriff INBUS in unzulässiger Weise beworben werden, würde nach Abgabe der Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro drohen! Des Weiteren …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und macht bei Verstößen Vertragsstrafe geltend. Gern berate ich Sie zu den verschiedenen Handlungsalternativen. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Dies bedeutet, dass das Unternehmen sich verpflichtet hat, die beanstandeten Handlungen in Zukunft zu unterlassen. Andernfalls drohen der AVAS UG empfindliche Vertragsstrafen. Stornierung von Rechnung: Ein Erfolg für die Unternehmerin Im Zuge …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe, meist von mehreren tausend Euro, zu zahlen. Der Abgemahnte soll Auskunft über die Nutzungshandlungen erteilen. Der konkrete Schadensersatz, welcher über die Rechtsanwaltskosten hinausgeht …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… und dürfen es auch in Zukunft nicht mehr verwenden. Vertragsstrafe: Für jeden Fall der Zuwiderhandlung droht eine hohe Vertragsstrafe, oft in fünfstelliger Höhe. Schadensersatz: BMW kann Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung des Logos …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
… gefährden kann. Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber: „Strategisch vorsorgen“ Vertragsstrafen und Schadensersatz : Vereinbaren Sie im Arbeitsvertrag Vertragsstrafen und prüfen Sie Schadensersatzansprüche. Einstweilige Verfügung : Im Falle …
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06.06.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Vertragsstrafen: Überlegen Sie, ob Sie für bestimmte Vertragspflichtverletzungen vorsorglich konkrete Sanktionen vereinbaren wollen. Rücktrittsrechte: Für bestimmte Fälle kann es sinnvoll sein, sich im Kaufvertrag ein Rücktrittsrecht …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Unterlassungserklärung" abgegeben werden, was bedeutet, dass der Unterlassungsschuldner sich verpflichtet, das jeweilige Verhalten zu unterlassen und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung gefordert. Wir halten die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung für modifizierungswürdig, da diese unter anderem eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € enthält. Bitte unterlassen Sie jedoch an dieser Stelle …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von MO Streetwear GmbH festzusetzenden und im Streitfall vom Landgericht Hamburg zu überprüfenden angemessenen Vertragsstrafe unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der MO Streetwear GmbH …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Lassen Sie sich zunächst fachkundig anwaltlich beraten. Vorsicht! Wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, müssen Sie diese zukünftig auch einhalten. Anderenfalls droht eine Vertragsstrafe. Über einen Fall, in dem es um …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Die verschiedenen Optionen einer Reaktion auf eine solche Abmahnung bergen jeweils ihre eigenen Chancen und Risiken. Insbesondere auch das Risiko von Vertragsstrafen und Ordnungsgeldern ist nicht zu unterschätzen. Die Wahl der geeigneten Strategie …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Oft wird der Abmahnung auch eine Muster-Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden. Grundsätzlich gilt …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… großer Konzerne erheblich. Es geht um hohe Geldbeträge, sowohl was die Abmahnkosten als auch einen möglichen Schadensersatz und die möglichen Kosten eines drohenden Gerichtsverfahrens betrifft. Aber auch das Risiko von Vertragsstrafen …