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Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die Bausparfalle In einer Vielzahl von Fällen hat die Debeka Bausparkasse AG Bausparverträge gekündigt, die bereits seit zehn Jahren oder mehr zuteilungsreif sind. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Frage ist jedoch, welcher …
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet?
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet?
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Czech
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – sind Sie gut vorbereitet? Das müssen Sie wissen – die wichtigsten Änderungen im Überblick: Datenschutz spielt bereits heute für alle Unternehmer eine wichtige Rolle. Ob Kundenbestellungen, Newsletter …
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr hatte den Unternehmer mit Fenster- und Sonnenschutzarbeiten beauftragt. Nach Abarbeitung des Auftrages ist keine Abnahme erfolgt, weil der Bauherr mehrere erhebliche Mängel behauptet hat. Aufgrund einer entsprechenden …
Einheitspreise oder Festpreise?
Einheitspreise oder Festpreise?
| 15.07.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall An einen Unternehmer wird ein Einheitspreis-Bauvertrag beauftragt. Seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Klausel „ Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und …
Problemfall Internetnutzung: Diese Risiken in Ihren Arbeitsverträgen sollten Sie kennen
Problemfall Internetnutzung: Diese Risiken in Ihren Arbeitsverträgen sollten Sie kennen
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Czech
Ein meist nur unterschwellig wahrgenommenes Risiko findet sich in mehr als 75 % aller Arbeitsverträge in kleinen und mittelständischen Unternehmen wieder. Oft unterschätzt, können die Auswirkungen im Ernstfall für Sie als Unternehmen immens …
Bauhandwerkersicherungshypothek ohne Abmahnung
Bauhandwerkersicherungshypothek ohne Abmahnung
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Nach Antrag eines Unternehmers auf Eintragung einer Vormerkung (§ 885 Abs. 1 BGB) für eine Sicherungshypothek (§ 648 BGB alte Fassung!) per einstweiliger Verfügung hat der Besteller Widerspruch eingelegt; er hat zunächst eine …
Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Klägerin und ihr inzwischen verstorbener Ehemann beauftragten mit Vertrag vom 24. Juli 2002 einen Landschaftsingenieur, den Beklagten zu 5, mit der Planung der Freianlagen und der Überwachung ihrer Herstellung sowie mit …
Auslieferung und Rücküberstellungsvorbehalt
Auslieferung und Rücküberstellungsvorbehalt
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Auslieferung, Rücküberstellungsvorbehalt, Verlustfeststellung nach Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) Sie leben als Ausländer schon einige Jahre in der Bundesrepublik und ein anderer Staat leitet ein Ermittlungsverfahren gegen Sie ein …
Verlust der Beschäftigungserlaubnis für abgelehnte Asylbewerber
Verlust der Beschäftigungserlaubnis für abgelehnte Asylbewerber
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Abgelehnte Asylbewerber bekommen von der Ausländerbehörde nach der Ablehnung ihres Asylantrags und nach Eintritt der Vollziehbarkeit ihrer Ausreisepflicht Belehrungen über die Passpflicht und zur Rechtsnatur der Duldung. Wer an der …
Ist ein Bußgeldbescheid ohne Unterschrift gültig?
Ist ein Bußgeldbescheid ohne Unterschrift gültig?
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Volker Seiring
Im täglichen Leben wird bei der Abgabe von Willenserklärungen der Unterschrift immer besondere Bedeutung beigemessen. Dies gilt insbesondere beim Vertrag. Kaum ein Vertragsschluss, der über reine Geschäfte des täglichen Lebens hinausgeht, …
Scheidung: Versorgungsausgleich – Berücksichtigung der Betriebsrente
Scheidung: Versorgungsausgleich – Berücksichtigung der Betriebsrente
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die komplexe Frage der Berücksichtigung der Betriebsrente beim Versorgungsausgleich hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 09.03.2016 geklärt. Die Berechnungsmethode und die Voraussetzungen interner und externer Teilung von …
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Widerspruch lohnt sich So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und …
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vienna Life muss Rentenversicherungsvertrag rückabwickeln Nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 19.01.2018 ist die in Liechtenstein ansässige Lebensversicherungsgesellschaft Vienna Life in einem von Mayer & Mayer …
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Mehrere Immobilienmakler hatten Wohnimmobilien zur Miete oder zum Kauf in Tageszeitungen angeboten; in den Anzeigen fehlten jeweils Angaben zur Art des Energieausweises, zum für die Beheizung des Wohngebäudes wesentlichen …
Informationspflichten des Bauherrn
Informationspflichten des Bauherrn
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) hatte die Sanierung baufälliger Balkone beabsichtigt. Das Bauamt hatte den Abriss der alten und den Bau aufgeständerter Balkone nur mit der Auflage der Schaffung eines zweiten Fluchtweges …
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Auftraggeber hat als Verbraucher am 26. März 2015 in seinem Fahrzeug durch Aushändigung des von ihm teilweise ausgefüllten und unterzeichneten Formulars „ Raumbuch Wohnen / Vorplanungsbeauftragung “ an den Architekten ein …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das ab dem 1. Januar 2018 gültige neue Bauvertragsrecht hat auch auf Architekten- und Ingenieurverträge erhebliche Auswirkungen. Beispielhaft wird verwiesen auf das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers sowie auf die …
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das zum 1. Januar 2018 in Kraft tretende neue Bauvertragsrecht regelt erstmals grundlegende rechtliche Bedingungen für Architekten- und Ingenieurverträge. Der Vorbereitung solcher Verträge dient zum Schutz des potenziellen Auftraggebers die …
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Durch den Bundesgerichtshof wurde mit weitreichender Wirkung für die Immobilienbranche entschieden, dass Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam sind: Denn wegen der mehrheitlichen Formwidrigkeit befristeter Mietverträge besteht das …
„Kauf bricht nicht Miete“ – Auch, wenn der Vermieter nicht Eigentümer ist
„Kauf bricht nicht Miete“ – Auch, wenn der Vermieter nicht Eigentümer ist
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Erwerber eines Gewerbegrundstückes verlangt vom Mieter Räumung und Herausgabe der Gewerberäume. Dieser hatte die Räume 2008 von der Handels-GmbH angemietet; Eigentümerin war die Grundstücks-GmbH, welche die Immobilie …
Glossar: Fälschung, Nachbau, Plagiat …
Glossar: Fälschung, Nachbau, Plagiat …
| 15.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
In der Oldtimer-Szene werden mancherlei Begriffe, die zwar ähnlich klingen, aber Unterschiedliches bedeuten, häufig völlig durcheinander verwendet. Deren Unterscheidung ist beim Erwerb ganzer Fahrzeuge, aber auch von Ersatz- oder …
Geldanlage in Oldtimern
Geldanlage in Oldtimern
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Längst hat es sich herumgesprochen, dass in Zeiten niedriger Zinsen und der vielfachen Unsicherheiten im Bankensektor die – wohldurchdachte (!) – „Flucht in Sachwerte“ das Mittel der Wahl sein kann, um einem weiteren Vermögensverfall …