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Die möglichen Auswirkungen des Brexits auf EU-Marken
Die möglichen Auswirkungen des Brexits auf EU-Marken
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Die Prognose Es ist aktuell wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abzusehen, dass das Vereinigte Königreich nach dem Brexit und dem damit verbundenen Austritt aus der EU nicht mehr von entsprechenden EU-Rechten wie der …
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Ausgangssituation/Grundgedanke Verträge sind ein besonders wichtiger Bestandteil des Rechts. Ohne Verträge gäbe es keinen Güter- oder Leistungsaustausch. Verträge sind jedoch auch Alltag. Gerade das ist aber nicht unproblematisch. In …
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Allgemeines zum Markenschutz Gemäß § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 MarkenG dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Dritten ist es nach § 14 Abs. 2 MarkenG untersagt, ein mit der Marke identisches …
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Im deutschen Zivilrecht herrscht der Grundsatz, dass derjenige, der schuldhaft einem anderen einen Schaden zufügt, zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet ist. Das Arbeitsrecht enthält hier zugunsten der Arbeitnehmer aber einen stark …
Streik bei deutschen Airlines: Welche Rechte haben Fluggäste?
Streik bei deutschen Airlines: Welche Rechte haben Fluggäste?
| 20.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 20. Oktober 2019 begann bei den Fluggesellschaften Sun Express, Lufthansa Cityline, Eurowings und Germanwings ein Streik des Kabinenpersonals (Flugbegleiter). Bereits am Morgen des 20. Oktober 2019 war bekannt, dass es zu Flugausfällen …
Kann der Reisevertrag mit einem insolventen Reiseveranstalter gekündigt werden?
Kann der Reisevertrag mit einem insolventen Reiseveranstalter gekündigt werden?
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 23. September 2019 hat Thomas Cook plc mit Sitz in London Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Bei Thomas Cook plc handelt es sich um einen britischen Touristikkonzern, der unter anderem Muttergesellschaft einiger …
Rechtsstreit mit der ULAK wegen Beiträgen, auch wenn Sie keine Mitarbeiter haben?
Rechtsstreit mit der ULAK wegen Beiträgen, auch wenn Sie keine Mitarbeiter haben?
| 02.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Einzelunternehmer, also Soloselbstständige, erhalten von der ULAK (eine Sozialkasse der SOKA Bau) in Wiesbaden immer wieder Aufforderungsschreiben, wonach sie innerhalb einer kurzen Frist nachträglich Beiträge entrichten sollen. Dies wirkt …
Voraussetzungen für die erfolgreiche Vaterschaftsanfechtung
Voraussetzungen für die erfolgreiche Vaterschaftsanfechtung
| 01.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Bestehen für einen Mann begründete Zweifel daran, der leibliche Vater eines Kindes zu sein, kann er mittels einer gerichtlichen Anfechtung seine Vaterschaft klären lassen. Für eine Vaterschaftsanfechtung ist grundsätzlich das …
Checkliste: Trennung und gemeinsame Immobilie
Checkliste: Trennung und gemeinsame Immobilie
| 26.09.2019 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Die gemeinsame Immobilie kann bei der Trennung zum Albtraum werden. Was sollten Sie wissen: 1. Privatsphäre und Persönlichkeitsrecht verbieten das Betreten der Immobilie Eine gemeinsame selbst bewohnte Immobilie mit dem Ehepartner ist bei …
Die Insolvenz von Thomas Cook plc – Folgen und Auswirkungen für deutsche Touristen
Die Insolvenz von Thomas Cook plc – Folgen und Auswirkungen für deutsche Touristen
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 23. September 2019 hat Thomas Cook plc mit Sitz in London Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Bei diesem Unternehmen handelt es sich um einen britischen Touristikkonzern, der unter anderem Muttergesellschaft einiger …
Streit über das Sorgerecht
Streit über das Sorgerecht
| 19.09.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Wenn sich Paare trennen, die Kinder haben, gibt es verschiedene Punkte, über die sich die Ex-Partner klassischerweise immer wieder streiten. Das kann neben dem Umgangsrecht auch das Sorgerecht betreffen. Was beinhaltet das Sorgerecht? Das …
Abgasskandal: Schummelt VW auch bei neuen Motoren?
Abgasskandal: Schummelt VW auch bei neuen Motoren?
| 16.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal, mit dem der deutsche Autobauer Volkswagen seit Jahren zu kämpfen hat, kommt nicht zur Ruhe. Im Gegenteil: Laut eines aktuellen Medienberichtes vom Südwestrundfunk setzt der Autokonzern auch bei den aktuellen Dieselmotoren …
Verletzung im Freizeitsport – zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung?
Verletzung im Freizeitsport – zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung?
| 15.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Man kennt es aus dem Fernsehen. Fußballspieler in der Bundesliga werden mit schmerzverzerrtem Gesicht vom Spielfeld getragen, behandelt und ein paar Tage später läuft dann in den einschlägigen Medien die Meldung rauf und runter: Der Spieler …
Berufsunfähigkeit – „vormalige Lebensstellung“ – was ist das?
Berufsunfähigkeit – „vormalige Lebensstellung“ – was ist das?
| 14.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Beantragt man bei seiner Berufsunfähigkeitsversicherung Berufsunfähigkeitsrente, taucht sehr schnell der Begriff der „vormaligen Beschäftigung“ auf. „Doch was dieser Begriff bedeutet und was dahintersteckt, ist oftmals nicht so einfach zu …
P&R-Insolvenzverwalter fordert erneut Verjährungsverzicht – Recht auf Schadloshaltung
P&R-Insolvenzverwalter fordert erneut Verjährungsverzicht – Recht auf Schadloshaltung
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Der Insolvenzverwalter der insolventen P&R-Gesellschaftern Dr. Michael Jaffé hat jüngst P&R-Anleger abgewickelter Verträge angeschrieben und sie zur Abgabe einer Verjährungsverzichts- bzw. Hemmungserklärung in Bezug auf …
Grundsätzliches zur Berufsunfähigkeit
Grundsätzliches zur Berufsunfähigkeit
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wann bin ich berufsunfähig? Gerät man in einen Unfall, kann dies zur Folge haben, dass man seinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben kann. Die Ursachen können vielfältig sein. „Verliert man teilweise das Augenlicht, ist eine Tätigkeit …
Beerdigung: Muss das Sozialamt die Kosten übernehmen?
Beerdigung: Muss das Sozialamt die Kosten übernehmen?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Stirbt ein Familienmitglied oder enger Verwandter, ist dies für die Familien bereits ein schwerer Schlag. Doch was tun, wenn die hohen Kosten für die Beerdigung nicht bezahlt werden können, weil das Geld knapp ist? „Häufig fallen für eine …
Geblitzt – und jetzt? Auswirkungen des Blitzer-Urteils aus dem Saarland
Geblitzt – und jetzt? Auswirkungen des Blitzer-Urteils aus dem Saarland
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer im Straßenverkehr geblitzt wird, weil der Fuß mal wieder zu schwer und zu lange auf dem Gaspedal ruhte, muss mit empfindlichen Bußgeldern, Punkten oder sogar Führerscheinverlust rechnen. Ein neuer Wind aus dem Saarland weht nun in die …
Handy am Steuer: Das Gafferfoto und seine Folgen
Handy am Steuer: Das Gafferfoto und seine Folgen
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gerade in letzter Zeit ist eines immer mehr in den Fokus der Medien und der öffentlichen Wahrnehmung geraten – Das Gafferfoto! Gemeint sind Aufnahmen, die mit einem Smartphone im Vorbeifahren an und von Unfallorten gemacht werden. Wer das …
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Kommt es im Rahmen eines Mietverhältnisses zu Schäden an dem gemieteten Objekt, stellt sich die Frage, wer für den Schaden in welchem Umfang haftet. Das Mietrecht differenziert hier maßgeblich danach, ob der Schaden durch ein schuldhaftes …
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt – Ihre Rechte als Versicherungsnehmer
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt – Ihre Rechte als Versicherungsnehmer
| 09.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Viele schließen eine Berufsunfähigkeitsversicherung in der berechtigten Erwartung ab, dass sie im Falle einer Berufsunfähigkeit finanziell abgesichert sind und ihren Lebensstandard halten können. Tritt der Versicherungsfall dann tatsächlich …
Wie verhalte ich mich bei einer Polizeikontrolle?
Wie verhalte ich mich bei einer Polizeikontrolle?
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Es kann jederzeit zu einer Polizeikontrolle kommen, unabhängig davon ob man als Fußgänger oder Autofahrer unterwegs ist. Doch eine Vielzahl der Bürger kennen ihre Rechte und Pflichten bei einer Polizeikontrolle nicht. Laut der …
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
| 30.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Eine Gebäudeversicherung (auch Wohngebäudeversicherung) sichert gegen die wirtschaftlichen Folgen von Sturm, Feuer, Hagel oder Leitungswasser am versicherten Gebäude ab. Kommt es zum Schadensfall, versuchen viele Versicherer, sich ihrer …