4.252 Ergebnisse
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Nach einem positiven Pap-Abstrich begab sich die Klägerin in das OPZ der Beklagten zu 1) zunächst für eine Koloskopie des Muttermundes. Nach Beratung von der Beklagten zu 2) wurde der Klägerin zu einer Konisation geraten, um …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH, mit Sitz in Düsseldorf, vor. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch Rechtsanwalt S. aus Berlin. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei das Angebot von Luftballons auf der …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten seit nunmehr über 12 Jahren Mandanten gegen sogenannte Ticketabmahnungen. Wir erhalten wöchentlich mehrere Anfragen von sogenannten Ticketabmahnungen verschiedener Kanzleien und bearbeiten diese Fälle tagtäglich. Aktuell liegt …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin kam durch eine Geburt per Sectio bei pathologischem CTG nach einer Schwangerschaftsdauer von rechnerisch 26 + 6 Wochen zur Welt. Das Geburtsgewicht betrug 740 g. Es lag eine respiratorische Insuffizienz ANS II – …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns ein urheberechtliches Abmahnschreiben des Fotografen Herrn Golland durch die Kanzlei Leineweber vorgelegt. Ausweislich des Abmahnschreibens, welches vom 24.04.2023 datiert, handele es sich bei dem Mandanten der Kanzlei …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurden erneut in dieser als auch in der letzten Woche mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der DAZN Limited vorgelegt. Im Rahmen der Abmahnungen wird u. a. darauf hingewiesen, dass es sich bei der DAZN Limited aus London um ein …
09.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut und wiederholt ein markenrechtliches Abmahnschreiben der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vom 02.05.2023 im Auftrag der MO Streetwear GmbH vor. Gegenstand des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin unterzog sich aufgrund einer bösartigen Erkrankung der Speiseröhre einer Mukosektomie. Hierbei kam es zu einer Blutung. Postoperativ zeigte eine Spiegelung der Speiseröhre eine Sickerblutung an der …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin litt an Diabetes, Polyneuropathie sowie unter Charcot-Füßen, einer Erkrankung schmerzunempfindlicher Füße, bei der Fußknochen unbemerkt brechen. Aufgrund einer hühnereigroßen offenen Wunde am rechten …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Viele Patchwork-Familien kennen das Problem: Aus einer früheren Beziehung wird ein oder mehrere Kinder in die neue Ehe mitgebracht. Oftmals trägt dieses Kind den Nachnamen des anderen leiblichen Elternteils. In der Patchwork-Familie wird …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH aus Hamburg beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei CBH Rechtsanwälte, ebenfalls aus Hamburg, vertreten. Die Motion E-Commerce GmbH …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger zog sich aufgrund eines Treppensturzes eine Humerusschaftfraktur zu, welche operativ mittels einer Reposition und Stabilisierung mit einem Marknagel versorgt wurde. Im Rahmen der postoperativen Röntgenkontrolle kamen …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
A not insignificant proportion of German used cars are bought up by foreign commercial car dealers and then exported abroad. In terms of sales tax, these are sales tax-free export deliveries or intra-Community deliveries if the delivery is …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns ein aktuelles Abmahnschreiben der Juwelier Chronotage GmbH, ausgesprochen durch Rechtsanwalt S. aus Berlin vor. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf, dass unsere Partei, welche Quarzuhren verkauft, gegen …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der markenrechtliche Vorwurf hinsichtlich verschiedener …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2023 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Die 1984 geborene Angestellte unterzog sich wegen …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund eines Schreibens der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (im Folgenden Borussia Dortmund) beauftragt. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine typische Ticketabmahnung, welche gegen die …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund einer schmerzhaften medialen Gonarthrose links mit zunehmender Krümmung des linken Beines wurde der Klägerin eine Orthese verschrieben. Für das betroffene linke Knie sollte durch die Beklagte eine Orthese angelegt …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
In einer bundesweiten Mega-Razzia gegen den Sportwetten-Anbieter "tipster" haben gestern knapp 1000 Beamte von Hundertschaften und dem Landeskriminalamt aus Nordrhein-Westfalen über 100 Objekte durchsucht. Die Polizeiaktion erfolgte …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Aufgrund von Wasseransammlungen im rechten Auge unterzog sich die Klägerin 2019 eines operativen Eingriffs. Unmittelbar nach dem Eingriff litt die Klägerin unter starken Schmerzen. Der Beklagte tat dies als belanglos ab und …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein urheberrechtliches Abmahnschreiben der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 13.04.2023 vor. Das Schreiben ist hierbei gerichtet an einen Gastronomiebetrieb. Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & …