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Baukostenobergrenze
Baukostenobergrenze
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die von Bauherren häufig gewünschte, ebenso häufig aber nicht wirksam mit dem Architekten vereinbarte Baukostenobergrenze birgt beiderseits erhebliche Risiken. Als Schlaglichter hierzu einige Leitsätze: Das Interesse des Bauherren an den …
Was bedeutet „Austauschmotor“?
Was bedeutet „Austauschmotor“?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Verkäufer hatte den Verkauf eines Fahrzeuges mit dem Begriff „Austauschmotor“ beworben. Der Käufer stellte kurze Zeit nach dem Kauf Mängel des Motors fest; er hat den Verkäufer gerichtlich auf Leistung von Schadenersatz für …
Rücktritt nach übertriebener Zustandsbeschreibung von Oldtimer?
Rücktritt nach übertriebener Zustandsbeschreibung von Oldtimer?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Verkäufer hatte in einer Verkaufs-E-Mail die Entstehungsgeschichte des Oldtimers detailliert wiedergegeben sowie eine technisches Know-how implizierende Vielzahl technischer Einzelheiten betreffend das Fahrzeug erwähnt; …
Modernisierungsmaßnahmen im Gewerbemietrecht
Modernisierungsmaßnahmen im Gewerbemietrecht
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Im Gewerberaummietrecht sind Kosten infolge von Modernisierungsmaßnahmen nur nach mietvertraglicher Vereinbarung umlegbar. Die für das Wohnraummietrecht gemäß §§ 559 ff. BGB vorgesehenen Möglichkeiten zur Mieterhöhung sind im …
Umlaufbeschluss nur mit Zustimmung aller Eigentümer
Umlaufbeschluss nur mit Zustimmung aller Eigentümer
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft führten ohne Beteiligung des Verwalters eine Beschlussfassung im Umlaufverfahren durch. Im Beschluss wurde der Verwalter aufgefordert, einem Bauunternehmen bestimmte Anweisungen …
Amtsniederlegung durch Verwalter
Amtsniederlegung durch Verwalter
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine mittelgroße Wohnungseigentümergemeinschaft bestellte im September 2015 bis zum 30. September 2016 einen Verwalter und schloss mit ihm einen Verwaltervertrag ab, dieser sollte für die Dauer des Bestellungszeitraums gelten, …
Honoraranspruch des Architekten nach Planungsleistungen?
Honoraranspruch des Architekten nach Planungsleistungen?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Architekt hat im Jahr 2011 einem regelmäßigen Geschäftspartner als Vorentwurf bezeichnete Planungsunterlagen übersendet. Dieser hat die Unterlagen mit der Bemerkung zurückgesendet, keinen Auftrag erteilt zu haben. Auf die …
Auch eine Abnahme mit Mängeln ist eine Abnahme!
Auch eine Abnahme mit Mängeln ist eine Abnahme!
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Baufirma verlangt rund 30.000 € Restwerklohn vom Bauherrn. Im Jahr 2009 erklärt der Bauherr die Abnahme. Das Abnahmeprotokoll enthält eine Liste von Restmängeln. Die Baufirma erhebt im Jahre 2013 Klage. Der Bauherr beruft …
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Bauherr hatte einen Architekten mit einer Vollarchitektur (Leistungsphasen 1 bis 8 gemäß § 34 Abs. 3 HOAI) beauftragt. Der Architekt hat auftragsgemäß eine Baugenehmigung erwirkt. Im Zuge der unter seiner Bauleitung erfolgten …
Fünf Schritte zur Umsetzung der DSGVO
Fünf Schritte zur Umsetzung der DSGVO
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die endgültige Fassung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit Mai 2016 verabschiedet und auch veröffentlicht. Bis zum 25.05.2018 haben die betreffenden Unternehmen nun Zeit und auch die Pflicht, die neuen datenschutzrechtlichen …
Vienna Life verurteilt: Verluste aus Lebensversicherung sind zu erstatten.
Vienna Life verurteilt: Verluste aus Lebensversicherung sind zu erstatten.
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Rückabwicklung nach Widerspruch Die von Mayer & Mayer Rechtsanwälte vertretene Versicherungsnehmerin schloss im Jahr 2006 einen fondsgebundenen Lebensversicherungsvertrag bei der Vienna Life zur Altersvorsorge ab. Im Laufe der Zeit …
Unternehmer können jetzt Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen zurückfordern
Unternehmer können jetzt Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen zurückfordern
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Auch Unternehmer können jetzt nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bezahlte Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen zurückfordern. Der Bundesgerichtshof entschied in zwei Urteilen vom 04.07.2017 (XI ZR 233/16 und XI …
Frust durch Frist – Risiko „Ausschlussklausel“ sicher beherrschen
Frust durch Frist – Risiko „Ausschlussklausel“ sicher beherrschen
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Czech
Kennen Sie das? Sie stehen morgens um 08:30 Uhr beim Arbeitsgericht, weil ein Arbeitnehmer, den Sie gekündigt haben, eine Überstundenvergütung in Höhe von rund 70.000 € einklagt. Zwölf Jahre bestand das Arbeitsverhältnis und der …
Bildrechte bei Facebook, Twitter und Co.
Bildrechte bei Facebook, Twitter und Co.
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Immer wieder wird im Zusammenhang mit dem „Teilen“ von Fotos auf Facebook, Twitter & Co. erkennbar, dass in Bezug auf die zugrunde liegenden Bildrechte in sozialen Netzwerken eine Aufklärung erforderlich ist, da hier zahllose …
Sonderbedarf Psychotherapie / konkrete Ermittlungen, BSG, Urteil vom 28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R –
Sonderbedarf Psychotherapie / konkrete Ermittlungen, BSG, Urteil vom 28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R –
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Barth
E in a ktuelles Urteil des BSG vom 28.06.2017 - B 6 KA 28/16 R – könnte weitreichende Folgen für das Schicksal von Anträgen auf Sonderbedarfszulassung Psychotherapie sowie für bereits zugelassene und „Erstattungs-“Psychotherapeuten haben. …
Das neue Datenschutzgesetz – umfangreiche Änderungen unvermeidbar
Das neue Datenschutzgesetz – umfangreiche Änderungen unvermeidbar
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bereits am 27.04.2017 wurde das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 unter Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs-und-Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) vom Bundestag …
Drogenbestellung im Darknet bzw. Internet
Drogenbestellung im Darknet bzw. Internet
| 20.05.2017 von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Inzwischen häufen sich die Fälle, in denen Beschuldigten der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln über das sog. „Darknet“ zur Last gelegt wird. In diesen Fällen ist es – wie in der Regel immer in einem Strafverfahren – zunächst …
Abmahnung wegen Google-Analytics
Abmahnung wegen Google-Analytics
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Dass Websitebetreiber umfangreiche Analysetools verwenden, um ihren angebotenen Service auf ihrer Website zu verbessern oder schneller an Veränderungen anzupassen, ist nicht neu. Eines dieser Tools ist Google Analytics. Aufgrund der …
Arbeitsrecht: Kündigung, was kann ich dagegen tun? Erhalte ich eine Abfindung?
Arbeitsrecht: Kündigung, was kann ich dagegen tun? Erhalte ich eine Abfindung?
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Michael Trenkle
Eine Kündigung ist für jeden Arbeitnehmer, insbesondere wenn sie unverhofft kommt, ein tiefer Einschnitt in sein Leben. Die Existenz kann bedroht sein. Trotz allem ist es wichtig, seine Emotionen im Griff zu behalten und einen kühlen Kopf …
Keine MPU unter 1,6 Promille - BVerwG Urteil vom 06.04.2017
Keine MPU unter 1,6 Promille - BVerwG Urteil vom 06.04.2017
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Wurde einem Betroffenen im Rahmen eins Strafverfahrens wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis gem. § 69 StGB entzogen, wird i.d.R. auch ein sog. isolierte Sperre angeordnet. Dies bedeutet, dass die Fahrerlaubnisbehörde dem …
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
Google-Bildersuche: rechtlich zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Bei einer Google-Suche steht auch eine sogenannte Bildersuche zur Verfügung. Diese Funktion wurde immer wieder aus gegebenem Anlass durch Google angepasst und Anfang Februar 2017 auch in Deutschland eingeführt. Zu klären ist aber, was diese …
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Den Versender von Werbung per E-Mail trifft die Beweislast, dass die Inhaber der jeweiligen E-Mail-Adresse ihre Einwilligung hierfür erteilt haben. 2. Die im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens verschickte Bestätigungs-E-Mail stellt …
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Angebot und Vertrieb von Browser-Plugins, deren Einsatz bewirkt, dass nach bestimmten Begriffen gefilterte Werbeinhalte dem – ein Inhaltsangebot – Abrufenden nicht angezeigt werden, verstoßen nicht gegen das Verbot gezielter Behinderung …
Lebensversicherungs- u. Rentenversicherungsverträge der Mass Mutual Europe (La Mondiale Europartner)
Lebensversicherungs- u. Rentenversicherungsverträge der Mass Mutual Europe (La Mondiale Europartner)
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Nachschlag zu Renten- und Lebensversicherungsverträgen durch Rückabwicklung Die in Luxemburg ansässige Mass Mutual Europe S.A. (heute La Mondiale Europartner S.A.) vermittelte in Deutschland vor allem im Zeitraum von 2005 bis 2008 …