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Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern
Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern
| 20.10.2023 von Rechtsanwältin Isabella Popp
Getrennt lebende oder bereits geschiedene Ehepaar sowie nichteheliche Lebensgemeinschaften sehen sich oft mit der Frage konfrontiert, wie mit Schenkungen an das (ehemalige) Schwiegerkind bzw. Lebensgefährten des eigenen Kindes umzugehen …
Darknet Bestellung abgefangen - Betäubungsmittel
Darknet Bestellung abgefangen - Betäubungsmittel
| 07.10.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Der nachfolgende Artikel zeigt auf, welche Gründe es haben kann, dass eine Darknet-Bestellung nicht beim Besteller ankommt, welche Gefahren drohen, wenn das Paket aus dem Darknet von der Polizei oder dem Zoll abgefangen wurde und wie sich …
Darf ich eine Vorladung von der Polizei ignorieren?
Darf ich eine Vorladung von der Polizei ignorieren?
| 30.09.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Wenn es sich um eine Vorladung als Beschuldiger handelt, ist die Antwort ein klares JA! Wenn es sich um eine Vorladung von der Polizei als Zeuge handelt, kommt es darauf an. Bis zur Gesetzesänderung im August 2017 durften auch Zeugen der …
Eigenbedarf (Betäubungsmittel) - ein sehr gefährliches Wort!
Eigenbedarf (Betäubungsmittel) - ein sehr gefährliches Wort!
| 30.08.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
„Das ist nur zum Eigenbedarf“, ist ein klassischer Satz, den Betroffene häufig gegenüber der Polizei äußern, wenn sie mit Betäubungsmitteln aufgegriffen werden. Diese Aussage gegenüber der Polizei ist in der Regel ungünstig und auch in …
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
| 16.08.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Der Geschäftsführer ist Organ der Gesellschaft. Er wird als Geschäftsführer von der Gesellschafterversammlung bestellt. Davon streng zu unterscheiden ist der Geschäftsführerdienstvertrag bzw. das Anstellungsverhältnis. Die Bestellung zum …
Wann sind Rettungsgassen zu bilden?
Wann sind Rettungsgassen zu bilden?
14.11.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Immer wieder wird es im Radio genannt: Bitte bilden Sie eine Rettungsgasse für die Einsatz- und Rettungsfahrzeuge. Nur, wenn es im Radio bereits Stau heißt, ist es für das Bilden einer Rettungsgasse teilweise schon zu spät. Da das …
Fehler bei Beschränkung des Einspruchs im Bußgeldverfahren
Fehler bei Beschränkung des Einspruchs im Bußgeldverfahren
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Begeht ein Verkehrsteilnehmer während der Teilnahme am Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit, so wird gegen ihn eine Geldbuße erhoben. Zusätzlich kann, je nach Schwere der Tat, auch ein Fahrverbot verhängt werden. Dies dürfte so weit nicht …
GbR-Gründung – Wie kann die Haftung beschränkt werden?
GbR-Gründung – Wie kann die Haftung beschränkt werden?
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, kurz GbR genannt, ist eine bei Gründern sehr beliebte Rechtsform, da sie schnell, kostengünstig und ohne bürokratischem Aufwand gegründet werden kann. Es ist kein bestimmtes Mindestkapital erforderlich, …
Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erforderlich?
Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erforderlich?
| 28.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Es besteht keine gesetzliche Pflicht, AGB zu verwenden, dennoch kann das Verwenden von AGB sinnvoll und von Vorteil für einen Unternehmer sein. Wann und für wen Allgemeine Geschäftsbedingungen von Vorteil sind, zeige ich nachfolgend auf. 1. …
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
Keine Selbstbelastung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Nach einer aktuellen Entscheidung des BVerfG von diesem Jahr (2022), Aktenzeichen: 2 BvR 2462718 muss ein:e Geschäftsführer:in oder -inhaber:in weder sich noch Familienangehörige im Rahmen des Transports von gefährlichen Gütern belasten. …
Die GmbH – eine Rechtsform mit vielen Vorteilen, die aber durchaus böse Überraschungen bereithalten kann.
Die GmbH – eine Rechtsform mit vielen Vorteilen, die aber durchaus böse Überraschungen bereithalten kann.
| 28.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Firmengründer stellen mir oftmals die Frage, ob sie eine GmbH gründen sollen bzw. ob es hierzu Alternativen gibt. Die Frage kann nicht pauschal beantwortet werden. Ob eine GmbH für ein Vorhaben/Unternehmen geeignet ist, hängt von mehreren …
Sorgerechtliche Meinungsverschiedenheiten in der Corona- Pandemie
Sorgerechtliche Meinungsverschiedenheiten in der Corona- Pandemie
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Huster
Bei Meinungsverschiedenheiten regelt § 1628 BGB, dass das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils in einer bestimmten Sorgerechtsangelegenheit von erheblichem Gewicht die Entscheidungsbefugnis einem Elternteil allein übertragen kann. …
Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt auf dem E-Scooter
Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt auf dem E-Scooter
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
E-Scooter. Vor allem in den größeren Städten, aber auch für Kurzstreckenpendler gerade im Sommer oder auf dem Weg zur Bahn, ein immer öfter gesehenes und genutztes Fortbewegungsmittel. Manche nutzen den E-Scooter auch gerne als Radersatz …
Unwirksamkeit eines per E-Mail übersandten Einspruchs.
Unwirksamkeit eines per E-Mail übersandten Einspruchs.
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Leitsätze: I. Ein per E-Mail-Anhang übersandter Einspruch wird (erst) wirksam, wenn dieser von der Bußgeldbehörde ausgedruckt wird. II. Für die Rechtzeitigkeit des Einspruchs kommt es auf den Zeitpunkt des Ausdrucks und nicht auf den …
Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle bei hohen Einkünften
Fortschreibung der Düsseldorfer Tabelle bei hohen Einkünften
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Huster
Die Düsseldorfer Tabelle ist seit dem 01.01.2022 bis zu einer Einkommensgrenze von € 11.000 erweitert worden. Es soll im Folgenden beleuchtet werden, wie die Ausweitung genau gehandhabt wird und welche Überlegungen der BGH seiner geänderten …
Corona und Unterhalt
Corona und Unterhalt
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Huster
Die Corona-Pandemie hat seit Beginn des Jahres 2020 erhebliche Auswirkungen auf das Unterhaltsrecht. Sie hat sich hierzu auch bereits in der Rechtsprechung niedergeschlagen. Fragen die sich stellen sind: Wie wirken sich die gezahlten …
Reisen in Zeiten von Corona
Reisen in Zeiten von Corona
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Norbert Linke
Die Covid-19-Pandemie hat zu erheblichen Auswirkungen in der Tourismusbranche geführt. Viele Reisende stehen vor der Frage was passiert, wenn die gebuchte Auslandsreise storniert wird oder wenn der Reisende die Reise aufgrund der geltenden …
Strafbefehl erhalten – welche Möglichkeiten habe ich?
Strafbefehl erhalten – welche Möglichkeiten habe ich?
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben, können Sie diesen akzeptieren oder binnen einer Frist von 14 Tagen dagegen Einspruch einlegen. Lassen Sie die Frist von zwei Wochen verstreichen, wird der Strafbefehl rechtskräftig und die im …
Plötzlich steht die Steuerfahndung vor der Tür – so verhalten Sie sich richtig
Plötzlich steht die Steuerfahndung vor der Tür – so verhalten Sie sich richtig
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Kontaktieren Sie nach Möglichkeit sofort einen Rechtsanwalt, der während der Durchsuchung anwesend ist. Sie dürfen einen Anwalt hinzuziehen. Der Anwalt kann u. U. erreichen, dass mit der Durchsuchung abgewartet wird, bis er bei Ihnen …
Betäubungsmittelbestellung aus dem Darknet – Verteidigungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Betäubungsmittelbestellung aus dem Darknet – Verteidigungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Regelmäßig kommen Mandanten zu mir in die Kanzlei, weil sie eine Vorladung von der Polizei erhalten haben. Ihnen wird vorgeworfen, Betäubungsmittel im Darknet bestellt zu haben. Häufig sehen sich diese Personen aus diesem Grund auch mit …
Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) – vermeiden Sie die häufigsten Fehler
Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) – vermeiden Sie die häufigsten Fehler
| 28.05.2020 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) machen die Betroffenen regelmäßig Fehler, indem sie sich gegenüber der Polizei zu ihrem Konsumverhalten äußern, unbewusst ihr Einverständnis durch Ihre Unterschrift …
Insolvenz des Reiseveranstalters – Pleite Thomas Cook
Insolvenz des Reiseveranstalters – Pleite Thomas Cook
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kesselgruber
Das britische Unternehmen Thomas Cook hat als einer der größten Reiseanbieter Insolvenz angemeldet. Wer ab heute noch hätte in den Urlaub fahren sollen, kann die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen. Der Verkauf und die Durchführung von …
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
| 08.10.2018 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Bei Befragungen durch die Polizei kann man viele Fehler machen, die man später bitter bereut. Um dies zu vermeiden, gilt es einiges zu beachten. Beschuldigte, die eine Vorladung von der Polizei erhalten haben, stellen mir häufig folgende …
Arbeitsrechtliche Folgen bei Betriebsaufgabe
Arbeitsrechtliche Folgen bei Betriebsaufgabe
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Alex Gassner
Eine Firma ist schnell gegründet, doch eine Betriebsaufgabe kann einen sehr langen und kostspieligen Rattenschwanz nach sich ziehen. Allerdings ist die Betriebsaufgabe ein wirksamer Kündigungsgrund – insoweit kann, was die Mitarbeiter …