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Ruhestörung, Blätter und Verschattung
Ruhestörung, Blätter und Verschattung
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Marco De Luise
Immissionen treten in vielfältiger Art auf und wirken von Natur aus meist störend. Unter Immissionen versteht man die Einwirkung von unmittelbar oder mittelbar durch menschliche Tätigkeit verursachten Emissionen auf die Umwelt. Emission …
Überbau beim Hausbau
Überbau beim Hausbau
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Marco De Luise
Insbesondere beim Neubau von Gebäuden kommt es hin und wieder zu einem Überbau über die katastermäßig festgelegte Grundstücksgrenze, verursacht z. B. durch etwaige Vermessungsfehler. Das BGB sieht für diese Fälle in § 912 vor, dass der vom …
Rechtliches zu Zäunen und Einfriedigungen
Rechtliches zu Zäunen und Einfriedigungen
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Marco De Luise
Grundsätzlich kann jeder Eigentümer frei bestimmen, ob er sein Grundstück einzäunen will oder ob er einen bestehenden Zaun beseitigen oder verändern will. Dies gilt vorbehaltlich der durch die Landesnachbarrechtsgesetze bzw. …
Rechtliches zu Hecken, Pflanzen und Bäume
Rechtliches zu Hecken, Pflanzen und Bäume
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Marco De Luise
Gärten: Heckenhöhen, Überhang von Zweigen und Unterwuchs von Wurzeln Gärten dienen zur Erholung und bereiten im Allgemeinen viel Freude. Sie sind jedoch auch häufig Gegenstand von Streitigkeiten. Diese beschränken sich leider nicht nur auf …
OLG-München: Buy-Out-Klausel ist unangemessene Benachteiligung freier Journalisten
OLG-München: Buy-Out-Klausel ist unangemessene Benachteiligung freier Journalisten
| 10.10.2011 von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Das OLG-München hat mit seinem Urteil vom 21.04.2011 ( Az. 6 U 4127/10) die Rechte freier Journalisten gestärkt. Es beschäftigte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf Antrag des Landesverbandes des DJV (Deutscher Journalisten …
Unseriöse Schuldnerberater und wie man sie erkennt
Unseriöse Schuldnerberater und wie man sie erkennt
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Holger Brandl
Nach den Meldungen in den Medien der vergangenen Monate steigen die Zahlen der Verbraucherinsolvenzen wieder an. Dies spüren nicht nur die öffentlichen oder karitativen Beratungsstellen, sondern auch die anwaltlichen Berater in Form einer …
Vorsicht bei W-Lan - Haftung auch für Download einer Musikdatei durch einen Dritten
Vorsicht bei W-Lan - Haftung auch für Download einer Musikdatei durch einen Dritten
| 19.01.2010 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Selbst derjenige, der guten Gewissens ein W-Lan Anschluss nutzt, kann zur Zahlung von über 600,00 € verurteilt werden. Die Rechtssprechung der Oberlandesgerichte in Deutschland ist insofern nicht einheitlich. Nach der Rechtssprechung …
Haftung der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft
Haftung der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft
| 16.10.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Bis zum Juni 2005 hafteten die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft für die gesamten Schulden der Gemeinschaft. Das bedeutete, dass jeder einzelne hinsichtlich der gesamten Forderung aus Verträgen der …
Keine Geldrente bei Auszug des Dauerwohnrechtsberechtigten in ein Pflegeheim
Keine Geldrente bei Auszug des Dauerwohnrechtsberechtigten in ein Pflegeheim
| 05.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Aus steuerlichen Gründen übertragen Hausbesitzer auch schon zu Lebzeiten ihr Eigentum an ihre Kinder. Um zu verhindern, irgendwann auf der Straße zu stehen, lassen sie sich dann meist ein sogenanntes "Dauerwohnrecht" im Grundbuch eintragen. …
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
| 03.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Im Familienleben spielt heutzutage das Internet eine große Rolle, schon die 9-jährigen Kinder nutzen vermeintlich "kostenlos" Internetspiele. Auf die Minderjährigkeit ihrer Kinder können sich die Eltern aber seit der Änderung des …
Trotz wirtschaftlicher krasser Überforderung haftet der Bürge oder Mitdarlehensnehmer bei Abtretung
Trotz wirtschaftlicher krasser Überforderung haftet der Bürge oder Mitdarlehensnehmer bei Abtretung
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Ist ein Mitdarlehensnehmer oder ein Bürge wirtschaftlich krass überfordert, gilt seit langem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Anspruch der Gläubigerin aus dem Darlehensvertrag wegen Sittenwidrigkeit gegenüber dem …
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 hat der Käufer grundsätzlich das Recht neben Rücktritt und Minderung des Kaufpreises "Nacherfüllung" zu verlangen. Diese Nacherfüllung gilt vorrangig. Aus dem deutschen Recht ergibt sich …