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Anspruch der Soka-Bau auf Mindestbeitrag für die Berufsbildung gemäß § 17 VTV
Anspruch der Soka-Bau auf Mindestbeitrag für die Berufsbildung gemäß § 17 VTV
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Sehr geehrte Rechtssuchende, in meinem Rechtstipp geht es um die Frage, ob die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (Soka-Bau) Betriebe, die keine Arbeitnehmer beschäftigen (sog. Solo-Selbstständige), auf Zahlung des …
Vaterschaftstest heimlich?
Vaterschaftstest heimlich?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung Des Öfteren stellen sich Väter die Frage: Ist die Kleine meine Tochter? Warum sieht mein Sohn mir überhaupt nicht ähnlich? Schnell steht ein Zweifel im Raum, welcher den Vater umtreibt. Hat meine Ehefrau mich betrogen? Ist das …
Umgangsrecht mit Haustieren?
Umgangsrecht mit Haustieren?
| 11.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung In unserer modernen Gesellschaft stellen sich immer wieder neue Fragen und Rechtsprobleme. Diese haben Gerichte und Juristen vor Jahrzehnten noch nicht für möglich gehalten. Nunmehr müssen wir jedoch für diese neuen …
Fahrverbot umgehen
Fahrverbot umgehen
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung Viele kennen die Situation, Sie haben einen besonders stressigen Arbeitstag und müssen beruflich viele Termine wahrnehmen. Plötzlich standen Sie noch im Stau und haben versucht, die verlorene Zeit wieder hereinzufahren. Plötzlich …
Umgangsrecht der Großeltern?
Umgangsrecht der Großeltern?
| 09.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Gibt es ein durchsetzbares Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkeln? Seit der Kindschaftsrechtsreform 1998 hat der Gesetzgeber in § 1685 BGB ein eigenes Umgangsrecht der Großeltern mit den Enkeln statuiert. 1. Die Voraussetzungen …
Anhörungsbogen erhalten – was tun?
Anhörungsbogen erhalten – was tun?
| 17.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Die Ausgangslage Egal, welche Ordnungswidrigkeit Ihnen vorgeworfen wird, der Verfahrensablauf ist bei allen Verstößen identisch. Ein paar Wochen nach dem umstrittenen Vorfall erhalten Sie zunächst einen Anhörungsbogen von der zuständigen …
Hartz IV: Keine Übernahme der vollständigen Miete? Widerspruch einlegen!
Hartz IV: Keine Übernahme der vollständigen Miete? Widerspruch einlegen!
| 17.08.2015 von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
Viele Empfänger von Hartz-IV-Leistungen werden das Problem kennen: Das „Amt“ übernimmt nicht die volle Miete für die Wohnung, weil die Kosten dafür unangemessen sein sollen. Tatsächlich muss vom Leistungsträger nur eine „angemessene“ Miete …
Kündigung Nettopolice - Kostenausgleichsvereinbarung
Kündigung Nettopolice - Kostenausgleichsvereinbarung
| 09.05.2014 von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
Kündbarkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in der letzten Zeit mehrfach mit der Wirksamkeit und Kündbarkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen, die von einigen Versicherungen wie Prisma Life und …