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Zuweisung der Ehewohnung nach dem Kindeswohl
Zuweisung der Ehewohnung nach dem Kindeswohl
| 27.08.2014 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Auch wenn es für die Kinder nicht einfach ist, oft müssen sie sich entscheiden, bei welchem Elternteil sie bleiben wollen, wenn diese sich trennen. Hier entscheidet das betreffende Kind entweder selbst, die Eltern sind in der Lage hier …
Haftung des Arbeitgebers für private Äußerungen eines Mitarbeiters auf Facebook
Haftung des Arbeitgebers für private Äußerungen eines Mitarbeiters auf Facebook
25.08.2014 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Was hat die Internetnutzung eines Mitarbeiters außerhalb des Arbeitsverhältnisses mit demselben zu tun? Ein kürzlich entschiedener Fall des Landgerichts Freiburg vom 31.07.2013 (12 O 83/13) veranschaulicht dies deutlich: Hier hatte ein …
Keine Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd
Keine Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd
| 28.07.2014 von Rechtsanwalt Daniel Ostendorf
Bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd, das einen Sachmangel aufweist, scheidet eine Nacherfüllung des Verkäufers in Form der Ersatzlieferung im Regelfalle von vornherein aus (Schleswig-Holsteinisches OLG - 7 U 24/13 - 05.12.2013) Das …
LG Köln: Einer Auskunftsbeschlüss zu den aktuellen Streaming-Abmahnungen der The Archive AG / RedTube.com
LG Köln: Einer Auskunftsbeschlüss zu den aktuellen Streaming-Abmahnungen der The Archive AG / RedTube.com
| 10.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
LG Köln, Beschluss vom 12.08.2013, Az. 226 O 86/13 § 101 Abs. 9 UrhG, § 3 Nr. 30 TKG Das LG Köln hat mit diesem Beschluss einer Rechteinhaberin Auskunft über Namen und Anschriften von Filesharern des Werks "Amanda's Secrets" erteilt. …
Abmahnung der Kanzlei U + C wegen Porno-Streaming auf redtube.com (Redtube) erhalten?
Abmahnung der Kanzlei U + C wegen Porno-Streaming auf redtube.com (Redtube) erhalten?
| 09.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die Kanzlei U + C mahnt für die Schweizer The Archive AG Internetnutzer ab, die über die Website RedTube sog. Streams mit pornographischem Inhalt betrachtet haben. Es handelt sich um verschiedene Filme. Beim Streaming werden die gestreamten …
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
| 09.11.2012 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig Immer mehr Arbeitnehmer haben befristete Arbeitsverträge und leben damit in sozialer Unsicherheit. Das deutsche Arbeitsrecht verlangt für Zeitverträge nach einer …
VOB/B 2012: Regelung über Zahlungsfristen, Verzug, Einwand gegen Prüffähigkeit der Rechnung geändert
VOB/B 2012: Regelung über Zahlungsfristen, Verzug, Einwand gegen Prüffähigkeit der Rechnung geändert
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Michael Simon
VOB 2012 Die neue VOB/B ist in Kraft. Nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger ist sie zum 30.07.2012 verbindlich eingeführt. Sie gilt damit für alle Verträge, die nach dem 30.07.2012 geschlossen werden und für die die Geltung der …
Tierarzthaftung bei fehlerhafter Ankaufsuntersuchung, BGH-Urteil vom 22.12.2011
Tierarzthaftung bei fehlerhafter Ankaufsuntersuchung, BGH-Urteil vom 22.12.2011
| 09.05.2012 von Rechtsanwalt Daniel Ostendorf
Haftet der wegen eines Fehlers bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes zum Schadensersatz verpflichtete Tierarzt neben dem Verkäufer als Gesamtschuldner, trifft den Käufer grundsätzlich nicht die Obliegenheit, zur Schadensminderung …
Elternunterhalt – wenn Kinder für ihre Eltern zahlen sollen
Elternunterhalt – wenn Kinder für ihre Eltern zahlen sollen
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Die Norm umschreibt nicht nur die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt, sondern auch die Verpflichtung der Kinder zur Zahlung von …
Online Scheidung – Was ist das eigentlich?
Online Scheidung – Was ist das eigentlich?
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Eine Ehescheidung ist oftmals auch mit rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Ehegatten verbunden. In diesem Fall kann jeder Partei nur angeraten werden, sich einen eigenen Rechtsanwalt zu nehmen, der ihre Interessen vertritt. Es …
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Der Unterhaltsanspruch des Kindes endet nicht automatisch mit dessen Volljährigkeit. Vielmehr haben Eltern ihren Sprösslingen auch die angemessene Vorbildung zu einem Beruf zu finanzieren. Im Klartext heißt dies, dass Eltern grundsätzlich …