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Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn Sie aufgrund Ihrer Multiplen Sklerose Erkrankung nicht mehr in der Lage sind einer Tätigkeit nachkommen zu können, können Sie bei der Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Die Erwerbsminderungsrente soll …
Grad der Behinderung (GdB) bei Multipler Sklerose (MS) - chronisch entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems
Grad der Behinderung (GdB) bei Multipler Sklerose (MS) - chronisch entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems
| 03.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Multiple Sklerose ist eine chronische entzündliche Erkrankung des zentralen Nervensystems. Die Krankheitssymptome entstehen durch Schädigung und Abbau von Nervenzellen. Insbesondere zu Beginn der Erkrankung ist es oftmals schwierig eine MS …
Mindestlohn auch bei Trainee zum Handelsfachwirt
Mindestlohn auch bei Trainee zum Handelsfachwirt
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Gute Nachrichten für alle, die eine betriebinterne Fortbildung (ggf. als sog. Trainee) zum Handelsfachwirt durchlaufen. In diesem Bereich bieten gewisse Arbeitgeber sog. kombinierte Verträge an, also Verträge, bei denen im Anschluss an das …
Handballrecht - Dauerbrenner! - Nicht vergessen, mögliche Einspruchsgründe im Spielbericht vermerken zu lassen!
Handballrecht - Dauerbrenner! - Nicht vergessen, mögliche Einspruchsgründe im Spielbericht vermerken zu lassen!
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Häufig scheitern Einsprüche gegen Spielwertung an einer einzigen Formalie: Der Einspruchsgrund ist nicht im Spielbericht vermerkt worden! Die Vorschrift aus der Rechtsordnung des DHB (RO) ist uralt, dennoch wird sie immer wieder auch von …
Handball, Fußball, Basketball, Volleyball, Hockey etc. - Der Trainervertrag - Inhalte und Fallen
Handball, Fußball, Basketball, Volleyball, Hockey etc. - Der Trainervertrag - Inhalte und Fallen
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
„Hast du für mich nicht mal grad‘ so ein Muster für einen Trainervertrag rumfliegen?“ Eine Frage, die ich oft höre, die ich aber in dieser pauschalen Form verneinen muss. Zu unterschiedlich sind die Einzelfälle, zu groß ist das Spektrum …
Handball: Leitfaden zur Vermeidung der häufigsten Formfehlern bei Einsprüchen
Handball: Leitfaden zur Vermeidung der häufigsten Formfehlern bei Einsprüchen
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Viele Einsprüche gegen Spielwertungen oder Strafbescheide vor den Handballgerichten des DHB oder seiner Untergliederungen scheitern an Formalien. Diese Formfehler passieren nicht nur erfahrenen Vereinsvorständen, sondern auch immer wieder …
Fußball, Handball - Sportrecht: Spieler und Trainer - Vorsicht bei "Fummelverträgen"!
Fußball, Handball - Sportrecht: Spieler und Trainer - Vorsicht bei "Fummelverträgen"!
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Spieler und Trainer: Vorsicht bei "Fummelverträgen"! Ein häufiger Fall aus der Praxis: Der Spieler bzw. Trainer und Verein wollen künftig unbedingt zusammenarbeiten. Auch über die Höhe der Vergütung besteht grundsätzlich Einigkeit. In der …
Minijob und Coronalockdown: BAG entscheidet über Lohnanspruch
Minijob und Coronalockdown: BAG entscheidet über Lohnanspruch
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte nun den ersten ihm vorgelegten Coronaprozess zu entscheiden. In einem Urteil vom 13.10.2021 (5 AZR 211/21) kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass Betriebsschließungen wegen der Coronapandemie kein …
Blutzuckermesssystem (FreeStyle Libre) abgelehnt? Widerspruch einlegen!
Blutzuckermesssystem (FreeStyle Libre) abgelehnt? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Seit einiger Zeit übernehmen einige gesetzliche Krankenkassen erfreulicherweise die Kosten für ein FreeStyle Libre Messsystem für Menschen mit Diabetes mellitus. Viele Krankenkassen haben mittlerweile vertragliche Vereinbarungen mit dem …
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts hat mit einem am 12.10.21 veröffentlichen Urteil erfreulicherweise entschieden, dass Krankenversicherte einen Anspruch auf ein Handbike haben (Az. L 1 KR 65/20). Der Fall Ein …
Darf man im Bußgeldverfahren einen anderen Fahrer angeben als tatsächlich gefahren ist?
Darf man im Bußgeldverfahren einen anderen Fahrer angeben als tatsächlich gefahren ist?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Was passiert eigentlich, wenn man im Bußgeldverfahren gegenüber der Behörde eine andere Person als Fahrer angibt als tatsächlich gefahren ist? Wer im Straßenverkehr zu schnell unterwegs war oder einen anderen Verstoß begangen hat, bekommt …
Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 04.10.21, Az. L 16 KR 423/20, erfreulicherweise entschieden, dass die Versorgung eines Multiple-Sklerose Patienten mit einem Elektrorollstuhl nicht wegen Blindheit verweigert …
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 17.05.2021 (Az. L 9 SO 271/19) erfreulicherweise entschieden, dass Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö beansprucht werden könne, soweit …
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird immer deutlicher, dass eine SARS-COV-2-Infektion auch bei mildem Krankheitslauf oder unbemerkter Infektion längerfristige gesundheitliche Folgen haben kann. Mitunter leiden die Patienten auch …
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Ist auch Ihr Prämiensparvertrag von der Sparkasse unwirksam gekündigt oder über Jahre falsch verzinst worden? Zum Ärger vieler Sparer kündigten Sparkassen in der jüngeren Vergangenheit eine große Anzahl gut verzinster Prämiensparverträge …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Long-Covid (Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) / Myalgische Enzephalomyelitis (ME), Lungenschäden, Einschränkungen der Lungenfunktion nach Corona-Erkrankung) Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird …
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
Weiterhin keine Helmpflicht auf dem E-Bike und dem Fahrrad. Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Helm.
Weiterhin keine Helmpflicht auf dem E-Bike und dem Fahrrad. Kein Mitverschulden bei Unfall ohne Helm.
| 19.01.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Helmplicht E-Bike #Helmpflicht Pedelec #Helmpflicht Scooter #Mitverschulden #Anwalt Verkehrsrecht #Personenschaden #Schadensersatz Früher nahmen am Straßenverkehr hauptsächlich Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer teil. Darüber hinaus …
Achtung: BGH wertet Auskunftsanspruch auf!
Achtung: BGH wertet Auskunftsanspruch auf!
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Auskunfts-Anspruch jetzt mit ungeahnter Reichweite - insb. Arbeitgeber sollten wachsam sein. Jeder weiß, dass die DSGVO Auskunftsansprüche beinhaltet - der BGH hat nun aber die Reichweite präzisiert und extrem ausgedehnt. Für Arbeitnehmer …
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
AG Cloppenburg zu Verbringungskosten, UPE-Mehrkosten, Kosten der Probefahrt und 15 % 'Unternehmergewinn'
AG Cloppenburg zu Verbringungskosten, UPE-Mehrkosten, Kosten der Probefahrt und 15 % 'Unternehmergewinn'
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Im Urteil des AG Cloppenburg vom 09.07.21 - NZS 21 C 779/20 - fand das Gericht deutliche Worte zu dem Versuch eines Haftpflichtversicherers, nach dem Unfall eines werkstatteigenen Fahrzeugs diverse Schadenspositionen nach der Reparatur in …
Keine Ablehnung des Asylantrages in Deutschland als unzulässig bei vorherigem Asylverfahren in Norwegen oder Island.
Keine Ablehnung des Asylantrages in Deutschland als unzulässig bei vorherigem Asylverfahren in Norwegen oder Island.
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Asylantrag unzulässig #Asylantrag Norwegen #Asylantrag Island # Urteil EuGH #Ablehnungsbescheid BAMF #Klage gegen Ablehnungsbescheid In Deutschland gestellte Asylanträge, die zuvor in Norwegen oder Island abgelehnt wurden, dürfen laut …
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Spracherkennungs-Software Dragon NaturallySpeaking für Förderschülerin übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …