1.398 Ergebnisse
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11.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Zwar sieht die DIN 18365 eine Prüfpflicht hinsichtlich der Wandflächen nicht ausdrücklich vor. Der Umfang der Prüfpflicht wird durch die DIN aber nicht abschließend, sondern nur beispielhaft umschrieben. Für alle Faktoren, die sich …
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06.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag‑Verordnung, in der die jeweiligen Regelbeträge der drei Altersstufen für ein Kind festgelegt sind. Der Gesetzgeber hat die Regelbeträge alle zwei Jahre und insbesondere demnächst zum …
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31.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
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29.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Beschluss des BVerfG vom 28.02.07 hat weitreichende Folgen für die Frage der Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Kindes durch den Unterhaltsberechtigten. Neben der nun gebotenen Angleichung bei Betreuung nichtehelicher und ehelicher …
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22.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Hinsichtlich von Prüfungsentscheidungen stellt sich oft die Frage, ob und wie die im Prüfungsprotokoll niedergelegten Feststellungen erschüttert werden können. Mit einem derartigen Fall hatte sich jüngst das Oberverwaltungsgericht (OVG) …
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22.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Bei Beitragserhöhungen können Versicherte von ihrem Recht auf Sonderkündigung Gebrauch machen und in eine günstigere Kasse wechseln. Das gilt auch dann, wenn sie erst kürzlich Mitglied in dieser Kasse geworden sind. Die 18-monatige …
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21.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Bundessozialgericht hat die doppelte Beitragsbelastung für Personen, die einen Minijob hatten und gleichzeitig freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse waren, für rechtswidrig erklärt. Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse …
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18.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Häufig übernehmen junge Ärzte die gut eingeführte Praxis eines am Ort bekannten, alteingesessenen Kollegen, wenn dieser in den Ruhestand geht. In der gewerblichen Wirtschaft ist es in derartigen Fällen üblich, dass der "gute Name" des …
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16.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
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15.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil (BSG, Urt. v. 07.02.2007, Az.: B 6 KA 6/06 R) entschieden, dass eine neu gegründete Gemeinschaftspraxis nicht zwingend für Regressforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) …
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11.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der mit der Ausführungsplanung betraute Architekt hat bei Teil-Abbrucharbeiten, die eine Sicherung des bestehen bleibenden Bauwerks notwendig machen, eine schriftliche Planung zu erstellen. Der bloße Hinweis auf die DIN 4123 ist …
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09.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung klargestellt, dass auch dann, wenn der Architekt mit dem Besteller neben dem Bauvertrag zusätzlich einen Architektenvertrag abschließt, der Versicherungsschutz des Architekten aus seiner …
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08.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Kosten richten sich nach dem Streitwert. Diesen Satz hört man oft. Er ist auch meistens zutreffend. Im Falle der Scheidung jedenfalls richten sich sowohl die Anwaltsvergütung als auch die Gerichtskosten nach diesem Streitwert, soweit …
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08.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber beauftragt einen Auftragnehmer mit der Erbringung von Fliesenarbeiten. Es stellt sich später heraus, dass der Fliesenleger vergessen hat, eine vertraglich vereinbarte spezielle Abdichtung einzubringen. Die Sanierung des …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Bei dem Behandlungsvertrag zwischen dem Arzt und dem Patienten handelt es sich um einen sog. Dienstvertrag. Dies bedeutet, daß der Arzt dem Patienten gegenüber nicht den konkreten Erfolg schuldet, in diesem Fall, die vollständige …
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04.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 28.03.07 (XII ZR 21/05) über die Berücksichtigung des Gebrauchsvorteils aus mietfreiem Wohnen im Eigenheim bei der Berechnung des …
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04.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber dem Architekten dessen Vertrag gekündigt. Der Architekt hatte daraufhin am 04.12.2002 eine Rechnung erstellt, die er selbst nicht als Schlussrechnung bezeichnete. Am 15.04.2004 erstellte er eine …
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04.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.03.07 über die Frage zu entscheiden, inwieweit die Möglichkeit des Sonderausgabenabzugs von Unterhaltsleistungen bereits bei der …
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03.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.03.07 auch über die Frage zu entscheiden, inwieweit Kindergarten und sonstige Betreuungskosten für ein Kind bereits in den …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Setzt ein bauunerfahrener Bauherr einen Architekten nur für Planung und Bauüberwachung ein, reicht dies für die wirksame Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag nicht aus. Die Parteien stritten um eine Werklohnforderung. Der Bauherr …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wird eine neue Behandlungsmethode angewandt, wie im entschiedenen Fall das computerunterstützte Fräsverfahren Robodoc bei der Implantation einer Hüftgelenks-Endoprothese, so ist der Patient darüber ausführlich aufzuklären. Das hat der …
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30.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
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27.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der u.a. für das Arzthaftungsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage der Hinweispflicht des behandelnden Arztes über schwerwiegende Nebenwirkungen von verordneten Medikamenten entscheiden. Die Klägerin …