171 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.11.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Gelegentlich reut einen der Kauf eines teuren Staubsaugers oder eines Möbelstückes während eines Messebesuches. Dann stellt sich die Frage, ob man sich von diesem Vertrag lösen kann. Grundsätzlich sind Verträge natürlich für alle …
|
07.10.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Betriebsrat gründen – nur wie? Betriebsräte bilden sich nicht von alleine. Wachsen Unternehmen über eine Mitarbeiterzahl von fünf Arbeitnehmern hinaus, besteht die Möglichkeit zur Gründung eines Betriebsrats. Die Gründung kann aber nicht …
|
26.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Vorsorge für den Fall des Todes ist wichtig, doch wie sieht die richtige Vorsorge aus? Wir sind im Laufe unseres Lebens mit zahlreichen Entscheidungen bezüglich unseres Vermögens konfrontiert. Diese Entscheidungen treffen wir auch meist mit …
|
25.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Der Betriebsrat ist als Gremium eigener Art nicht rechtsfähig und nur partiell vermögensfähig. Viele Betriebsräte sträuben sich daher, externe Kanzleien mit der Interessenwahrnehmung zu beauftragen; und dies völlig zu Unrecht! Grundsätzlich …
|
23.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Obwohl schon ab fünf Arbeitnehmern ein Betriebsrat gebildet werden kann, haben viele mittelständische Betriebe noch immer keinen Betriebsrat. Gründe mögen darin zu sehen sein, dass Arbeitnehmer an der Durchsetzungskraft eines Betriebsrats …
|
22.09.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Die unbefugte Nutzung einer Fotoaufnahme im Internet (z.B. im Rahmen einer Produktbewerbung bei eBay) stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Folge davon kann ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers an der Fotoaufnahme …
|
22.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Die Vorsorgevollmacht Für den Fall, dass ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr selbstverantwortlich regeln …
|
21.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Die Patientenverfügung Unter einer Patientenverfügung versteht man eine Anweisung an die Ärztin oder den Arzt, bestimmte Heilbehandlungen an einem selbst im Ernstfall durchzuführen oder aber zu unterlassen, auch wenn hierdurch das Leben …
|
20.07.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Ist eine gekaufte Sache bei der Übergabe mangelhaft, so stehen dem Käufer in der Regel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Zuvorderst ist dabei der sogenannte Nacherfüllungsanspruch vom Käufer geltend zu machen. Danach kann er nach …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Volker Blees
Es kommt immer wieder vor, dass die bei einem Onlineshop bestellte Ware nicht geliefert wird, obwohl der Käufer dafür bereits gezahlt hat. Was kann der Käufer in solchen Fällen tun, um entweder die Ware oder sein Geld zurückzuerhalten? …
|
02.06.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Erfolgreich verlief ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main für eine von der Kanzlei Blees vertretene Beklagte. Die Klägerin, die Sony Music Entertainment Germany GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer, …
13.05.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Am 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber grundsätzlich nicht für Filesharing seiner volljährigen Gäste haftet (BGH, Urteil v. 12.05.2016, Az. I ZR 86/15) . In dem Fall wurde die …
|
13.12.2018
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
|
27.04.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit häufen sich wieder Anfragen Betroffener von Filesharing-Abmahnungen. In einem Fall geht es um eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mit Sitz in München. Der Vorwurf …
|
07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder stellt sich die Frage, in welchen Fällen einem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht. In § 312g BGB wird dem Verbraucher bei sogenannten „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen“ und bei sogenannten …
|
15.10.2019
von Rechtsanwalt Volker Blees
Als „Identitätsdiebstahl“ oder „Identitätsmissbrauch“ bezeichnet man die unbefugte Verwendung personenbezogener Daten, wie z. B. den Namen, durch einen Dritten. Der Identitätsmissbrauch findet dabei häufig im Internet statt. Hierbei werden …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18.03.2016 entschieden, dass der umstrittene Rundfunkbeitrag rechtmäßig ist ( BVerwG, Urteil v. 18.03.2016, Az. 6 C 6.15 ). Nach der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts haben die …
|
16.03.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, ob dem Verbraucher der Widerruf eines Online-Vertrages zu versagen ist, wenn dieser Widerruf (jedenfalls aus Sicht des Verkäufers) rechtsmissbräuchlich erfolgt. Dem Fall lag der …
|
29.07.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Beschreiben von Artikeln und Waren in Onlineshops ist ein wichtiger Bestandteil für den Verkaufserfolg. Deshalb machen sich viele Onlineshop-Betreiber die Mühe, ihre Waren ausführlich mittels eines eigens erstellten Textes näher zu …
|
15.07.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Die Universum Film GmbH lässt durch die Kanzlei Waldorf Frommer eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an dem Film „The Imitation Game - Ein streng geheimes Leben“ abmahnen. Neben der Abgabe einer …
23.06.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
In drei Entscheidungen vom 11.06.2015 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Haftung von Anschlussinhabern in Filesharing-Fällen auseinandergesetzt. In allen Fällen klagten vier führende deutsche Tonträgerhersteller gegen …
|
07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem Fall eines Gebrauchtwagenkaufs entschieden, dass ein sofortiger Rücktritt vom Kaufvertrag wirksam war, ohne den Verkäufer vorher unter Fristsetzung zur Nacherfüllung aufzufordern (BGH, Urteil v. …
|
22.01.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit werden viele Nutzer der Plattform Popcorn Time wegen des Vorwurfes einer Urheberrechtsverletzung von der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer abgemahnt, weil sie einen Film im Internet für andere Nutzer des Videoportals öffentlich …
|
09.01.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …