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Psychotherapie bei nicht zugelassenem Leistungserbringer
Psychotherapie bei nicht zugelassenem Leistungserbringer
| 03.02.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt eine psychotherapeutische Versorgungslücke vor? Eine Therapie bei einem nicht zugelassenen Leistungserbringer zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen setzt voraus, dass ein so genanntes Systemversagen vorliegt. Von einem …
Muss ich mein Erbe dem Finanzamt melden?
Muss ich mein Erbe dem Finanzamt melden?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sind Sie gerade Erbe geworden? Vielleicht alleine oder mit anderen zusammen? Fragen Sie sich nun, ob und wann Sie sich beim Finanzamt melden müssen? Sie möchten wissen, wie das geht und wo die Klippen sind? Hier erfahren Sie, welche Rolle …
Hauskredit nach Trennung vom Partner
Hauskredit nach Trennung vom Partner
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ein bekanntes und immer wieder auftretendes Problem: im Rahmen einer Beziehung wird gemeinsam eine Immobilie finanziert, die Beziehung endet, der Kreditvertrag läuft aber weiter und muss von beiden bedient werden. Die Lösung dieses Problems …
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Scheidung: Trennungsjahr während Coronapandemie Eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Stellung eines Scheidungsantrages, ist die „Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft “, d.h., die Trennung. Laut Gesetzgeber liegt eine Trennung vor, wenn …
Kostenübernahme und Wartezeit bei der Rechtsschutzversicherung: Das müssen Sie wissen!
Kostenübernahme und Wartezeit bei der Rechtsschutzversicherung: Das müssen Sie wissen!
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Heute erkläre ich Ihnen, wie Sie eine Zusage Ihrer Rechtsschutzversicherung zur Kostenerstattung Ihres Rechtsfalls bekommen und welche Rolle das Thema Wartezeit für Sie spielt. Schließlich wollen Sie ja zu Ihrem Recht kommen, ohne sich …
Umsetzung der europäischen Umwandlungsrichtlinie
Umsetzung der europäischen Umwandlungsrichtlinie
19.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 27.11.2019 wurde von der EU die Umwandlungsrichtlinie ((EU) 2019/2121) beschlossen. Diese ist bis zum 31.01.2023 von den europäischen Mitgliedsstaaten umzusetzen. Die EU-Umwandlungsrichtlinie beinhaltet Regelungen über die Mitbestimmung …
E-Mail Signatur: Werbung, Umfragen, Gewinnspiele usw. können zur Abmahnung führen
E-Mail Signatur: Werbung, Umfragen, Gewinnspiele usw. können zur Abmahnung führen
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Fast jeder Geschäftsmann und Mitarbeiter von Unternehmen aller Hierarchiestufen verwendet unter dem Text seiner Emails eine sogenannte Signatur. Darin ist in der Regel der Name des Versenders, dessen Positionsbezeichnung im Unternehmen und …
Statusfeststellungsverfahren im Arbeitsrecht
Statusfeststellungsverfahren im Arbeitsrecht
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Zur Lösung des Problems der sogenannten Scheinselbstständigkeit im Arbeitsrecht gibt es seit dem 01.04.2022 die Möglichkeit, über das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) auch den Erwerbsstatus einer …
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesurlaubsgesetz hatte geregelt, dass der Urlaub am Ende des Urlaubsjahres (Kalenderjahres) grundsätzlich verfällt. Es war also Sache des Arbeitnehmers, den Urlaub rechtzeitig zu beantragen. Nur wenn der Urlaub krankheitsbedingt oder …
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Endet ein Arbeitsverhältnis, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen. Unter bestimmten Umständen (z.B. Wechsel des Vorgesetzten, Änderung der Tätigkeit) muss auch im laufenden Arbeitsverhältnis …
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können befristet werden. Ohne Sachgrund kann eine Befristung für ein Zeitraum von insgesamt zwei Jahren erfolgen. Soll die Befristung länger andauern oder soll über die zwei Jahre hinaus weiter befristet werden, ist dies …
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
HAFTUNG BEI KÜHLKETTENUNTERBRECHUNGEN
| 06.01.2023 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Während der Lagerung und dem Transport von Arzneimitteln muss häufig eine konstante Temperatur eingehalten werden, die in der Zulassung verbindlich vorgeschrieben wird. Wird die Kühlkette unterbrochen oder treten Temperaturschwankungen auf, …
BAG-Grundsatzurteil zur Arbeitszeiterfassung
BAG-Grundsatzurteil zur Arbeitszeiterfassung
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Mit Urteil vom 13.09.2022 (Az. 1ABR 22/21) kommt das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt zu dem Ergebnis, dass Arbeitgeber zur genauen Erfassung der Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter verpflichtet sind. Das Urteil des BAG basiert auf einer …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung wirklich sinnvoll?
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung wirklich sinnvoll?
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Jeder, der unser erstes Video zum Thema Rechtsschutzversicherung angeschaut hat, weiß bereits, welche Leistungen diese umfassen kann und warum das Thema vergleichsweise komplex ist. Heute klären wir, ob und wann eine …
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Abhängig Beschäftigte unterliegen der Sozialversicherungspflicht, selbstständig Tätige hingegen nicht. Während für Vorstände einer Aktiengesellschaft gesetzlich geregelt ist, dass diese nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden, …
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie können es sich bestimmt gut vorstellen, dass ich als Anwalt oft gefragt werde: Sag‘ mal, was ist deine Meinung: Lohnt sich eine Rechtsschutzversicherung – oder ist das nur rausgeworfenes Geld? Als Anwalt mit über einem …
Banken- und Vorsorge-Vollmacht für Erben: Optionen, Risiken & Konflikte
Banken- und Vorsorge-Vollmacht für Erben: Optionen, Risiken & Konflikte
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie sind Teil einer Erbengemeinschaft, in der ein Erbe oder eine andere Person, die nicht Erbe ist, eine Vorsorge- und Bankvollmacht des Erblassers besitzt? Zweifeln Sie, dass diese Vollmacht gültig ist und möchten Sie diese deshalb …
Vererben an Minderjährige: Möglichkeiten, Konfliktpotenziale & Fallen
Vererben an Minderjährige: Möglichkeiten, Konfliktpotenziale & Fallen
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie haben Privat- oder Firmenvermögen und möchten ihre minderjährigen Kinder als Erben einsetzen? Vielleicht sind Sie auch geschieden und wollen verhindern, dass Ihr Ex-Ehepartner oder Ihre Ex-Ehepartnerin den Nachlass verwaltet und im …
Inflationsausgleichsprämie
Inflationsausgleichsprämie
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Aufgrund der aktuell gestiegenen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten und insbesondere auch Energiekosten hat die Politik über Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung entschieden. In diesem Zuge wurde die sogenannte …
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In rechtlicher Hinsicht kommt es oft darauf an, wann eine Willenserklärung dem Empfänger zugeht. Diese Frage stellt sich bei der sogenannten „Willenserklärung gegenüber Abwesenden“, also dann, wenn diese Willenserklärung etwa per Post …
Was Sie als Watchmaster-Kunde über ein Insolvenzverfahren wissen sollten
Was Sie als Watchmaster-Kunde über ein Insolvenzverfahren wissen sollten
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Watchmaster ICP GmbH, eigenen Angaben zufolge einen der größten Händler zertifizierter Luxusuhren aus zweiter Hand, stellte am Dienstag, 29.11.2022, einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Berlin. Was Sie als Watchmaster-Kunde über den …
GmbH Online-Gründung
GmbH Online-Gründung
01.12.2022 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Seit dem 01.08.2022 ist es jedem, der in Deutschland eine GmbH gründen will, möglich, hierfür das notarielle Online-Verfahren zu nutzen. Dank des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) und des Gesetzes zur Ergänzung …
Watchmaster Insolvenz nach Diebstahl von Luxusuhren - Ansprüche geltend machen
Watchmaster Insolvenz nach Diebstahl von Luxusuhren - Ansprüche geltend machen
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Watchmaster ICP GmbH, Charlottenstraße 60, 10117 Berlin, stellte am Dienstag, 29.11.2022, einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Berlin. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich bei dem Unternehmen um den größten Händler zertifizierter …