419 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Dass Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erhalten, ist hinlänglich bekannt. Doch wie sieht es aus, wenn aufgrund der Corona-Krise nicht gearbeitet werden kann? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten in Bezug auf …
|
12.04.2020
von Rechtsanwältin Kathrin Otto
Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Mietzahlungsverpflichtung? Viele gewerbliche Mieter haben aufgrund der derzeitigen Situation Umsatzeinbußen. Es gibt zahlreiche Branchen, bei denen Homeoffice nicht möglich ist, viele …
|
12.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Das Thema Kurzarbeit ist zurzeit in aller Munde. Wir haben kurz und prägnant 5 Fragen nebst den dazugehörigen Antworten für Sie zusammengefasst, um Ihnen einen Überblick über das Thema zu verschaffen. 1. Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist …
|
11.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs bestimmt die deutsche Rechtslandschaft maßgeblich mit. Mit seinem Urteil vom 26.03.2020 hat der EuGH nun die Voraussetzung für einen Widerruf von Verbraucherkreditverträgen geschaffen – …
|
05.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Abel
Meist unterhalten Ehegatten gemeinschaftliche Konten. Dies kann das laufende Girokonto sein, aber in der Regel sind auch Sparkonten oder Wertpapierdepots auf beide Ehegatten gemeinschaftlich angelegt. Im Erbfall können sich hieraus …
SHB "Objekte Fürstenfeldbruck u. München": weiterhin kein Ende der Durststrecke für Anleger in Sicht
|
09.04.2020
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Anfang März 2020 wurde der aktuelle Halbjahresbericht (2. Halbjahr 2019, Stand Februar 2020) der Objekte Fürstenfeldbruck und München Fonds GmbH & Co. KG veröffentlicht. Diesem lässt sich entnehmen, dass sowohl die Vermietungssituation …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Abel
Der Inhalt von Testamenten stößt nicht bei jedem auf Zustimmung, der sich nach dem Tod eines Verstorbenen Hoffnungen macht, durch den Erbfall begünstigt zu werden. Dies führt nicht selten dazu, dass aufgefundene Testamente vom überlebenden …
|
09.10.2020
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Darlehensverträge für Verbraucher müssen verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerrufsfristen enthalten. Ansonsten beginnt der Lauf der Widerrufsfrist nicht, es entsteht das sog. „ewige Widerrufsrecht“, auch „Widerrufsjoker“ genannt, …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Abel
Die aktuelle Krise gibt Anlass, sich mit dem Thema Patientenverfügung intensiv zu beschäftigen. Durch vermehrte Anfrage stelle ich fest, dass bei den Mandanten aktuell erhebliche Unsicherheiten bestehen. Konkret geht es um den Ausschluss …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit einem bahnbrechenden Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Millionen deutschen Verbrauchern gestärkt. Insbesondere für Häuslebauer , die zwischen 2010 und 2016 eine Immobilie …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit einem bahnbrechenden Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Millionen deutschen Verbrauchern gestärkt. Insbesondere für Häuslebauer , die zwischen 2010 und 2016 eine Immobilie …
|
19.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
In diesem Jahr feiert der Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) 60-jähriges Jubiläum: Der sogenannte 1460-Stiefel wurde am 1. April 1960 erstmals hergestellt. Vielleicht vor diesem Hintergrund versendet das Unternehmen durch seine Anwälte …
|
06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Am 31.01.2020 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassungen in Großbritannien oder mit Geschäftsbeziehungen zu britischen Unternehmen müssen sich auf rechtliche Konsequenzen in vielen Bereichen …
|
07.02.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Vom 29. bis 31. Januar fand der jährliche Verkehrsgerichtstag – eine Zusammenkunft von Verkehrsexperten – in Goslar statt. Er endet mit den Empfehlungen der Arbeitskreise. Meine Zusammenfassung: Arbeitskreis I – Grenzüberschreitende …
|
05.02.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
1. Wo und wie ist geregelt, welche E-Roller am Straßenverkehr teilnehmen dürfen? Die Elektrokleinstfahrzeuge-VO (https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/BJNR075610019.html) enthält die Regelungen zu den sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen. …
|
31.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Heute stelle ich drei aktuelle Entscheidungen des OLG Frankfurt vor, von denen besonders die dritte Entscheidung die Gemüter erregen wird – und das zu Recht. Im Einzelnen: Keine Geschwindigkeitsmessung durch Private (OLG Frankfurt a. M., …
|
21.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Bundesgerichtshof hat in einem wegweisenden Beschluss von ganz erheblicher praktischer Bedeutung der bisher wohl herrschenden Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte ( z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 8.4.2016 – I-9 U 79/15 ) eine …
|
08.12.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Landgericht Saarbrücken hat entschieden, dass der Vorausfahrende zu 50 % mithaftet, wenn er grundlos stark abbremst (LG Saarbrücken, Urt. v. 14.10.2019 – 13 S 69/19). Die maßgebliche Regelung findet sich im Absatz 1 Satz 1 und 2 des § 4 …
|
26.11.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Soweit ersichtlich, liegt nunmehr die erste obergerichtliche Entscheidung vor, in der eine Blackbox ausgewertet wurde. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 13.5.2019 – 6 U 144/17 eine Unfallklage abgewiesen. Es hat, unter anderem …
|
29.10.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat entschieden: „Ereignet sich ein Unfall im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit einem Fahrstreifenwechsel, spricht auch beim Reißverschlussverfahren der Anscheinsbeweis für ein schuldhaftes, …
|
17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine Abmahnung des o. g. Verbands vor. Der Vorwurf lautet, dass Fahrzeuge auf der Plattform von „mobile.de” als private Angebote inseriert wurden, obwohl es sich um gewerbliche Angebote gehandelt haben soll. Der Verband verlangt …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Man hat das Gefühl, es wird immer länger. Das OLG Frankfurt hat im Februar letzten Jahres entschieden, dass die Prüfungsfrist für Kfz-Haftpflichtversicherer maximal 4 Wochen beträgt. Nach der Rechtsprechung des LG Saarbrücken und des OLG …
|
28.08.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
„ Wie sicher ist nachhaltig? Immer mehr Verbraucher halten viel von nachhaltigen Investments, das ergibt eine BaFin-Umfrage “ – so titelt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in ihrem Journal Juni 2019. Altruistisch und …
|
27.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei advokatur preis (RA Tobias Preis) im Namen der KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH vor. Die KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH betreibt u. a. den Onlineshop „parfume-discount“ …