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Autokauf: Mangel beim Gebrauchtwagen
Autokauf: Mangel beim Gebrauchtwagen
| 20.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Den Kauf eines Gebrauchtwagens zu tätigen, gestaltet sich häufig als Herausforderung. Insbesondere für Laien ist es schwierig, mögliche Mängel auf den ersten Blick zu erkennen. Infolgedessen ist es von besonderer Bedeutung, sich auf die …
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Überstunden gehören im Arbeitsleben oft dazu. Arbeitgeber verlangen von ihren Mitarbeitern, Überstunden zu leisten, um Arbeitsaufträge fristgerecht zu erfüllen. Aber wie sieht es aus, …
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ganz unauffällig ist zum 01.01.2023 das neue Plattformen-Steuertransparenzgesetz ( PStTG) in Kraft getreten. Die wenigsten dürften die Einführung dieses Gesetzt bisher „bemerkt“ haben, allerdings werden sich die Auswirkungen für viele …
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. Doch welche …
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Rechtssystems und gewährleistet das Recht auf eine angemessene Verteidigung für Menschen, die sich in einer schwierigen rechtlichen Situation befinden. Im …
Geheimhaltungsvereinbarungen – rechtliche Aspekte
Geheimhaltungsvereinbarungen – rechtliche Aspekte
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
| 18.02.2023 von Rechtsanwalt Can Kaya
In gleich mehreren Fällen hat das Landgericht Paderborn (u.a. Az.: 7 O 334/22) den Mutterkonzern von Facebook, Meta, zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt. Die Kläger machten in den Verfahren Ansprüche wegen Verstößen gegen die DSGVO im …
Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Die in § 20a IfSG geregelte Impfpflicht von Mitarbeitern in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs ist zum Jahreswechsel weggefallen. Anfang Februar ist die corona-ArbschVO zusammen mit der Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft …
Kann Urlaub verfallen?
Kann Urlaub verfallen?
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Justus Eikel
Trotz vertraglicher Regelungen verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Der EuGH hat mit den Urteilen vom 06.11.2018, Az. C-684/16 , und 22.09.2022, Az. C-120/21 , höchstrichterlich entschieden, dass der Urlaub eines Arbeitnehmers auch dann …
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Das Recht von Taxifarer/innen, Maske zu tragen, um sich vor Infektion zu schützen, ist gefallen. Das führt grundsätzlich dazu, dass sich die Möglichkeit, eine Maske zu tragen, nun wieder nach den allgemeinen Regeln richtet. Als …
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
| 05.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Online-Coaching-Anbieter: Das Problem Die Coaching- Landschaft erfährt zur Zeit einen Boom, besonders Verstärkt durch die Corona Pandemie. Nie war es so einfach seine “Skills” schulen zu lassen, neue Dinge zu erlernen oder Prozesse zu …
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
| 01.02.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spielsucht bei Online-Glücksspielen ist ein zunehmendes Problem in Deutschland. Dieses bezieht sich einerseits auf Online-Glücksspiel wie Online-Casinos, Online-Poker etc. aber auch auf den Bereich der Sportwetten. Wie groß das Problem ist …
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
| 28.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Seit einiger Zeit schießen Coaching und Mentoring Angebote wie Pilze aus dem Boden. Man kann sich fast für alles coachen lassen. Aufgrund der Masse an Angeboten wird es immer schwieriger Seriöse Anbieter zu erkennen. Tatsächliche und …
Was ist eigentlich so SUPER an einem SUPERVERMÄCHTNIS?
Was ist eigentlich so SUPER an einem SUPERVERMÄCHTNIS?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Die Grundlage bildet das Berliner Testament. Hier setzen sich zunächst die Eheleute gegenseitig zu Alleinerben ein. Erst nach dem Tod des Letztversterbenden sollen dann die Abkömmlinge Erben werden. Das Problem Diese Konstellation kann …
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
| 25.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Ob Coachingvertrag, Dauerverträge, Mobilfunktverträge, Webdesignvertrag, alle Vertragsbeziehungen enden iregndwann. Das Vertragsrecht ist komplex und gar nicht so einfach zu durchschauen, da es auf viele Faktoren ankommt. In diesem Beitrag …
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Fehlerhafte Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Schmerzensgeld Unsere Mandantin befand sich in ärztlicher Behandlung in einem Augenzentrum. Dabei wurde bei einer durchgeführten Katarakt-Operation eine falsche Hinterkammerlinse …
Pro Kirrautomaten!
Pro Kirrautomaten!
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Kirrautomaten.docx Pro Kirrautomaten! Das Betreiben von Kirrungen ist offenbar ein beliebtes Thema für die Jagdgesetze in allen 16 Ländern. Dort tobt sich der Verwaltungsapparat wie gewohnt aus. Es wird dabei unterschiedlich beschrieben, …
Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV
Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Gutachten zur persönlichen Eignung.docx Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV Die persönliche Eignung wird in § 6 Waffengesetz (WaffG) festgelegt. Nach § 6 Absatz 1 Nr. 3 WaffG fehlt die persönliche Eignung, wenn …
Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis - verbale Entgleisung kann ausreichen!
Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis - verbale Entgleisung kann ausreichen!
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Waffenrechtliche Erlaubnis - Widerruf.docx Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis nicht nur gegenüber Mitgliedern verfassungsfeindlicher Gruppierungen; verbale Entgleisung kann ausreichen! In 2019 entschied in der Verwaltungsstreitsache …
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
| 11.01.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Und, gerade auf der Suche nach einem Anwalt oder einer Anwältin? Dass kann natürlich verschiedene Gründe haben, z.B. weil man sich rechtlich absichern, einen Vertrag erstellen oder prüfen lassen will oder sonst einfach mal rechtliche Hilfe …
Versteckte Mängel beim Hauskauf – Diese Fehler unbedingt vermeiden!
Versteckte Mängel beim Hauskauf – Diese Fehler unbedingt vermeiden!
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gekauftes Haus hat versteckte Mängel! Der Kaufvertrag ist unterschrieben und das Haus gekauft und plötzlich hat das so perfekt geglaubte neue Eigenheim erhebliche Mängel. Von Schimmel, bis defekter Elektrik, das Dach ist undicht oder die …
Die ordnungsgemäße Nebenkostenabrechnung Teil I
Die ordnungsgemäße Nebenkostenabrechnung Teil I
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Die Nebenkosten und ihre Abrechnung sind im Zeitalter der steigenden Energiekosten für Mieter und Vermieter von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Für den Mieter erhöhen die Nebenkosten neben der Grundmiete den insgesamt zu leistenden …
Thema Verkehrsunfall: Leistungskürzungen der gegnerischen Versicherungen
Thema Verkehrsunfall: Leistungskürzungen der gegnerischen Versicherungen
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Ein Verkehrsunfall ist schnell passiert. Das weiß ich aus eigener Erfahrung. Einmal kurz nicht aufgepasst und der Blechschaden ist da. Ist man im ersten Moment zurecht froh, dass es nicht zu einem Personenschaden gekommen ist, kann sich die …