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Der code of conduct (CoC) im IT-Recht
Der code of conduct (CoC) im IT-Recht
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Als eine der am schnellsten wachsenden Branchen der Welt ist die Informationstechnologie (IT) eine treibende Kraft hinter Innovationen und Fortschritt. Mit diesem Fortschritt kommen jedoch auch Herausforderungen und ethische Fragen auf, die …
Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
19.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die fristlose Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis für jeden Arbeitnehmer. Sie führt in der Regel zu einem sofortigen Ende des Arbeitsverhältnisses und hat oft schwerwiegende finanzielle Konsequenzen. Nicht selten kommt es im …
Entgeltgleichheit von Männern und Frauen - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Februar 2023 – 8 AZR 450/21
Entgeltgleichheit von Männern und Frauen - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Februar 2023 – 8 AZR 450/21
| 18.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen hat viele Ursachen. Laut Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend l iegt in Deutschland die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern bei 18 Prozent. Selbst bei gleicher …
Autokauf: Mangel beim Gebrauchtwagen
Autokauf: Mangel beim Gebrauchtwagen
| 20.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Den Kauf eines Gebrauchtwagens zu tätigen, gestaltet sich häufig als Herausforderung. Insbesondere für Laien ist es schwierig, mögliche Mängel auf den ersten Blick zu erkennen. Infolgedessen ist es von besonderer Bedeutung, sich auf die …
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Überstunden gehören im Arbeitsleben oft dazu. Arbeitgeber verlangen von ihren Mitarbeitern, Überstunden zu leisten, um Arbeitsaufträge fristgerecht zu erfüllen. Aber wie sieht es aus, …
Urlaubsanspruch verfällt und verjährt grundsätzlich nicht mehr! – Arbeitgeber müssen jetzt zwingend handeln!
Urlaubsanspruch verfällt und verjährt grundsätzlich nicht mehr! – Arbeitgeber müssen jetzt zwingend handeln!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht es? Eine Mitarbeiterin war vom 1. November 1996 bis zum 31. Juli 2017 als Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin i Steuerbüro tätig. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zahlte der der Arbeitgeber zur Abgeltung von …
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ganz unauffällig ist zum 01.01.2023 das neue Plattformen-Steuertransparenzgesetz ( PStTG) in Kraft getreten. Die wenigsten dürften die Einführung dieses Gesetzt bisher „bemerkt“ haben, allerdings werden sich die Auswirkungen für viele …
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. Doch welche …
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Pflichtverteidigung im Strafrecht ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Rechtssystems und gewährleistet das Recht auf eine angemessene Verteidigung für Menschen, die sich in einer schwierigen rechtlichen Situation befinden. Im …
Geheimhaltungsvereinbarungen – rechtliche Aspekte
Geheimhaltungsvereinbarungen – rechtliche Aspekte
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
| 18.02.2023 von Rechtsanwalt Can Kaya
In gleich mehreren Fällen hat das Landgericht Paderborn (u.a. Az.: 7 O 334/22) den Mutterkonzern von Facebook, Meta, zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt. Die Kläger machten in den Verfahren Ansprüche wegen Verstößen gegen die DSGVO im …
Handballrecht: "Spieler müssen ab jetzt ihre Vermittler selbst bezahlen!" - Stimmt das?
Handballrecht: "Spieler müssen ab jetzt ihre Vermittler selbst bezahlen!" - Stimmt das?
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Ein Randgebiet am Rande des Sportrechts: Vermittlerrecht im Handball, Teil I: Zuletzt setzte sich vorwiegend im semiprofessionellen Bereich des Handballsports, aber auch in der Spitze, ein neues Gerücht durch: Irgendwo - "nähers weiß man …
Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
Coronaschutz nach Auslaufen der Schutzverordnungen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Die in § 20a IfSG geregelte Impfpflicht von Mitarbeitern in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs ist zum Jahreswechsel weggefallen. Anfang Februar ist die corona-ArbschVO zusammen mit der Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft …
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
Fahrverbot erfolgreich abwehren ? Geht das?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei vielen Verkehrsverstößen drohen nicht nur ein Bußgeld und ein oder mehrere Punkte in der Flensburger Kartei, sondern je nach Verstoß zusätzlich auch ein Fahrverbot von einem Monat oder mehr. Dies gilt z.B. bei einer …
Kann Urlaub verfallen?
Kann Urlaub verfallen?
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Justus Eikel
Trotz vertraglicher Regelungen verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Der EuGH hat mit den Urteilen vom 06.11.2018, Az. C-684/16 , und 22.09.2022, Az. C-120/21 , höchstrichterlich entschieden, dass der Urlaub eines Arbeitnehmers auch dann …
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Das Recht von Taxifarer/innen, Maske zu tragen, um sich vor Infektion zu schützen, ist gefallen. Das führt grundsätzlich dazu, dass sich die Möglichkeit, eine Maske zu tragen, nun wieder nach den allgemeinen Regeln richtet. Als …
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
| 05.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Online-Coaching-Anbieter: Das Problem Die Coaching- Landschaft erfährt zur Zeit einen Boom, besonders Verstärkt durch die Corona Pandemie. Nie war es so einfach seine “Skills” schulen zu lassen, neue Dinge zu erlernen oder Prozesse zu …
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
| 01.02.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spielsucht bei Online-Glücksspielen ist ein zunehmendes Problem in Deutschland. Dieses bezieht sich einerseits auf Online-Glücksspiel wie Online-Casinos, Online-Poker etc. aber auch auf den Bereich der Sportwetten. Wie groß das Problem ist …
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
| 28.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Seit einiger Zeit schießen Coaching und Mentoring Angebote wie Pilze aus dem Boden. Man kann sich fast für alles coachen lassen. Aufgrund der Masse an Angeboten wird es immer schwieriger Seriöse Anbieter zu erkennen. Tatsächliche und …
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
| 25.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Ob Coachingvertrag, Dauerverträge, Mobilfunktverträge, Webdesignvertrag, alle Vertragsbeziehungen enden iregndwann. Das Vertragsrecht ist komplex und gar nicht so einfach zu durchschauen, da es auf viele Faktoren ankommt. In diesem Beitrag …
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Fehlerhafte Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Schmerzensgeld Unsere Mandantin befand sich in ärztlicher Behandlung in einem Augenzentrum. Dabei wurde bei einer durchgeführten Katarakt-Operation eine falsche Hinterkammerlinse …
BGH ändert Rechtsprechung zum Schmerzensgeld bei Schockschäden
BGH ändert Rechtsprechung zum Schmerzensgeld bei Schockschäden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
In einem soeben veröffentlichten, wegweisenden Urteil hat der BGH seine bisherige Ansicht zum sogenannten Schockschaden aufgegeben (BGH, Urteil vom 06.12.2022 – VI ZR 168/21). Die Anspruchsvoraussetzungen dafür werden künftig erheblich …
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
3 Fehler bei der Suche eines Anwalts / einer Anwältin
| 11.01.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Und, gerade auf der Suche nach einem Anwalt oder einer Anwältin? Dass kann natürlich verschiedene Gründe haben, z.B. weil man sich rechtlich absichern, einen Vertrag erstellen oder prüfen lassen will oder sonst einfach mal rechtliche Hilfe …