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KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
KCanG - Konsumcannabisgesetz... und jetzt?
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Sicher haben auch Sie es mitbekommen. Das Konsumcannabisgesetz ist da. Legalisierung? Entkriminalisierung? Es ist alles leider gar nicht so einfach, wie viele gehofft hatten. Aber der Reihe nach: Es folgt ein Versuch, einiges auf das …
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Philip Betschinger
Ehepaare nehmen in der Trennungszeit bzw. nach der Scheidung in der Regel eine umfassende Teilung der bislang gemeinsam gelebten Vermögens- und Lebensverhältnisse vor. Nicht selten werden dabei jedoch die bestehenden Versicherungsverträge …
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
Häusliche Gewalt: Was tun, wenn Sie Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind?
| 26.11.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Am 25.November wird der internationale Tag zur "B eseitigung von Gewalt gegen Frauen" begangen. Weltweit wird an diesem Tag auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht und mit vielen einzelnen Aktionen auf das weltweite …
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
Kündigung eines Hauses oder einer Wohnung wegen Eigenbedarf
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Ilva Schlottke-Kopf
Es fällt auf, dass sich seit geraumer Zeit vermehrt Mandanten mit Sachverhalten im Zusammenhang mit Eigenbedarfskündigungen an mich wenden. Oftmals sind dies Menschen, die eine vermietete Immobilie gekauft, geschenkt bekommen oder geerbt …
Trennung und Scheidung - ohne Rosenkrieg und einvernehmlich: Scheidungsfolgenvereinbarung
Trennung und Scheidung - ohne Rosenkrieg und einvernehmlich: Scheidungsfolgenvereinbarung
| 08.08.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Eine Trennung und die bevorstehende Scheidung sind sowieso schon emotional sehr belastend. Da stellt sich die Frage, ob es nicht möglich ist, ohne Rosenkrieg eine einvernehmliche Scheidung zu gestalten. Ja diese Möglichkeit gibt es. Die …
Umgang in den Ferien – Wenn die Ferienzeit zur emotionalen Zerreißprobe wird
Umgang in den Ferien – Wenn die Ferienzeit zur emotionalen Zerreißprobe wird
| 22.07.2022 von Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp
Grundsätzlich haben Kinder das Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen . Insbesondere dann, wenn die Eltern getrennt sind, gestaltet sich die Organisation und Regelung von Umgangsterminen häufig sehr schwierig. Sobald die Kinder in den …
Impfpass gefälscht? QR-Code zu Unrecht erlangt? Arbeitgeber über Impfstatus getäuscht?
Impfpass gefälscht? QR-Code zu Unrecht erlangt? Arbeitgeber über Impfstatus getäuscht?
| 18.12.2021 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Täglich hört man von Razzien gegen Impfpassfälscher, Entlassungen von Mitarbeitern, die den Arbeitgeber über ihren Impfstatuts getäuscht haben. Man hat den Eindruck, dass hunderttausende, wenn nicht gar Millionen von gefälschten Impfpässen …
3 "Mythen" über Pflichtverteidigung
3 "Mythen" über Pflichtverteidigung
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Pflichtverteidigung - ein weites Feld. Es gibt viel Halbwissen über die Pflichtverteidigung in Deutschland, was teilweise darauf zurückzuführen ist, dass in Filmen und Serien aus dem US-amerikanischen Raum …
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
Strafbarkeit bei Corona-Soforthilfen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB wegen Subventionsbetrug
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
Strafverfahren. Anklage. Gericht. Freiheitsstrafe... Bewährung?!
Strafverfahren. Anklage. Gericht. Freiheitsstrafe... Bewährung?!
| 07.11.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Handelt es sich um schwerere und/oder gehäufte Straftaten, die dem Strafverfahren zu Grunde liegen, besteht immer auch das Risiko, dass eine Freiheitsstrafe verhängt wird. Ein Paragraph, den ich hierzu vor Gericht immer wieder ins …
"Sie haben das Recht zu schweigen..."
"Sie haben das Recht zu schweigen..."
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
„Sie haben das Recht zu schweigen...“ ...so kennen Sie das vielleicht aus Filmen. In Deutschland wird man im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren in der Regel nicht wie im Film belehrt. Vielmehr …
Vorläufige Festnahme und "U-Haft"
Vorläufige Festnahme und "U-Haft"
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Wenn man mit Mandanten redet, steht zwangsläufig immer wieder die Frage im Raum: „Muss ich ins Gefängnis?“ Diese Frage ist verständlich und berechtigt. Der Freiheitsentzug ist die wohl härteste Maßnahme, die unsere Rechtsordnung vorsieht. …
Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Bei der Mandantenbetreuung fällt immer wieder auf, dass einige zwar grob wissen, was es mit Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis auf sich hat, die wichtigsten Unterschiede aber wenig bekannt sind. Die Unterschiede für den Einzelnen sind …
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Am 28.04.2020 ist ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Medial ist das Thema sehr präsent. Doch was sind die Hintergründe? Was die wichtigsten praktischen Auswirkungen für den Alltag? Ein kurz gehaltener, erster Überblick, der unter …
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Der folgende Beitrag ist absichtlich nur eine stark verkürzte Übersicht, um einen ersten Überblick zu vermitteln. Zudem gibt es von Bundesland zu Bundesland teils abweichende Regelungen. Der Verfasser bezieht sich auf die Rechtslage in …
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Sie befürchten aufgrund der aktuellen Corona-Situation, dass Sie temporär Ihren Betrieb schließen müssen? Nach bisheriger Rechtslage (Stand: 13.03.2020) kann Kurzarbeitergeld (Kug) für die betroffenen Arbeitnehmer nur bei einer behördlich …
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
| 27.01.2020 von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Beratungshilfe – wie geht das? Der Rat und die Hilfe eines Anwalts kosten Geld. Das ist klar, steckt doch viel Wissen und Arbeit dahinter. Doch was ist, wenn man Rechtsrat benötigt, sich die Kosten jedoch nicht leisten kann? Auf keinen Fall …
Kind krank – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern
Kind krank – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern
| 08.11.2019 von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Das Kind ist krank, ein Elternteil muss es zu Hause pflegen. Aber was ist zu beachten? Darf ich als Arbeitnehmer einfach zu Hause bleiben? Bekomme ich mein Gehalt trotzdem bzw. wer zahlt es? Freistellung und Vergütung – welche Ansprüche …
Checkliste DSGVO – Datenschutz im Verein
Checkliste DSGVO – Datenschutz im Verein
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Frank Rilling
In der Beratungspraxis empfinden sich viele ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder gemeinnütziger Vereine häufig überfordert mit den verschiedenen, von ihnen zu bewältigenden Aufgaben des Datenschutzes im Verein. Die nach der …
Psychologische Aspekte eines Strafverfahrens
Psychologische Aspekte eines Strafverfahrens
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Problematik bei polizeilicher Vernehmung Obwohl sich gerade der Grundsatz des rechtsstaatlichen Strafverfahrens relativ einfach verinnerlichen ließe, sind viele Bürger außerstande, ihn im entscheidenden Moment abzurufen. Insbesondere eine …
Das Strafverfahren im Allgemeinen
Das Strafverfahren im Allgemeinen
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Sinn und Zweck von Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren stellen einerseits die Geltung der Rechtsordnung sicher und schützen andererseits die Rechtsgüter des Einzelnen (z. B. Leben, Gesundheit, …
Mieterhöhung §§ 558 ff. BGB – Kappungsgrenze 15 % in Baden-Württemberg
Mieterhöhung §§ 558 ff. BGB – Kappungsgrenze 15 % in Baden-Württemberg
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Für die Anpassung der Miete auf die ortsübliche Miethöhe ist die Mieterhöhung beschränkt durch die sogenannte Kappungsgrenze (§§ 558 ff. BGB). Danach darf sich die Miete innerhalb von drei Jahren nicht mehr als um 20 % erhöhen, § 558 Abs. 3 …
EuGH setzt neue Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitende Sitzverlagerung – EuGH (Polbut)
EuGH setzt neue Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitende Sitzverlagerung – EuGH (Polbut)
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Frank Rilling
In dem vorausgegangenen Rechtstipp wurde die Möglichkeiten eines grenzüberschreitenden Formwechsels von Auslandsgesellschaften – sog. Outbound Conversion – nach der „Vale-Entscheidung“ des EuGHs vom 12. Juli 2012 Az. C-378/10) , …
Grenzüberschreitender Formwechsel von Auslandsgesellschaften – Outbound Conversion
Grenzüberschreitender Formwechsel von Auslandsgesellschaften – Outbound Conversion
| 17.11.2017 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Auslandsgesellschaften können aufgrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (u. a. „Vale-Entscheidung“ des EuGHs vom 12. Juli 2012 Az. C-378/10) , und verschiedener deutscher Gerichte im Wege eines grenzüberschreitenden …