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02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein qualifiziertes Arbeitszeugnis ist ein wichtiger Bestandteil der beruflichen Laufbahn eines Arbeitnehmers . Es dient als Referenz für zukünftige Arbeitgeber und kann darüber entscheiden, ob man eine neue Stelle bekommt oder nicht. Aus …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Gefälschte Profile, die andere nachahmen, sind auf TikTok leider keine Seltenheit mehr. Obwohl Fake-Profile ganz klar gegen die Communty-Richtlinien von TikTok verstoßen, werden Immer häufiger gefäschte Konten dort angelegt. Oft geht es …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
01.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber hat grundsätzlich das Recht, einen Arbeitnehmer zu versetzen , wenn betriebliche Gründe dies erforderlich machen. Die Versetzung eines Arbeitnehmers kann verschiedene Gründe haben, wie beispielsweise die Umstrukturierung …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Urteil vom 08.05.2024 hat das Landgericht Dortmund einen Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt. Der Vermittler muss der Anlegerin nun den Erwerbspreis von 10.000 EUR und das Agio nebst Zinsen erstatten. …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der von uns erstrittenen Entscheidung setzt sich das Landgericht Lüneburg überzeugend mit dem vertraglichen Anspruch eines Spielers gegen einen Anbieter von Online-Glücksspiel wegen eines Verstoßes gegen die monatliche …
31.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Welt der sozialen Medien ist schnelllebig und dynamisch, aber sie birgt auch Risiken. Einer der größten Herausforderungen, denen sich Content Creator stellen müssen, ist der „Shitstorm“ – eine plötzliche Flut negativer Kommentare und …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob sie die Genehmigung ihres Arbeitgebers benötigen, um einen Nebenjob ausüben zu können. Die Antwort auf diese Frage hängt von verschiedenen Faktoren ab, die im Folgenden erläutert werden sollen. …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen seit Jahren immer wieder markenrechtliche …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell liegen uns wieder mehrere Schreiben vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW – zur Prüfung vor. Nicht immer handelt es sich hierbei um Erst-Abmahnungen. Oft geht es bereits um mögliche Verstöße …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Nachweisbarkeit von THC/THC-COOH Wie lange THC und sein unwirksames Abbauprodukt THC-COOH (THC-Carbonsäure) nachweisbar sind, hängt unter anderem davon ab, wie viel und wie häufig jemand Cannabis konsumiert. Es gibt grobe Richtwerte, an …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland gibt es viele Menschen, die einen Minijob ausüben. Dies kann sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber attraktiv sein, da Minijobs mit einer Reihe von Vorteilen verbunden sind. Doch viele Minijobber wissen oft nicht, …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Wirksamkeit einer Abmahnung Die Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument, um den Arbeitnehmer auf die Einhaltung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hinzuweisen. Außerdem kann sie …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Geplante Gesetzesänderung Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Cannabiskonsumgesetzes wollen die Regierungsparteien Veränderungen herbeiführen. Der Gesetzentwurf „zur Änderung des Cannabiskonsumgesetzes und des Cannabisgesetzes als …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Zur Europawahl 2024 gibt die Stadt Duisburg (alkoholfreies) Freibier für alle, die wählen gehen. Dabei wird ausdrücklich nicht die Wahl einer speziellen Partei gefordert, sondern nur die Wahl an sich. Art. 38 des Grundgesetzes legt die 5 …
28.05.2024
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Wenn Sie eine Kündigung aus welchen Gründen auch immer erhalten haben, bedeutet das nicht das Ende der Welt. Sie können und sie müssen sich unbedingt zur Wehr setzen. Die einzige Möglichkeit, die sie haben, ist eine Kündigungsschutzklage. …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Einleitung Die Pflege und Betreuung älterer Angehöriger stellt viele Familien vor große Herausforderungen. Mit der alternden Bevölkerung in Deutschland gewinnt das Thema an Bedeutung. Der Beitrag bietet einen Überblick über die rechtlichen …
28.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der FinTech-Sektor in Deutschland wächst rasant und bringt zahlreiche innovative Lösungen im Finanzdienstleistungsbereich hervor. Jedoch stellen die komplexen rechtlichen Anforderungen in Deutschland eine erhebliche Herausforderung dar. …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Molkerei Müller mit dem Milchgetränk „Müllermilch“ veranstaltet derzeit ein Gewinnspiel unter dem Motto „ Finde das Muuh “, bei dem derjenige, der eine Müllermilch-Flasche mit einer muhenden Flasche im Deckel 50.000,00 € gewinnt. Ein …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …