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21.09.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Der Antritt von Urlaub ohne vorherige Zustimmung des Arbeitgebers kann schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Gemäß § 7 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Urlaub zu gewähren, wenn der Arbeitnehmer …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Schäden an Fahrzeugen sind am häufigsten die Folge von Verkehrsunfällen und stellen sowohl für die Beteiligten als auch für Werkstätten ein erhebliches Risiko dar. In diesem Beitrag werden einige rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In der Vergangenheit wurden zahlreiche Betreiber von Internetseiten (z.B. Ferienwohnungsbesitzer, Betreiber von Physiotherapiepraxen) abgemahnt, weil sie auf ihrer Internetseite Abbildungen verwendet haben, auf denen Fototapeten zu sehen …
10.09.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
In der heutigen digitalen Welt ist Software ein unverzichtbarer Bestandteil nahezu jeder Branche. Ob beim Kauf von Standardsoftware, der Miete von Softwarelösungen (wie Software as a Service) oder der Erstellung individueller Software – die …
09.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Im Zuge hochauflösender Smartphone-Kameras ist ein einfaches, ein Foto binnen Sekunden im Internet zu veröffentlichen. Die Intention der Bildveröffentlichung sind dabei ganz unterschiedlich und reichen von freundschaftlicher …
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08.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Derzeit sind vermehrt Abmahnungen im Zusammenhang mit der Verwendung von Musikinhalten in kommerziellen Instagram- oder TikTok-Videos im Umlauf. Musiknutzung im gewerblichen Kontext in Social Media-Posts Viele Betreiber von Social …
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08.09.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Untervermietung ohne Erlaubnis: Rechtliche Grauzonen im deutschen Mietrecht Als Mieter in Deutschland stehen Sie manchmal vor der Herausforderung, andere Personen in Ihrer Wohnung aufzunehmen - sei es ein Partner, ein Familienmitglied oder …
07.09.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Impressum und Datenschutzerklärung: Notwendigkeit für Webseitenbetreiber! Es fällt mir vermehrt auf, dass Webseitenbetreiber ihre Impressumsangaben und Datenschutzerklärungen nicht an die neuen Gesetzesbezeichnungen angepasst haben: Das …
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06.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)mit einem Sorgerechtsthema beschäftigt, dann ist dies selten. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17.11.2023 ist unabhängig davon, besonders von Bedeutung, weil das Gericht sich …
21.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Sie sind Fotograf und investieren viel Zeit und Mühe in die Erstellung professioneller Bildaufnahmen, müssen dann allerdings feststellen, dass Dritte Ihre Bilder ohne Nutzungserlaubnis oder nicht lizenzkonform im Internet verwenden? In …
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20.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Haben auch Sie ein Schreiben von der Copytrack GmbH aus Berlin erhalten, weil Sie urheberrechtlich geschützte Fotografien verwendet haben? Berechtigungsanfragen statt Abmahnung Bei dem ersten Schreiben des auf die Durchsetzung von …
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21.08.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
Ob in der traditionsreichen Bäckerei nebenan oder bei der angesagten Dönerbude im Stadtzentrum - bargeldintensive Betriebe, etwa aus der Gastronomiebranche, sind häufig von Betriebsprüfungen betroffen. Sind die relevanten Einzelkassendaten …
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17.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Football erfreut sich auch in Deutschland immer größerer Beliebtheit, sodass die NFL einige Spiele außerhalb der USA, u.a. in Deutschland, austragen lässt. Derzeit befinden sich Abmahnungen im Umlauf, in denen die NFL International …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Derzeit geht der Fotograf Rainer Sturm über die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin gegen die nicht lizenzkonforme Verwendung seiner Fotografien vor. Konkret rügt Rainer Sturm , dass bei der Verwendung eines von ihm erstellten …
15.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Sie mussten feststellen, dass Ihr Nachname oder Ihr Firmenname von einem Dritten als Domain registriert wurde? Dann sollten Sie prüfen, ob Sie die Domain nicht herausverlangen können. Hierbei gilt es allerdings die Feinheiten des …
14.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In der heutigen Zeit sind Medieninhalte jederzeit und umfangreich verfügbar - seien es KI-generierte Bilder, seien es von Fotografen erstellte Werke. Sofern die Bilder dem Urheberrechtsgesetz unterliegen - was bei KI-generierten Bildern …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In Zeiten von Social Media ist der Weg von der Aufnahme eines Fotos bis zur Veröffentlichung und weltweiten Streuung der Aufnahme oft nicht weit - mit teilweise verheerenden Folgen für die auf dem Foto abgebildete Person. Dabei stehen die …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Beschluss vom 29.05.2024 (10 B 368/24) hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass die Beurteilung, ob Einrichtungen zum Halten von Tieren als Nebenanlage i.S.v. § 14 I 1 BauNVO im Einklang mit der …
02.08.2024
von Rechtsanwältin Silke Thulke-Rinne
Corona und Reiserecht – Welche Rechte habe ich als Kunde? Aufgrund der Corona-Pandemie konnten und können zehntausende bereits vor langem gebuchte Pauschalreisen aber auch Flüge und Hotelübernachtungen derzeit nicht stattfinden. Dies hat …
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01.08.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied kürzlich in einem Mietstreit, dass Cousins juristisch nicht zur selben Familie gehören. Diese Entscheidung könnte überraschend für Menschen sein, die enge Beziehungen zu ihren Cousins pflegen. Der Fall …
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22.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Neben der Modernisierungsmieterhöhung steht den Vermietern die Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete als gesetzliches Recht zu (§ 558 BGB). Eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete gibt der Mietspiegel (§ 558c …
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21.07.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In seinem Urteil vom 24.03.2023 (1 Sa 1217/22) hat das Landesarbeitsgericht Hamm entschieden, dass der Begriff „Freizeitausgleichsansprüche“ auch Ansprüche auf die Vergütung von Überstunden beinhalten kann. Im zugrundeliegenden Fall wurde …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Das allseits bekannte „Heizungsgesetz“ betrifft die Pflicht, neu eingebaute Heizungen auf der Basis von 65% erneuerbaren Energien zu betreiben. Populär geworden ist dies durch den Austausch alter Heizungen auf der Basis fossiler Energien …
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01.07.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Gerade bei länger andauernder Arbeitsunfähigkeit können gesetzlich Versicherte in die Lage kommen, dass bestimmte Zeiträume finanziell mit Entgeltersatzleistungen nicht abgedeckt sind. So können beispielsweise dann Lücken entstehen, wenn …