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NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
Ein neuer Blick auf die Kündigung von Mietverträgen
Ein neuer Blick auf die Kündigung von Mietverträgen
03.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Stellen Sie sich vor, Sie kommen nach einem langen Arbeitstag nach Hause und finden einen Brief in Ihrem Briefkasten: das Kündigungsschreiben Ihres Vermieters. Oder vielleicht sind Sie Vermieter und erhalten eine Kündigung Ihres Mieters. In …
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Beharrlich hält sich die Mär vom angeblichen Berufsverbot. Viele Vertriebspartnerverträge sollen ein solches Berufsverbot enthalten. Die Gerüchteküche lässt auch das Berufsverbot immer wieder aufleben. Viele haben kein Verständnis dafür, …
Preisschild-Verletzung im Outlet: Kundin scheitert vor Gericht
Preisschild-Verletzung im Outlet: Kundin scheitert vor Gericht
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Kurzzusammenfassung Das Landgericht München I entschied, dass ein Kunde, der sich an einem Preisschild verletzt, meist keinen Anspruch auf Schmerzensgeld hat. Im konkreten Fall verletzte sich eine Kundin im rechten Auge durch das …
Die fünf wichtigsten Tipps im Arzt-Patienten-Verhältnis! Was gilt es zu beachten?
Die fünf wichtigsten Tipps im Arzt-Patienten-Verhältnis! Was gilt es zu beachten?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Die fünf wichtigsten Tipps im Arzt-Patienten-Verhältnis! Was gilt es zu beachten? Was muss ich im Krankenhaus oder bei der Behandlung gegenüber dem Behandelnden unbedingt beachten, damit ich, sollte etwas schiefgehen, meine Chancen vor …
Muss ich auch gegen Freunde aussagen? Was passiert, wenn ich vor Gericht eine falsche Aussage mache?
Muss ich auch gegen Freunde aussagen? Was passiert, wenn ich vor Gericht eine falsche Aussage mache?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Muss ich Straftaten von Freunden bei der Polizei anzeigen? In Strafverfahren tun sich mitunter Loyalitätskonflikte auf. Einerseits will niemand einen Freund oder eine Freundin der Strafverfolgung aussetzen, als Verräter oder „31er“ gelten. …
Delfin Invest AG: BaFin warnt! Betrugsverdacht! Anwaltsinfo
Delfin Invest AG: BaFin warnt! Betrugsverdacht! Anwaltsinfo
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Delfin Invest, www.delfininvest.de, mit angeblichem Sitz in der Gubelstraße 24, 6300 Zug, Schweiz, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen …
Vorladung wegen Geldwäsche und illegalem Glücksspiel
Vorladung wegen Geldwäsche und illegalem Glücksspiel
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Was ist eine Vorladung bzw. eine Anhörung? Eine Vorladung oder Anhörung ist eine offizielle Aufforderung der Polizei oder Staatsanwaltschaft, bei der eine Person zu einem bestimmten Termin erscheinen soll, um zu einer laufenden Ermittlung …
FTI ist insolvent – was Urlauber jetzt wissen müssen!
FTI ist insolvent – was Urlauber jetzt wissen müssen!
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Es hat sich schon länger abgezeichnet, doch jetzt ist es bittere Realität. Der Münchner Veranstalter FTI ist insolvent. Wer ab heute noch hätte in den Urlaub fahren sollen, kann die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen. Der Verkauf von …
Keine Testierunfähigkeit wegen Depressionen
Keine Testierunfähigkeit wegen Depressionen
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Beschluss des OLG Brandenburg vom 19.03.2024, Az.: 3 W 28/24 Depressionen und Alkoholsucht führen nicht automatisch zu Testierunfähigkeit. Das machte das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 19. März 2024 deutlich (Az.: 3 W 28/24). Schwere …
Landgericht Köln: Fototapete und Urheberrechtsverletzung
Landgericht Köln: Fototapete und Urheberrechtsverletzung
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
LG Köln hält seine Rechtsprechung aufrecht - Urheberrechtsverletzung durch Fototapete Causa "Fototapete" hält LG Köln auf Trab Das LG Köln hat mit Urteil vom 18.04.2024 (14 O 60/23) wiederholt entschieden, dass Fototapeten als Bestandteil …
VW T5 im Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
VW T5 im Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Köln hat Volkswagen im Abgasskandal zu Schadenersatz bei einem VW T5 verurteilt (Az.: 11 U 120/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass das verbaute Thermofenster in dem Transporter eine unzulässige …
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
03.06.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
Betrug bei anycoin-direct.com und anycoin-direct.live? Erfahrungen?
Betrug bei anycoin-direct.com und anycoin-direct.live? Erfahrungen?
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich empfehle dringend, von Investitionen über die Plattform anycoin-direct.com und anycoin-direct.live Abstand zu nehmen. Erfahrungen zufolge könnte es sich um betrügerische Aktivitäten handeln, da Anleger oft vergeblich auf ihre …
Everix Peak ein Betrug? Erfahrungen mit everixpeak.com?
Everix Peak ein Betrug? Erfahrungen mit everixpeak.com?
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Webseite Everix Peak (everixpeak.com) entpuppt sich möglicherweise als Täuschungsmanöver. Anleger haben berichtet, dass Rückzahlungen ausbleiben; das investierte Kapital wird anscheinend regelrecht absorbiert, während Investoren leer …
Adroit Utilities ein ​Betrug? Erfahrungen mit adroitutilities.pro?
Adroit Utilities ein ​Betrug? Erfahrungen mit adroitutilities.pro?
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist riskant, Geld an die Adroit Utilities (adroitutilities.pro) zu senden. Meine Erfahrungen deuten darauf hin, dass es sich um Betrug handeln könnte. Ob man sein Geld am Ende zurückbekommt, ist unsicher. Es besteht das Risiko, alle …
Aktuelles Arbeitsrechtsurteil: Datenschutz ist kein Tatenschutz - kein Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung!
Aktuelles Arbeitsrechtsurteil: Datenschutz ist kein Tatenschutz - kein Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung!
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Auch wenn eine Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig unter Berücksichtigung der Vorgaben des Datenschutzrechtes erfolgte, besteht in einem Kündigungsschutzprozess grundsätzlich kein Verwertungsverbot bezüglich der aus …
Trade ePrex – Warnung der CNMV
Trade ePrex – Warnung der CNMV
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anleger sollten vorsichtig bei Anlagen über tradeeprex.co sein, denn die Plattform ist im Visier der spanischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (CNMV). Anleger sollen über Trade ePrex Anlagen in CFD´s (Differenzkontrakte) und auch …
Exorays – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
Exorays – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform Exorays, erreichbar unter exorays.com, bietet eine Vielzahl von Handelsgeschäften an. Dazu gehören unter anderem der Handel mit Kryptowährungen, Differenzkontrakten auf Währungen, Aktien, Rohstoffe und Indizes …
Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft. Doch hat auch sie ihre Grenzen dort, wo sie die Rechte anderer verletzt oder den gesellschaftlichen Frieden stört. Ein brisantes Thema ist die Frage, ob das …
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
03.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Betriebsunterbrechungsversicherung (BU-Versicherung) ist ein essenzielles Instrument, um Unternehmen vor den finanziellen Folgen einer Betriebsunterbrechung zu schützen. Diese Versicherung deckt den entgangenen Gewinn sowie …
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Was versteht man unter Phishing? Phishing ist ein Cyberangriff, bei dem Täter durch Täuschung an persönliche Daten wie Benutzernamen, Passwörter und finanzielle Informationen gelangen wollen. Der Name "Phishing" stammt aus dem Englischen …
Thema Erbrecht - Wegfall des Testamentsvollstreckers – kann das Gericht einen Ersatztestamentsvollstrecker bestimmen?
Thema Erbrecht - Wegfall des Testamentsvollstreckers – kann das Gericht einen Ersatztestamentsvollstrecker bestimmen?
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Ein Testamentsvollstrecker kann eingesetzt werden, wenn der Erblasser die Abwicklung seines Erbes zwischen den Erben durch einen neutralen Dritten regeln will. Der Erblasser kann eine dritte Person namentlich als Testamentsvollstrecker …
Wann hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein Zwischenarbeitszeugnis?
Wann hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein Zwischenarbeitszeugnis?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Zwischenarbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument , das Arbeitnehmern helfen kann, ihre berufliche Zukunft zu planen und sich auf dem Arbeitsmarkt zu präsentieren. Es enthält eine offizielle Bewertung der Leistung und des Verhaltens …