3.336 Ergebnisse für Unterhalt

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BGH: Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
BGH: Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel
| 19.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… sich um die Betreuung ihres 1983 geborenen und nicht vom Ehemann stammenden Kindes. 2006 erreichte die Ehefrau das allgemeine Rentenalter und der geschiedene Ehemann begehrte die Herabsetzung des Unterhalts und seine zeitliche Befristung …
Zweitwohnungsteuer: Keine Steuerbefreiung für Alleinerziehende
Zweitwohnungsteuer: Keine Steuerbefreiung für Alleinerziehende
19.07.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und berief sich auf eine Steuerbefreiung für Ehegatten und Lebenspartner. Gemäß dem Hamburger Zweitwohnungsteuergesetz müssen diese keine Zweitwohnungsteuer bezahlen, wenn die Zweitwohnung überwiegend aus beruflichen Gründen unterhalten
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Fall seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der ein zum Unterhalt Verpflichteter vorrangig seine eigene Erstausbildung absolvieren kann, obwohl er seinen minderjährigen Kindern …
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts und ersetzt es durch ein eigenes Modell. Mit diesem Systemwechsel überschreitet sie die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und verletzt Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art …
Umgangskontakt auf Deutsch?
Umgangskontakt auf Deutsch?
| 14.07.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nicht nur auf Deutsch, sondern auch auf Polnisch – seiner Muttersprache – unterhalten. Das wurde ihm jedoch vom Jugendamt verboten, da kein verfügbarer Mitarbeiter polnisch verstehe. Der Vater nahm die Umgangskontakte nicht wahr und klagte …
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
Erhöhte Unterhaltsansprüche nach der Scheidung wegen „ehebedingter Nachteile“
| 11.07.2011 von GKS Rechtsanwälte
… des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe nun bestätigte (Az.: XII ZR 108/09). Änderung der Rollenverteilung in der Ehe: Nachteile werden mit Unterhalt ausgeglichen Geklagt hatte im aktuellen Fall eine Frau, die nach der Hochzeit im Jahre 1987 und nach der Geburt …
Ist Film–Streaming legal? Gewinnen Nachfolger von KINO.to?
Ist Film–Streaming legal? Gewinnen Nachfolger von KINO.to?
| 08.07.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Website www.kino.to zahlreiche Server im In- und Ausland unterhalten, die tausende von Filmen illegal gespeichert haben und zum Abruf bereit halten. Nicht zu bestreiten ist deshalb die Rechtswidrigkeit der Streaming-Portale, da deren Betreiber …
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… sollte, über eBay zu handeln. Vielmehr sollten Benutzer, welche dort ein Konto unterhalten, wachsam und verantwortungsvoll mit ihren Käufen umgehen. Ersteigern Sie nicht, wenn Sie Zweifel an dem Käufer haben. Helfen Sie eBay, Missbrauch …
Neue Freibeträge auf dem Pkonto ab dem 01.07.2011
Neue Freibeträge auf dem Pkonto ab dem 01.07.2011
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Die Freibeträge für das Pkonto (Pfändungsschutzkonto) werden zum 01.07.2011 erhöht. Der automatische Grundfreibetrag wird von 985,15 € auf 1.028,89 € angehoben. Der Freibetrag für die erste weitere Person, der Unterhalt geschuldet …
Zweitwohnungsteuer für Alleinerziehende
Zweitwohnungsteuer für Alleinerziehende
| 24.06.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Städte und Gemeinden verlangen inzwischen eine sog. Zweitwohnungsteuer. Die Entscheidung, ob und wie viel die Kommune für den Unterhalt einer Zweitwohnung in ihrem Gebiet fordert, ist weitgehend ihr selbst überlassen …
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… eingegangen ist (OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.02.2011-2 UF 21/10). Wenn Ehepaare sich trennen bzw. scheiden lassen, stellt sich in der Regel irgendwann die Frage, ob der Unterhaltsverpflichtete auch dann noch zur Zahlung von Unterhalt
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
| 21.06.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Ein zum Unterhalt für ein minderjähriges Kind verpflichteter Elternteil ist verpflichtet, seine Erstausbildung planvoll, zielstrebig und mit dem notwendigen Ernst und Fleiß voranzutreiben, um unnötige Ausbildungsverzögerungen zu vermeiden …
Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel!
Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel!
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Ausgangslage Trennt sich ein Ehepaar bzw. wird es geschieden, stellt sich bei Vorhandensein von minderjährigen Kindern in der Regel die Frage, ob und wie viel Unterhalt der Elternteil, bei dem die Kinder weiterhin aufwachsen sollen, vom jeweils …
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
| 16.06.2011 von anwalt.de-Redaktion
… kommuniziert. Somit sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 GG nicht nur bei Unterhaltungen betroffen, sondern auch bei der Meinungsäußerung in „Wort, Schrift und Bild", solange die Straße selbst nicht vollständig …
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… überhaupt keinerlei Chance mehr hätte, auf dem Arbeitsmarkt einen neuen Job zu finden. Der anderweitige jüngere Arbeitnehmer sei zwar ebenfalls durch eine Kündigung hart getroffen, insbesondere angesichts von 2 Kindern, die er unterhalten muss …
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
| 10.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… 11 UWG in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 sowie Abs. 6 Satz 1 und 2 PAngV (Preisangabeverordnung) verstößt. Er wies darauf hin, wer einen Online-Shop unterhalte, in dem Letztverbrauchern Produkte im Wege des Versandhandels …
Unterhalt wegen Kindesbetreuung – neue BGH-Entscheidung
Unterhalt wegen Kindesbetreuung – neue BGH-Entscheidung
| 08.06.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Erneut hat der Bundesgerichtshof entschieden (Urteil v. 30.03.2011, Az.: XII ZR 3/09) , dass die Frage, ob der Betreuungsunterhalt über das 3. Lebensjahr des Kindes hinaus zu verlängern ist, nicht allein anhand des Alters des Kindes …
Verlust des Unterhaltsanspruches eines Volljährigen
Verlust des Unterhaltsanspruches eines Volljährigen
| 07.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… den Unterhaltsverpflichteten kann dies eventuell auch bedeuten, den Unterhalt weiterzuzahlen. Voraussetzung bleibt aber, dass dann das volljährige Kind eine erfolgsversprechende Therapie beginnt. Verfehlung gegenüber Eltern oder nahen Angehörigen …
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
| 30.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich sind Eltern verpflichtet, für den Unterhalt ihrer minderjährigen und unverheirateten Kinder aufzukommen. Davon kann aber abgewichen werden, wenn ein Elternteil eine Erstausbildung absolviert, während der er zu wenig Geld …
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Erfahrung in der Tätigkeit für Unternehmen aus der Unterhaltungs- und Medienbranche hat. Auch das Medienunternehmen Warner Bros Entertainment GmbH hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte bedient …
Sasse & Partner Rechtsanwälte Abmahnung "I Saw the Devil" iAd. Splendid Film GmbH
Sasse & Partner Rechtsanwälte Abmahnung "I Saw the Devil" iAd. Splendid Film GmbH
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Unternehmen aus der Unterhaltungs- und Medienbranche hat. Auch das Medienunternehmen Splendid Film GmbH hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte bedient um Urheberrechtsverstöße an Filmwerken …
Unterhaltsbedarf: Eine Abfindung bleibt bei der Bemessung unberücksichtigt
Unterhaltsbedarf: Eine Abfindung bleibt bei der Bemessung unberücksichtigt
| 10.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mit einer Scheidung kann man nicht automatisch jeglichen Verpflichtungen gegenüber dem Ehegatten entgehen. Denn er hat nach der Trennung grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt. Nach der Trennung kann vom besser verdienenden Ehegatten …
Zugewinnausgleich anlässlich Ehescheidung bei Selbstständigen und Freiberuflern
Zugewinnausgleich anlässlich Ehescheidung bei Selbstständigen und Freiberuflern
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… der Arbeitsleistung in dem Sinne, dass sie auch noch beim Unterhalt berücksichtigt werde, nicht stattfinde. Denn der Unternehmenswert ist Vermögen, der Unterhalt wird hingegen aus den laufenden Einkünften bedient. Als Ausblick lässt sich festhalten …
Nach Scheidung Anspruch auf nachehelichen Unterhalt
Nach Scheidung Anspruch auf nachehelichen Unterhalt
| 05.05.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… ist es grundsätzlich so, dass nach einer Scheidung jeder Ehepartner, also auch die geschiedene Frau, selbst für ihren Unterhalt sorgen muss. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn die Frau nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen …