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11.06.2021
von Rechtsanwältin Katja Werner
Wegen der Corona-Pandemie sind bundesweit die Fitnessstudios geschlossen. Die Kunden können seit Monaten nicht trainieren. In vielen Fällen werden trotzdem die Mitgliedsbeiträge weiter abgebucht und die Verträge trotz Kündigung um die …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Wirtschaftliche Probleme der Unternehmen durch Corona Corona führt in vielen Unternehmen zu wirtschaftlichen Problemen. Das stellt die Unternehmen vor die Frage, wie die hierauf reagieren sollen. Neben Kurzarbeit reagieren, viele …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Alexa, zusammen mit Siri, Echo und anderen sind zunehmend beliebte und genutzte "virtuelle Assistenten". GDPR ist die europäische Verordnung, die die Regeln festlegt, nach denen personenbezogene Daten von Menschen gesammelt und verwendet …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Net Partner GmbH Emmendingen und Deutsches Firmenverzeichnis Eine Net Partner GmbH Emmendingen und ihr Geschäftsführer Alija Zumberovic versuchen derzeit, zahlreiche Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige in eine …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Monster Hunter ". Monster Hunter ist ein Fantasy-Film mit Milla Jovovich, der unter der Regie von Paul W. S. …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal häufen sich die verbraucherfreundlichen Urteile beim VW „Bulli“ T6. Nun hat auch das Landgericht Gießen mit Urteil vom 25. März 2021 dem Käufer eines VW T6 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 5 O 450/20). In dem Verfahren vor …
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07.04.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der Unterschied zwischen Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag liegt darin, dass der Aufhebungsvertrag selbst das Arbeitsverhältnis beendet. Beim Abwicklungsvertrag ist ein Ereignis vorausgegangen- wie z.B. die Kündigung durch den Arbeitgeber …
07.04.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Durch einen Beschluss vom 10.03.2021 zum Az. VII ZB 24/20 hat der Bundesgerichtshof Folgendes festgestellt: „a) Bei der Corona-Soforthilfe (Bundesprogramm "Corona-Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Selbständige" und ergänzendes …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Viele Menschen teilen heutzutage unbesorgt Fotos von sich, Freunden oder Verwandten im Internet, z.B. auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Twitter. Das mag zwar ein schneller und einfacher Weg sein, seine Bilder und …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das deutsche Wettbewerbsrecht soll für faire und ausgeglichene Bedingungen im wirtschaftlichen Wettbewerb sorgen. Wenn die Vermutung des Verstoßes eines Unternehmens oder einem anderen Wettbewerbsteilnehmer gegen wettbewerbsrechtliche …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Frank Hansen
Prüfungen sind für das berufliche Fortkommen von entscheidender Bedeutung. Sie entscheiden häufig darüber, welchen Beruf bzw. Studium oder Ausbildung man ausüben kann. Prüfungsentscheidungen sind häufig sehr komplex und in der Regel schwer …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Neben den betriebswirtschaftlichen Vorteilen der pauschaldotierten Unterstützungskasse hinsichtlich Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven einerseits und Mitarbeiterbindung andererseits, ist ein wichtiges Thema der Vergleich von …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Steigende Immobilienpreise können zur Vermögenbesteuerung in Spanien führen Der spanische Fiskus prüft gezielt die Steuersituation von Nichtresidenten Der spanische Fiskus ist stets auf der Suche nach neuen Einnahmequellen. Seit Kurzem wird …
07.04.2021
von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Langzeiterkrankte können u. U. auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung zurückgreifen. Häufig kommt von dort jedoch nur ein befristetes Anerkenntnis. Nach Ablauf der Frist muss der Versicherungsnehmer einen neuen Leistungsantrag stellen und …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Höhe des Unterhaltsanspruches des unterhaltsberechtigten Kindes bemisst sich anhand des Einkommens des zum Barunterhalt verpflichteten Elternteils. Um also zu ermitteln, in welcher Höhe dem Kind Unterhaltszahlungen zustehen, muss …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Die Audi AG muss im Abgasskandal einen Audi A6 3,0 TDI mit der Abgasnorm Euro 5 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht München II mit Urteil vom …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Liebe Leser, Der EuGH hat am 14. Mai 2019 in der Rechtssache CCOO eine grundlegende, viel diskutierte Entscheidung über die Erfassung der Arbeitszeit getroffen. Danach müssen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union von den Arbeitgebern …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Arbeitserlaubnis, um in Deutschland erwerbstätig zu sein. Von dieser Regel gibt es jedoch in verschiedenen Fällen Ausnahmen. Die Erwerbstätigkeit wird regelmäßig erst mit Erteilung eines …
![Kindeswohlgefährdung durch Bilder bei Facebook und Instagram? [Update: 30.5.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/72/7269932ac713f13d6a9e842f9bbf6415.png)
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Für viele Eltern ist es vollkommen normal, für andere ist es ein No-Go: Bilder der (eigenen) Kinder im Internet zu veröffentlichen. Auch die Informationen zu diesem Thema sind vielfältig und gerne einmal falsch. 1. Daher fassen wir für Sie …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
BVerfG Beschl. v. 08.12.2020, Az. 1 BvR 842/19 Sachverhalt: Der Verurteilte hatte in der Vergangenheit bereits wiederholt mit der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei zu tun. Anlässlich eines Strafverfahrens gegen einen …
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07.04.2021
von Rechtsanwältin Christine Engel
Immer wieder werden wir von Arbeitgebern bezüglich der Verwendung von "digitalen Unterschriften" kontaktiert. Gerne klären wir dazu auf. I. Welche elektronischen Signaturen gibt es? Der Begriff der elektronischen Signatur ist seit …
07.04.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder beraten und betreuen wir Mandanten, die teilweise nach Kündigung der Prämiensparverträge durch die Sparkasse, teilweise aber auch bei bestehenden Prämiensparverträgen, die Höhe der erhaltenen Zinsen aus den …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Für einen von uns vertretenen Kläger konnten wir eine vollständige Haftung bei einem Verkehrsunfall erreichen, bei dem sich 2 Fahrzeuge entgegenkamen und im Ergebnis u.a. die Spiegel abgefahren wurden. Das Amtsgericht Stade hat …
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10.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dortmund vom 19.03.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler Fehloperation nach mehrsegmentaler Spinalkanalstenose in Höhe LW 4/5, 20.000,- Euro, LG Dortmund, Az.: 4 O 299/20 Chronologie: Der Kläger befand sich …