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05.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
MARKENRECHTSVERLETZUNG| Abmahnung erhalten? | Soforthilfe vom Anwalt für Markenrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Während der Corona Pandemie bedarf eine Flugreise ins Ausland der Zustimmung des getrennt lebenden Elternteils. Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte zu entscheiden, ob der Grundsatz, dass eine Flugreise in das Europäische Ausland eine …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Verlängerte Bearbeitungszeiten bei Löschanträgen: Google – Schneller als sein Schatten? Eine Google-Suche geschieht im Handumdrehen. Suchbegriff kaum eingegeben, schon werden allerlei passende Links, aber auch Bewertungen zu Geschäften, …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Ocean Sun Templin UG vertreten durch die Kanzlei JUSLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (RA Dr. Scheffler) zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Nach langem hin-und her, hat die Hamburger Steuerfahndung erreicht, dass Airbnb ihr Vermieterinformationen zur Verfügung stellt. Damit erhält die Steuerfahndung Zugriff darauf, wer wann für welchen Preis seine oder eine andere Wohnung …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
In bestimmten Fällen steht Ihnen von Gesetzes wegen ein Pflichtverteidiger zu. Sie haben das Recht sich diesen frei auszusuchen. Machen Sie hiervon möglichst frühzeitig Gebrauch. Wann und wie bekomme ich einen Pflichtverteidiger? Ob ein …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte im März 2020 den Rückruf für den Porsche Cayenne 4,2 Liter TDI mit der Abgasnorm Euro 5 angeordnet. Grund für den verpflichtenden Rückruf war eine unzulässige Abschalteinrichtung, die entfernt werden …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Die Entscheidung des EuGH C-66/19 schlägt weiter hohe Wellen. Wir hatten dazu bereits eine relativierende und kritische Einordnung gegeben. Bedeutung für Kfz-Finanzierungen Während im Bereich des Widerrufs von Immobiliardarlehen der BGH die …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Volkswagen muss im Abgasskandal einen VW T6 Transporter Kombi 2.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Dieselmotor EA 288 zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung ersetzen. Das hat das Landgericht München I mit …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sind Sie auf der BAB 10 bei km 153,6 geblitzt worden? Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten eines Einspruchs gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Junge verteidigt seit …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. Rechtsanwalt betreut jährlich ca. 1000 Bußgeldverfahren und ist Fachanwalt für Strafrecht und …
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04.09.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Mercedes hat den letzten Smart ForFour (W453, Baujahre 2014 bis 2019) zumindest in den frühen Jahrgängen zum bis 31. 08. 2016 offensichtlich ohne rechtmäßige Typengenehmigung verkauft und damit ein nicht zulassungsfähiges Auto in Verkehr …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Abfindungsanspruch- wann und in welcher Höhe er besteht Wird das Arbeitsverhältnis beendet kann dem Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Zahlung einer Abfindung zustehen. Ein solcher …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Das Adhäsionsverfahren ermöglicht es dem Opfer einer Straftat bereits im Strafprozess gegen den Täter zivilrechtliche Ansprüche durchzusetzen ohne hierfür ein zusätzliches Zivilverfahren bestreiten zu müssen. Geschädigte können sich also …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Küpperfahrenberg
Die Corona-Pandemie hat nicht nur auf unser aller Alltag Auswirkungen, sondern auch auf den Arbeitsmarkt - so istes jedenfalls ständig zu hören. Stimmt das überhaupt? Und wenn ja, was mache ich, wenn ich betroffen bin und eine Kündigung …
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04.09.2020
von Rechtsanwältin Anna Pac
Bei der Trennung von Paaren mit Kindern ist nicht nur an die eigenen Umgangskontakte zwischen den Kindern und Eltern zu denken, sondern auch an die zwischen Kindern und ihren Großeltern als ihre weiteren Bezugspersonen. In diesem Beitrag …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
In meiner alltäglichen Arbeit in Fällen der Berufsunfähigkeitsversicherung erlebe ich immer wieder einmal, dass der Leistungsantrag auf die BU-Rente Angaben enthält, welche der Versicherer ausnutzt, um seiner Leistungspflicht zu entgehen. …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Eine neue, bislang noch nicht veröffentlichte Entscheidung lässt die Betriebsräte aufhorchen. Können Betriebsräte Betriebsvereinbarungen mit dem Arbeitgeber abschließen, deren Geltung von der Zustimmung der Arbeitnehmer abhängt? Der Fall, …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Auch bei Kauf des Fahrzeugs nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals am 22. September 2015 können noch Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Krefeld vom 19. August 2020 (Az.: 2 O 541/19). Das …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Toolport GmbH mahnt Onlinehändler wegen der Verwendung von Produktfotos durch die Kanzlei Schlömer & Sperl ab. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die Toolport GmbH aus …
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04.09.2020
von Rechtsanwältin Marion Huth
Das Bundeskabinett hat am 12.06.2020 ein Corona-Paket beschlossen. Darin geregelt ist auch der sogenannte Kinderbonus. Was beinhaltet der Kinderbonus? Unabhängig vom Alter des Kindes, für welches das staatliche Kindergeld gezahlt wird, …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Gerade Arbeitnehmer, sowie kleinere oder mittelständische Arbeitgeber durchblicken oft den arbeitsrechtlichen Dschungel von Vorschriften und Bestimmungen nicht. Begriffe wie Abfindung, Kündigungsschutz, Kurzarbeit, Freistellung oder …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Einen Grundsatz, den Sie als Auftragnehmer unbedingt beherzigen sollten - nein müssen ! Vergessen Sie niemals Bedenken anzumelden, wenn Sie nur den leisesten Zweifel haben, es könnte ein Problem seitens des Auftragnehmers geben. Ein …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Google reagiert zu langsam auf Löschanfragen. Das stellt zuletzt das LG Köln fest, dass deshalb eine Einstweilige Verfügung erlassen hat. Reagiert der Tech-Gigant nicht rechtzeitig, können rechtliche Schritte angebracht und hilfreich sein. …