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Behandlungsfehler: Welche Patientenrechte gibt es?
Behandlungsfehler: Welche Patientenrechte gibt es?
| 26.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Als medizinischer Laie kann man sich nur auf die Fähigkeiten seines Arztes verlassen. Er soll nicht nur die richtige Diagnose stellen und dann über verschiedene Heilungsmöglichkeiten aufklären. Wichtig ist auch, dass die festgestellte …
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
| 25.05.2011 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Es stellt sich immer wieder die Frage, ob der Leistungsberechtigte, also der Bürger, beweisen muss, dass er ein einfaches Schreiben, das kein Verwaltungsakt oder Widerspruchsbescheid ist (zum Beispiel Mitwirkungsschreiben, Anhörungen, …
Erbrecht – Testament
Erbrecht – Testament
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Vorsicht bei Ergänzungen des Testaments! Nach der Vorschrift des § 2247 Abs. 1 BGB kann der Erblasser ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Die Unterschrift dient dabei als Abschluss der …
Anleger sollten Schadenersatzansprüche prüfen: SEB ImmoInvest als „junk bond“ eingestuft
Anleger sollten Schadenersatzansprüche prüfen: SEB ImmoInvest als „junk bond“ eingestuft
| 25.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
SEB hat die Aussetzung der Anteilsrücknahme des SEB ImmoInvest um ein weiteres Jahr verlängert. Die betroffenen Anleger kommen damit auch weiterhin nicht an ihr Geld. Zugleich erklärte die SEB Asset Management, man wolle die Zeit nutzen, um …
Die Rügeobliegenheit beim Werklieferungsvertrag im gewerblichen Bereich
Die Rügeobliegenheit beim Werklieferungsvertrag im gewerblichen Bereich
| 25.05.2011 von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Beim Handelskauf obliegt es dem Besteller gemäß §§ 377,381 Abs. 2 HGB, die Ware auf ihre vertragsgerechte Beschaffenheit bei Übergabe zu überprüfen. Diese Vorschrift gilt auch für Verträge über die Lieferung herzustellender oder zu …
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Constantin Film Tiberius
Abmahnung Waldorf Frommer für Sony Music Constantin Film Tiberius
| 25.05.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind auch im Jahr 2011 für folgende Unternehmen tätig: Constantin Film Verleih Tiberius Film GmbH, Tele München Fernseh GmbH, Oetinger Media, Sony Music. Folgende Werke werden neben vielen anderen …
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …
AXA Immoselect, Degi International, TMW Weltfonds, SEB Immoinvest - Schlechte Aussichten für Fonds
AXA Immoselect, Degi International, TMW Weltfonds, SEB Immoinvest - Schlechte Aussichten für Fonds
| 25.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bei den Fonds AXA Immoselect, Degi International, TMW Weltfonds, SEB Immoinvest ist die Ratingagentur Scope nicht zuversichtlich. Kommt Abwicklung? Anleger sollten handeln, Anwälte informieren. Die Ratingagentur Scope hat offene …
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
| 25.05.2011 von anwaltsbüro47
Die Kölner Oper war nicht verpflichtet, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die BILD-Zeitung machen sollte. Im zugrundeliegenden …
Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
| 25.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Vermieter ließ in einer Wohnung Wasserzähler einbauen. Dies kündigte er als Modernisierungsmaßnahme an. Der Mieter verlangte einen Vorschuss für die erforderlich werdende Neutapezierung der Wohnung, den er auch, verbunden mit dem …
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
| 24.05.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bowling oder Kegeln macht richtig Spaß. Aber trotz aller guten Laune sollte man stets vorsichtig und besonnen handeln. Die schweren Kugeln können erhebliche Verletzungen verursachen. Ein Dachdeckermeister war anlässlich einer Tagung in …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Berliner Räumung soll als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankert werden. Mieterverbände kritisieren die Berliner Räumung als mieterfeindlich, da sie die Räumung erleichtert und beschleunigt. Doch ist das …
Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht
Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Vor der Schuldrechtsmodernisierung (Stichtag 01.01.2002) verjährten Ansprüche wegen entfernter Mangelfolgeschäden in 30 Jahren nach dem Rechtsinstitut der positiven Vertragsverletzung. Nach dem Stichtag beträgt die Verjährung gemäß § 634 a …
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseiten „tagesschau.de” und „heute.de” berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die - allseits bekannte - Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der …
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
| 24.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Gibt es überhaupt noch Chancen, dass der DEGI International Im November 2011 wieder geöffnet wird, oder ist das Schicksal des Fonds schon besiegelt? Folgt man der Einschätzung der Ratingagentur Scope, dann dürften die Chancen für einen …
DB ImmoFlex Deutsche Bank Fonds geschlossen – Anwälte informieren über Klage und Schadensersatz!
DB ImmoFlex Deutsche Bank Fonds geschlossen – Anwälte informieren über Klage und Schadensersatz!
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der DB ImmoFlex Immobilienfonds der DWS (Deutsche Bank) wurde geschlossen. Rechtsanwälte geben wichtige Hinweise für Anleger. Schließung länger als 2 Jahre möglich! Ein weiterer offener Immobilienfonds musste nun die Rücknahme der …
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
| 24.05.2011 von anwaltsbüro47
Einer Online-Plattform, die Fussball-Tickets anbietet, kann nicht von einem Fussballverein, der den Weiterverkauf von Eintrittskarten untersagt, Vertragsbruch vorgeworfen werden. Lediglich das Angebot zum Kauf der Tickets ist noch nicht auf …
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Das Album An und für sich des Künstlers Clueso. Gefordert werden die Abgabe einer …
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
| 24.05.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Firmen wie etwa Uptunes, Styleheads oder ganz aktuell Zooland Music lassen derzeit unzählige Inhaber von Internetanschlüssen von der Karlsruher Kanzlei „Nümann und Lang Rechtsanwälte” abmahnen. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, über …
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die meisten Menschen, die mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung konfrontiert werden, sind beunruhigt. In der Regel ereilt den Betroffenen zunächst eine Abmahnung. Den Abgemahnten beschäftigen für gewöhnlich zahlreiche Fragen, die …
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Constantin Film Verleih GmbH: Konferenz der Tiere 3D u.a.
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Constantin Film Verleih GmbH: Konferenz der Tiere 3D u.a.
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Derzeit werden aktuelle Filme wie „Konferenz der Tiere 3 D” und „Wir sind die Nacht” zum Gegenstand einer Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH gemacht. Pauschal werden 956,- EUR …
Prepaid-Vertrag: Erstattung von Restguthaben?
Prepaid-Vertrag: Erstattung von Restguthaben?
24.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Kiel müssen Mobilfunkanbieter von Prepaid-Verträgen dem Kunden bei Kündigung des Vertrages das noch vorhandene Guthaben zurückerstatten - und zwar, ohne eine zusätzliche Gebühr zu erheben. Im zugrunde …
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
| 23.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bestimmte Fragen tauchen von Seiten des Mandanten bei der Verteidigung wegen § 184 StGB immer wieder auf. In dem folgenden Artikel werden die wichtigsten Fragen beantwortet. 1. Wie hoch wird meine Strafe ausfallen? Wie hoch Ihre Strafe …